>>> Politiker und Parteien haben das Wort: Das erste Jahr der CDU nach der Kommunalwahl

Markt   10.07.2019

Das erste Jahr der CDU nach der Kommunalwahl

Im ersten  Jahr nach der Kommunalwahl, in dem sich die CDU Fraktion mit ihren neuen Mitgliedern in den einzelnen Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung präsentiert, fällt Oldesloern und Politikern aus anderen Städten etwas Besonderes auf. Alle Fraktionen reden wieder miteinander. Verwundert fragen sie sich, was machen wir besser. Hier sei gesagt, dass wir durch Respekt und Anerkennung mehr für unsere Stadt erreichen können. Deshalb stellen wir uns als CDU häufig die Frage: was haben wir erreicht, was können wir noch besser machen?

Jens Wieck     Foto: CDU

Ich denke, wir haben bereits das eine oder andere Wichtige aus unserem Wahlprogramm umgesetzt. Einige Beispiele: Die Einführung der Bildungskarte, die endlich nach Jahren in Stormarn zum Tragen kommt. Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Initiativen zur Schaffung von Wohnraum, sowie soziale Projekte wie die ERLE, die erstmal für 2 Jahre finanziell gesichert ist. Auch im Klimaschutz sind wir aktiv. Die Einführung der LED-Straßenbeleuchtung und natürlich der ÖPNV. Dieses war für uns als neue Stadtverordnete ein großes Anliegen. Leider werden wir zu diesen und auch anderen politischen Themen angeprangert, die vor unserer Wahlzeit lagen.

Das hat mit Fairness nichts zu tun. Wir sind neue Mitglieder und wissen was wir wollen und müssen von Niemandem gedreht werden. Hier muss man deutlich den populistischen Äußerungen der FBO entgegentreten. Ein kleines Beispiel: Im UEVA-Ausschuss wurde über den Stadttarif des AST sowie die Zeitkartenanerkennung beraten und einstimmig beschlossen. Aber es gab auch noch den Halbstundentakt im Busverkehr. Diesen äußert wichtigen Punkt zum Schutz des Klimas, aber auch gleichzeitig eine weitere Verbesserung für die Oldesloer wurde im UEVA von der FBO abgelehnt. In der Stadtverordnetenversammlung drehte sich die FBO Mehrheit und stimmte mit einer Gegenstimme dann doch dafür.

Ja, gute Ideen von der CDU und den anderen Parteien setzen sich auch bei der FBO durch! Wir CDU’ler werden uns mit allen Parteien weiter für die Belange der Oldesloer einsetzen und verzichten dabei auf populistische Äußerungen.

Jens Wieck, CDU-Stadtverordneter

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