Grüne verlieren Ausschuss

Lübecker Nachrichten   02.10.2019

Weil sich eine Fraktion in der Oldesloer Stadtverordnetenversammlung aufgelöst hat, wurden die Ausschüsse neu besetzt. Die Grünen verlieren den Umweltausschuss.

Bad Oldesloe. Der Oldesloer Stadtverordnete Wolfgang Schmidt (Freie Wähler) hat die Zusammenarbeit mit Tom Winter (Familie) in der Fraktion „Freie Wähler und Familie“ nach wenigen Monaten wieder beendet. Dadurch hat die Fraktion, die nur aus den beiden Stadtverordneten bestand, nun keinen Fraktionsstatus mehr und muss ihre Sitze in den Ausschüssen wieder abgeben.

Die Grünen, die damals Ausschusssitze an die neue Fraktion abgeben mussten, hatten für die Stadtverordnetenversammlung am Montag deshalb eine Neuwahl aller Ausschussmitglieder und der Vorsitzenden beantragt. Dabei verloren die Grünen die Leitung des Umwelt-Ausschusses an die Wählergemeinschaft FBO.

Wilfried Janson (Grüne) kritisierte vor der Wahl der Ausschussmitglieder die Entscheidung, die bereits bekannt war. „Die FBO will den Umweltausschuss übernehmen, damit sind die Grünen nicht einverstanden“, erklärte er. „Die FBO hat bisher den Wirtschafts- und Planungsausschuss geleitet.“ Dort habe Hans-Jörg Steglich (FBO) Matthias Rohde (FBO) als Vorsitzenden abgelöst und gute Arbeit geleistet, warum solle das in einer laufenden Legislaturperiode geändert werden? Rohde war im Juni als Vorsitzender des Ausschusses abgewählt worden. Anita Klahn (FDP) stellte die Frage, ob überhaupt neue Vorsitzende bestimmt werden müssten. Doch das forderte der Antrag der Grünen.

Da die Fraktionen nach Stärke und damit in einer festen Reihenfolge wählen dürfen, welchen Ausschuss sie leiten möchten, konnten die Grünen nicht verhindern, dass die FBO, die vor ihnen dran war, den Umweltausschuss für sich beanspruchte. Annelie Strehl wird den Vorsitz übernehmen, Hans-Jörg Steglich wird ihr Stellvertreter. Für die Grünen blieb damit der Wirtschafts- und Planungsausschuss mit Hartmut Jokisch und Wilfried Janson an der Spitze. Die CDU bleibt in unveränderter Konstellation beim Finanzausschuss und hat die Leitung im Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss (BSK), die SPD bleibt beim Hauptausschuss.

Zuvor hatte Bürgerworthalterin Hildegard Pontow eine Versammlung der Fraktionsvorsitzenden anberaumt, da der BSK aus mehr bürgerlichen Mitgliedern als Stadtverordneten bestand – das ist nicht erlaubt. Erst nachdem sich alle auf eine Umbesetzung geeinigt hatten, konnte die Abstimmung fortgesetzt werden. Tom Winter und Wolfgang Schmidt haben nun kein Stimmrecht mehr in den Fachausschüssen, sondern nur noch in der Stadtvertretung. ba

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