FBO kontert Grüne aus

Stormarner Tageblatt  02.10.2019

Aus der Pflichtübung wird ein kleiner lokalpolitischer Eklat: Überraschung bei Neuwahl der Ausschüsse in Bad Oldesloe

Enttäuscht über das Vorgehen: Wilfried Janson. Nie

Enttäuscht über das Vorgehen: Wilfried Janson. Nie

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Es war die große lokalpolitische Rolle rückwärts. Nachdem sich im Frühjahr in Bad Oldesloe überraschend eine neue Koalition aus Familienpartei und Freien Wählern gegründet hatte, verloren die Grünen in jedem Ausschuss einen Sitz und die politischen Gremien mussten nochmal neu gewählt werden.

Kürzlich zerbrach diese lokalpolitische Zweckgemeinschaft so überraschend , wie sie entstanden war. Wolfgang Schmidt (Freie Wähler) begründete es mit „nicht eingehaltenen Absprachen“ seitens der Familienpartei. Als Konsequenz wollten die Grünen nun ihre Ausschusssitze zurück (wir berichteten). Da die entsprechenden Anträge rechtzeitig eingereicht wurden, konnten in der aktuellen Stadtverordnetenversammlung bereits die Neubesetzungen vorgenommen werden und dabei kam es zu zwei Problemen und Überraschungen.

Zum einen wies die Verwaltung daraufhin, dass die von den Fraktionen angedachte Besetzung des Bildungs-, Kultur- und Sozialausschusses nicht rechtmäßig sein würde. „Es müssen mehr Stadtverordnete als bürgerliche Mitglieder in einem Ausschuss sein“, betonte Bürgermeister Jörg Lembke.

Die Grünen waren bereit hier die Besetzung entsprechend zu ändern, so dass die Abstimmung durchgeführt werden konnte. „Wir betonen aber auch nochmal, dass das tatsächlich auch so gehandhabt werden muss und nicht regelmäßig Stellvertreter geschickt werden, die bürgerliche Mitglieder sind“, so Hauptamtsleiter Malte Schaarmann.

Während die Grünen dabei halfen, dieses Problem zunächst zu lösen, kam man ihnen an anderer Stelle allerdings dann nicht entgegen. Denn – zum Erstaunen mancher Stadtverordneten – mussten – als Folge des Antrags der Grünen auf Ausschussneuwahlen – auch die Vorsitzenden neu gewählt werden. Dieser Prozess läuft demokratisch so ab, dass die Fraktionen nach Größe Zugriffsrecht auf die Ausschüsse haben. In Bad Oldesloe also aktuell: CDU, SPD, FBO und dann die Grünen. Die CDU nahm – wie zuvor – den Finanzausschuss, die SPD griff auf den Hauptausschuss zu und dann kam es zum lokalpolitischen Eklat. Die FBO griff nicht wie erwartet auf den Wirtschafts- und Planungsausschuss zu sondern auf den Umweltausschuss, der bisher kompetent von Wilfried Janson (Die Grünen) geleitet wurde. „Es war gute Tradition, dass das alles in Abstimmung passiert. Außerdem wechselt man nicht im Rennen die Pferde“, war Janson enttäuscht. Da es keine inhaltliche Kritik an Janson und offenbar auch keine sachlichen Kriterien dafür gab, Janson quasi abzuwählen, wurde im Publikum schnell der Verdacht laut, dass die FBO sich im Rahmen einer lokalpolitischen Posse an den Grünen rächte. Denn diese hatten maßgeblich mit ihrer Kritik auf die Abwahl Matthias Rohdes als Vorsitzenden des WPA hingewirkt. Die Grünen machten klar, dass es nie gegen die FBO, sondern gegen das unsouveräne Verhalten Rohdes ging. „Nach der Abwahl Rohdes hat Herr Steglich von der FBO das sehr gut, konstruktiv und souverän gemacht. Es ist nicht nachzuvollziehen, weshalb man jetzt darauf verzichtet, dass er den WPA weiter leitet“, so Janson. „Es wird hier die gute Praxis verletzt und gelebten Regeln, wie wir hier zusammengearbeitet haben“, so Janson.

Sein Plädoyer änderte nichts daran, dass die FBO den Zugriff auf den Umweltausschuss erhielt, wo Amelie Strehl nun Vorsitzende sein wird. Die Grünen griffen in der Folge aber nicht auf den BSKA zu, wie erwartet worden war, sondern entschieden sich dafür ab sofort dann den Vorsitz im Wirtschafts- und Planungsausschuss zu übernehmen. Dort wird in Zukunft nicht mehr Hans-Jörg Steglich (FBO) den Vorsitz haben, sondern der Grüne Dr. Hartmut Jokisch. Wilfried Janson wird sein Stellvertreter im WPA.

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