Die Zeichen stehen auf Lösung

Markt   10.02.2018

Großes Interesse beim Thema „Straßenbausatzung“

Claus Christian Clausen (2. von links) im Gespräch mit Jörg Feldmann im Podium mit Burkhard Peters, Anita Klahn und Hens-Henning Kujath (von links). Foto: J. Mueller

Bad Oldesloe (om/gs). Die CDU Bad Oldesloe will eine sachliche Diskussion über die Straßenausbausatzung führen, bevor die Finanzierung neu geregelt wird. Das ist das Ergebnis einer Podiumsdiskussion, die vergangene Woche abgehalten wurde. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Anita Klahn, Burkhard Peters und Claus Christian Claussen, sowie dem Verbandsdirektor von Haus & Grund Schleswig-Holstein Hans-Henning Kujath diskutierten 120 Gäste. Unter der Leitung des Stadtverbandsvorsitzenden Jörg Feldmann begrüßten alle Anwesenden die gesetzliche Neuregelung, die es den Kommunen ermöglicht, die Straßenausbausatzung neu zu regeln. Und obwohl in der Stadt bei diesem Thema die Emotionen hochkochen, fand diese Veranstaltung in sachlicher und konstruktiver Atmosphäre statt. Allen Anwesenden wurde dabei klar, dass alle Kräfte in Oldesloe sich um eine gute Lösung bemühen wollen. Niemand wolle die bisher geltende Regelung einfach weiterführen und alle Kräfte in der Kommunalpolitik suchten nach Lösungen. Unterschiedliche Ansätze gab es allerdings in der Veranstaltung, wie dies in Oldesloe umzusetzen sei. CDU-Fraktionsvize Torsten Lohse verwies darauf, dass die Stadt Bad Oldesloe aus terminlichen und rechtlichen Gründen gezwungen war, die Straßenausbausatzung um ein Jahr zu verlängern, das deren Anwendung aber 2018 nicht geplant sei. Die Zeit müsse genutzt werden, um eine vernünftige, rechtlich einwandfrei und vertretbare Lösung zu finden. Dazu sei die Stadtverwaltung beauftragt worden, bis März den Bedarf für die nächsten zehn Jahre zu ermitteln. Da auch die SPD-Spitzen Hajo Krage und Björn Wahnfried diesen Weg einschlagen wollen, sieht in Bad Oldesloe alles nach einer vertretbaren Lösung aus, denn niemand, so brachte es FDP-Kreischefin Anita Klahn auf den Punkt, solle sein Haus verkaufen um Straßenausbeiträge zahlen zu müssen.

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