Archiv der Kategorie: Beiträge

CDU Bad Oldesloe: Horst Möller wieder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Bericht der CDU Bad Oldesloe   17.05.2018

        Horst Möller                                      Torsten Lohse                                              Lajoscha Rausch

Bad Oldesloe. In der Fraktionssitzung am 15. Mai 2018 wurde nach der Kommunalwahl ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Alter und neuer Fraktionsvorsitzender ist Horst Möller. Auch seine Stellvertreter Torsten Lohse und Lajoscha Rausch hatten ihre Ämter bereits in den letzten Jahren bekleidet. Alle drei hoffen, dass in der vor uns liegenden Wahlzeit das Miteinander etwas reibungsloser verläuft als bisher. Deshalb hat die CDU allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften ein Gespräch angeboten, um zu klären, wie man ein harmonischeres Verhältnis auch bei allen sachlichen Unterschieden bewerkstelligen kann. Hierbei sollen auch die Möglichkeiten angesprochen werden, wie am 4. Juni eine reibungslose einvernehmliche konstituierende Stadtverordnetenversammlung ermöglicht werden kann.

Weiterhin wurden auf der Fraktionssitzung jeweils einstimmig Hildegard Pontow als Bürgerworthalter-Kandidatin und Horst Möller als Kandidat für das Amt des ersten Bürgermeister-Stellvertreters gewählt.

Weitere Personalentscheidungen, auch die Besetzung der Ausschüsse, werden endgültig in den 2 folgenden Fraktionssitzungen am 22.  und 29. Mai beschlossen.

Alle waren sich einig, unserer neuen Bürgerworthalterin ihr Amt bereits in der ersten Stadtverordnetenversammlung so leicht wie möglich zu machen.

Hildegard Pontow

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Kommunalwahlergebnis der Stadt Bad Oldesloe vom 06. Mai 2018

Bericht der CDU Bad Oldesloe   07.05.2018

Hier finden Sie die Ergebnisse aller Wahlkreise der Stadt Bad Oldesloe.

Tabellen und Grafiken wurden aus der Homepage der Stadt Bad Oldesloe kopiert.

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Video: Daniel Günther zum Zehnjährigen im Steinfelder Redder zu Besuch

Bericht der CDU Bad Oldesloe   30.04.2018

Hier ein Video, aufgenommen während der Veranstaltung am Samstag im Steinfelder Redder

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CDU stellt Antrag zur Straßenausbaubeitragssatzung in der Stadtverordnetenversammlung

Bericht der CDU Bad Oldesloe   26.03.2018

Heute Abend in der Stadtverordnetenversammlung wird die CDU einen Antrag zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung bei gleichzeitigem Beschluss zum Umgang mit dem Einnahmeausfall stellen. Die Verwaltung wird gebeten, dies zu den letzten Sitzungen der Wahlperiode vorzubereiten. Ob es wohl eine Mehrheit gibt?

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CDU-Antrag auf Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Bericht der CDU Bad Oldesloe   18.03.2018

Antrag zu TOP 6 der 51. Sitzung des Finanzausschusses am 14.03.2018

Im Finanzausschuss am 14. März 2018 machte die CDU Bad Oldesloe zum Thema Strßenausbaubeitragssatzung den folgenden Vorschlag:

Dieser Vorschlag kam jedoch nicht zur Abstimmung, da einige andere Parteien mit ihren Vorbereitungen noch nicht weit genug gekommen sind, um sich festzulegen.

Außerdem sollte die Einwohnerversammlung am Montag, den 19. März 2018 um 19 Uhr in der Stormarnhalle abgewartet werden.

Die CDU möchte die Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, allerdings nur, wenn eine Kompensation der Einnahmeverluste durch die wegfallenden Beiträge der Anwohner sichergestellt ist. Hierzu schlägt die CDU eine Erhöhung der Grundsteuer A und B um jeweils 40 Prozentpunkte vor. Zusammen mit den Zahlungen des Landes für Infrastruktur und den verminderten Verwaltungskosten werden so die von der Verwaltung prognostizierten Werte für einzunehmende Beiträge bei Straßenausbaumaßnahmen von ca. 600.000 Euro erreicht.

Ohne eine Kompensation der wegfallenden Beitragseinnahmen wird die CDU einer Abschaffung der Satzung nicht zustimmen können.

Horst Möller, CDU-Fraktionsvorsitzender

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