Die kurze Geschichte der Oldesloer FWF-Fraktion

Stormarner Tageblatt  19.09.2019

Die im Frühjahr gegründete Fraktion aus Freien Wählern und Familien-Partei löst sich überraschend auf

Tom Winter (am Rednerpult) hatte den Antrag gemeinsam mit den Freien Wählern gestellt. Nie

 
Tom Winter (am Rednerpult) hatte den Antrag gemeinsam mit den Freien Wählern gestellt. Nie
Wolfgang Schmidt

 
 
Wolfgang Schmidt
 
 

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Es war eine zunächst sinnvoll erscheinende Zweckgemeinschaft, von der sich zwei Einzelmandatsträger politischen Einfluss versprachen – doch nach wenigen Monaten ist diese „Ehe“ geschieden: Wolfgang Schmidt (Freie Wähler) hat die Fraktion mit der Familienpartei Anfang der Woche mit sofortiger Wirkung aufgekündigt. „Ich möchte da nicht viel Wirbel machen. Beziehungen funktionieren im Leben immer nur dann, wenn man sich an Vereinbarungen hält und auf einen Nenner kommt“, sagt Wolfgang Schmidt.

„Das war an einigen Stellen nicht so. Und dann trennt man sich besser wieder. So habe ich mich entschieden. Ich hoffe, dass sich die Wogen bald glätten“, so der politikerfahrene Schmidt weiter, der für die Freien Wähler auch im Kreistag sitzt. „Vereinbarungen wurden einfach nicht eingehalten und dann ist das nichts für mich.“

Oldesloes Hauptamtsleiter Malte Schaarmann bestätigt: Schmidt habe ihn gebeten, Bürgerworthalterin Hildegard Pontow seinen Rücktritt von der Fraktionsvereinbarugen mitzuteilen. Diese unterrichtete die Stadtverordneten. Schmidts Entschluss hat weitreichende Konsequenzen: „Tatsächlich ist es so, dass die Familien-Partei und die Freien Wähler nun keinen Fraktionsstatus mehr haben. Das bedeutet, dass sie keinen Sitz mehr mit Stimmrecht in den Ausschüssen besitzen. Sie dürfen sich jeweils einen Ausschuss aussuchen, in dem sie beratendes Mitglied sein wollen“, erläutert Schaarmann.

Mit Bildung der FWF-Fraktion im Februar 2019 hatten Bündnis 90/Die Grünen in jedem Ausschuss einen Sitz abtreten müssen. Diesen wollen sie jetzt zurück. „Wir verzichten ja auf keinen Sitz, der uns demokratisch zusteht“, argumentiert Hartmut Jokisch (Bündnis 90/Grünen). Wilfried Janson, Fraktionsvorsitzender der Grünen, teilte diesen Wunsch sofort nach Bekanntwerden der Stadtverwaltung mit. Die Grünen hatten zuvor erst noch um eine Aufstockung der Ausschusssitze gekämpft, waren aber an einer deutlichen Mehrheit gescheitert. „Das ist sozusagen, also um die Ecke gedacht, jetzt ein Geschenk von mir an Willi Janson und die Grünen. So bekommt er seine alte Mannschaft wieder zusammen. Da kann er mir dann zu Weihnachten danke sagen“, lacht Schmidt.

„Jetzt wird es in der Konsequenz so sein, dass erstmal alle Fraktionen pro forma ihre Sitze in den Ausschüssen wieder verlieren und sämtliche Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Die meisten Parteien werden vermutlich ihre Besetzung so lassen. Sie müssen es aber nicht. Das gilt natürlich auch für die Vorsitzenden der Ausschüsse und ihre Stellvertreter“, erklärt Hauptamtsleiter Schaarmann. Da die Grünen sehr schnell gehandelt haben, seien die Fristen eingehalten. Daher soll der Vorgang bereits in der nächsten Stadtverordnetenversammlung (30. September 19.30 Uhr im Kultur- und Bildungszentrum) auf den Weg gebracht werden.

Nachdem bereits die Gründung der FWF-Fraktion für die Verwaltung hohen Aufwand nach sich gezogen hatte, erfolgt durch das schnelle Ende der Zweckgemeinschaft nun der nächste erhöhte Arbeitsanfall. „Tatsächlich müssen wir das natürlich vorbereiten und es ändern sich ja dann auch Mitglieder in den Ausschüssen. Wir müssen also das alles bei uns in der EDV anpassen. Das ist schon ein mittlerer Aufwand, den wir uns selbstverständlich gerne erspart hätten“, so Schaarmann.

Bei der Familien-Partei ist man überrascht von dem Schritt Schmidts. „Uns hat er das noch nicht erklärt und ich möchte da nicht vorgreifen. Es wird ein Gespräch geben. Ich weiß noch nicht genau wann. Wir kennen seine Gründe nicht, daher können wir sie auch nicht kommentieren“, so Tom Winter von der Familien-Partei.

„Wir werden uns ja auch intern als Partei besprechen und dann sehen, wie wir uns unter den alten neuen Verhältnissen organisieren und möglichst effektiv in die Stadtpolitik einbringen. Der Mehraufwand für die Verwaltung tut mir natürlich leid“, so der Stadtverordnete weiter.

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