Alle Mann auf ihren Posten

Stormarner Tageblatt   06.06.2018

07.06.2018: Berichtigung zum Artikel vom 06.06.2018

Hier zu Hause: Tobias Wriedt wurde gewählt

Wriedt

Bad Oldesloe In die Grafik zur neuen Stadtverordnetenversammlung in unserer gestrigen Ausgabe hatte sich leider ein Fehler eingeschlichen. Jörn Lucas von der CDU ist nicht Stadtverordneter geworden, Tobias Wriedt hat den Einzug ins Stadtparlament geschafft. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. (ol)

 

 

Hildegard Pontow zur Bürgerworthalterin gewählt / Gleichstellungsgesetz bereitet Probleme bei Besetzung einiger Ämter

Es wird eng im Saal des Kubs: Die Stadtverordnetenversammlung besteht aus 34 Abgeordneten.st

Es wird eng im Saal des Kubs: Die Stadtverordnetenversammlung besteht aus 34 Abgeordneten.st

Andreas Olbertz Bad Oldesloe Es war wenig spannend und von vielen Regularien bestimmt. Die Oldesloer Stadtverordnetenversammlung hat sich konstituiert. Dazu zählen dann auch Tagesordnungspunkte wie „Entgegennahme der schriftlichen Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und die Benennung der Fraktionsvorsitzenden“. Alterspräsident Jürgen Schneider (77) nahm es mit Humor: „Ich bin mir ziemlich sicher, dass jeder weiß, wozu er gehört. Aber ich lese Ihnen das auch gerne noch mal alles vor.“ Nein, auf die Verlesung wurde dankend verzichtet – die Sitzung sollte ohnehin noch lange genug dauern.

Erwartungsgemäß wurde Hildegard Pontow (CDU) einstimmig zur neuen Bürgerworthalterin gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Rainer Fehrmann an. „Wir sind bei jeder Entscheidung vielleicht auf neue Mehrheiten angewiesen. Also lasst uns miteinander reden“, sagte sie in ihrer Vorstellungsrede. „Ich werde mein Bestes geben“, so die ehemalige Rektorin der Klaus-Groth-Schule: „Aber Bekannte haben mir schon gesagt, dass das wohl nicht reichen wird.“ Zu ihren Stellvertretern wurden Hans-Hermann Roden (SPD) und Matthias Rohde (FBO) gewählt. Horst Möller (CDU) und Björn Wahnfried sind die stellvertretenden Bürgermeister.

Die Ausschüsse wurden wie folgt besetzt (der/die Vorsitzende je fett gedruckt).

Hauptausschuss: Andreas Lehmann (CDU), Lajoscha Rausch (CDU), Horst Möller (CDU), Torben Klöhn (SPD), Hajo Krage (SPD), Matthias Rohde, Hinrich Stange (FBO), Nicole Kanapin (Grüne), Wilfried Janson (Grüne) Dr. Inga-Maria Vosgerau (FDP) und Hendrik Holtz (Linke).

Finanzausschuss: Torsten Lohse (CDU) Andreas Lehmann, Birgit Chmiel (CDU), Björn Wahnfried (SPD), Jannik Strey (SPD), Karin Harms (FBO), Manfred Lieder (FBO), Nicole Kanapin, Dr. Hartmut Jokisch (Grüne), Heiko Vosgerau (FDP) und Anna Kromm (Linke).

Sozialausschuss: Martin Nirsberger (CDU), Jörn Lucas (CDU), Birgit Chmiel, Carsten Stock (SPD), Hajo Krage, Annelie Strehl (FBO) Sven Jürgens (FBO), Dagmar Danke-Bayer (Grüne), Matthias Adrion (Grüne) Anita Klahn (FDP) und Cornelia Steinert (Linke).

Bauausschuss: Tobias Wried (CDU), Jens Wieck (CDU), Benedikt Schwardt (CDU), Hans-Hermann Roden, Annika Dietel (SPD), Matthias Rohde , Hans-Jörg Steglich (FBO), Dr. Hartmut Jokisch, Wilfried Janson, Anita Klahn und Christian Vollpott (Linke).

Umweltausschuss: Jens Wieck, Birgit Chmiel, Uwe Möllnitz (CDU), Jürgen Schneider (SPD), Carsten Stock, Annelie Strehl, Hans-Jörg Steglich, Wilfried Janson , Sarian Adrion (Grüne) Jan-Lukas Petr (FDP) und Julia Sahling (Linke).

Probleme bereitete lediglich die Besetzung des Sozialausschusses. Weil die Linke in letzter Minute Conny Steinert ins Rennen schickte, waren dort zu viele bürgerliche Mitglieder auf der Bewerberliste. CDU und FDP änderten nach einer Sitzungsunterbrechung ihre Vorschläge und nominierten Stadtverordnete – was CDU-Fraktions-Chef Horst Möller aber hörbar verärgerte. Gleich für die Juli-Sitzung kündigte er Umbesetzungen an. „Wir müssen uns erst mal neu zurechtrütteln“, sagte er. Ohne das Entgegenkommen hätte die Sitzung am Mittwoch, 20. Juni, abgesagt werden müssen.

Für den Aufsichtsrat der Vereinigten Stadtwerke waren Uwe Möllnitz, Björn Wahnfried und Matthias Rohde nominiert. Wilfried Janson wies darauf hin, dass das Gleichstellungsgesetz nicht eingehalten werde. Er schlug deshalb Klaudia Rahmann vor. Anita Klahn nahm das zum Anlass, auf die Qualifikation ihre Fraktionskollegin Inga-Maria Vosgerau hinzuweisen. Doch beide Parteien waren nicht berechtigt, für diese Posten Vorschläge zu machen. Nach einer abermaligen Sitzungsunterbrechung nominierte die FBO Patricia Rohde anstelle ihre Mannes. Das gleiche Problem tauchte bei der Besetzung des Verwaltungsrats des IT-Verbunds auf. Mit Bürgermeister Lembke und Andreas Lehmann wieder nur zwei Männer. Nach erneuter Unterbrechung nominierte die CDU schließlich FDP-Frau Inga-Maria Vosgerau.

Eine Sachentscheidung wurde auch getroffen. Die deutliche Mehrheit der Abgeordneten sprach sich dafür aus, anstelle persönlicher Vertreter zukünftig je Fraktion Vertreter-Pools einzurichten. Diese sollen auch jeweils eine Person mehr enthalten als die Partei Mitglieder in den Ausschuss schickt.

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