| 26.03.2009 | | Demokratie - ein Missverständnis? | Als die Stimmen bei der letzten Kommunalwahl ausgezählt waren, freuten sich viele bei künftigen Entscheidungen auf wechselnde Mehrheiten.
Damit musste die CDU leben, zugegeben, auch manchmal zähneknirschend! Aber so ist das eben in der Demokratie: Es wurde abgestimmt, das, was die Mehrheit wollte, wurde auf den Weg gebracht.
| Die letzte Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschusses (BSKA) zeigte dann aber, dass es auch ganz anders geht. Die schwierige Ausgangslage zum Thema „Bibliothek und Heimatmuseum“ war bekannt, denn die direkt Betroffenen hatten es verstanden, ihre Positionen für Veränderungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Dem aufmerksamen Betrachter blieb allerdings nicht verborgen, dass die Bibliothek mit der Stadtverwaltung einen guten Verbündeten hatte.
Auf einmal waren die jahrelang gepriesenen Synergieeffekte aus der Verbindung Bibliothek-Heimatmuseum-Stadtschule verschwunden und das Gebäude der alten Stadtschule sollte der Bibliothek komplett zur Verfügung gestellt werden, weil ja angeblich alles andere nicht mehr ging. Selbst der lange Zeit strapazierte Denkmalschutz für das Gebäude verlor von einer Minute auf die andere seine Unantastbarkeit.
Da sah die SPD die Chance, auch das VHS-Gebäude wieder ins Spiel zu bringen. Von dem hatte sich die Politik allerdings verabschiedet, als die Entscheidung für den Ankauf des Amtsgerichtsgebäudes getroffen wurde. Allein die Kosten für die millionenschwere Sanierung des VHS-Gebäudes hätte der Haushalt gar nicht verkraftet.
Schnell wurde der Antrag von SPD und Grünen eingebracht und umfassend diskutiert. Da in diesem Fall die CDU und die FDP anderer Meinung waren, haben diese dann anschließend auch einen Antrag mit ihren Vorstellungen eingebracht. Ein Verfahren, dass in jeder Sitzung x-mal so abläuft. Nun kam allerdings durch die ungewohnten Mehrheiten ein neues Demokratieverständnis auf: Die SPD konnte sich ausrechnen, dass ihr Antrag keine Mehrheit erhalten würde und es nicht nach ihren Vorstellungen laufen würde. Das war für deren allgegenwärtige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Herrmann (nicht Mitglied des Ausschusses) aber der Zeitpunkt, die Reißleine zu ziehen und ihre Ausschussmitglieder wie kleine Kinder aus dem Sitzungssaal zu beordern. So weit war es gekommen, da bildeten sich Mehrheiten ohne die SPD, und das soll noch Demokratie sein! Das demokratische Mittel der Stimmabgabe gegen den CDU/FDP wurde nicht genutzt, man entzog sich lieber der Stimmabgabe.
Danach wurden dann in der Stadt Parolen verbreitet, dass die Kinderbuchecke verschwinden würde, dass die Angebote der Bibliothek reduziert werden müssten usw. usw. Ein ganz qualifizierter Leserbriefschreiber brachte die Abstimmung ohne SPD dann sogar der Volkskammer nahe. Alles quatsch! Jeder räumt mal um und organisiert neu, nichts anderes soll hier passieren. Positiv anzumerken ist, dass die Grünen sich den Argumenten stellten und sich an der Abstimmung beteiligten.
Der Beschluss lautete ganz einfach, dass beide Einrichtungen - jede auf ihre Art - für die Stadt wertvoll und unverzichtbar sind und deshalb die vorhandenen Räumlichkeiten optimal genutzt werden müssen. Denn dass hier noch Optimierungsmöglichkeiten bestehen kann jeder Besucher sehen. | | right | |
