Stormarnlive, 26.04.2016
Finn Fischer
Bad Oldesloe – Bürgerbeteiligung ist schon eine tolle Sache – solange sie in den Kram passt und das Ergebnis auch auf Wohlgefallen stößt. Der Prozess um die Namensgebung zum Kultur- und Bildungszentrum ist endgültig zu einer absurden Provinzposse verkommen. In einem Beteiligungsverfahren sollten Bürger Namen einreichen und eine unabhängige Jury entscheiden. Die einigte sich auf „dasKUB“. Der Name wurde nun vom Hauptausschuss gekippt: „KuB“ reicht.
Der von der Jury favorisierte Name „dasKUB“ stand schon einmal zur Diskussion, fand bei allen Fraktionen jedoch wenig Fans. Um sozusagen dieser Buchstabenkonstellation zu entgehen, ging das Beteiligungsverfahren auf den Weg. Die Öffentlichkeit sollte es richten.
Nun das Desaster – aus Sicht vieler Lokalpolitiker: Die Jury stimmte ausgerechnet für den Namen, der es eigentlich nicht werden sollte!
Den basisdemokratischen Prozess und die klare Regelung hatte die Lokalpolitik mit einem mehrheitlich befürworteten Beschluss selbst eingeleitet – ohne Stimmen der CDU. Die wollte vor zwei Monaten lieber gleich „KuB“ als Namen beschließen, scheiterte jedoch an einer Mehrheit.
Die Grünen stimmten dagegen. Sie wollten lieber die Bürger entscheiden lassen.
Auch Wilfried Janson (Die Grünen) konnte mit „dasKUB“ nicht so recht warm werden. Allerdings „haben wir den Prozess nun mal so beschlossen und sollten ihn auch absegnen. Und so schlimm ist der Name auch nicht“, so Janson.
Parteikollegin Karin Hoffmann sah das offenbar anders.
Grüne sind „Zünglein an der Waage“
Erneut brachte die CDU im Hauptausschuss den Antrag ein, das Kultur- und Bildungszentrum auf den Namen „KuB“ zu taufen. Die SPD stimmte dagegen, ebenfalls wie Wilfried Janson. Karin Hoffmann unterstützte den Antrag, war das „Zünglein an der Waage“. Mit sechs zu fünf Stimmen wurde der Antrag angenommen.
Kurzum: Man hätte sich das ganze Beteiligungsverfahren auch schenken können! Der CDU ist kein Vorwurf zu machen. Die war von Anfang an gegen die Bürgerbeteiligung, nutzte die Gunst der Stunde, um doch noch „KuB“ ohne „das“ zu bekommen. Auch unter der SPD fanden sich keine „dasKUB“-Sympathisanten. Dennoch blieben sie auf der ursprünglichen Linie und ergaben sich dem Bürgerwillen beziehungsweise der Jury-Entscheidung, handelten souverän. Von Teilen der Grünen lässt sich das nicht behaupten.
Für Patrick Niemeier – er hatte den Vorschlag gemeinsam mit Christian Bernardy eingereicht – albernes Verhalten: „Die Grünen schlagen der Jury und den Bürgern ins Gesicht, deren Beteiligung sie sich selbst gewünscht haben. Das ist der erwartete Kindergarten“
Endgültig entscheidet am Mittwoch die Stadtverordnetenversammlung.
