Gleichstellung: Ärger um den Haushalt

Stormarner Tageblatt  13.09.2019

Gleichstellung: Ärger um den Haushalt

Bad Oldesloe Marion Gurlitt macht als Gleichstellungsbeauftragte gute Arbeit für die Stadt Bad Oldesloe, darüber besteht Einigkeit in der Lokalpolitik. Die Frauenkulturtage sind etabliert, und gerade konnte Marion Gurlitt berichten, dass sie an einem Buch über Frauen in der Lokal- und Kommunalpolitik arbeitet. Daran beteiligen sich auch Gleichstellungsbeauftrage anderer Städte. Eine Zustimmung zu ihrem beantragten Haushalt 2020 wurde trotzdem vertagt. Der Grund: Gurlitts Kalkulation entspricht nicht den Haushaltsregeln. Bei Erträgen setzte sie jeweils eine Erwartung von 100 Euro an. Es zeigte sich aber, dass die Einnahmen eigentlich jedes Jahr deutliche höher sind. Gurlitt erklärte das pragmatisch: Sie gehe erstmal von so geringen Erträgen aus, und mit dem Geld, das mehr reinkomme, könnten dann erstmal andere Projekte ganz unbürokratisch querfinanziert werden. „Das geht gar nicht. Dann setzen Sie lieber die Kosten höher an. Wir wolle ja gar nicht kürzen. Aber Sie müssen uns realistische Zahlen anbieten“, so Torben Klöhn (SPD). CDU-Finanzexperte Andreas Lehmann war schockiert. „Diese Praxis muss sofort aufhören. Das ist absolut nicht mit der Sorgfaltspflicht im Haushalt zu vereinbaren.“ „Tatsächlich muss Frau Gurlitt das nochmal überarbeiten“, bestätigte Hauptamtsleiter Malte Schaarmann. Die Beratung wird demnach im nächsten BSKA fortgesetzt. nie

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