Betrachtungen zum Wochenausklang: Wo viele in die Röhre schauen

Stormarner Tageblatt  16.11.2019

Stormarner Wochenschau

Wo viele in die Röhre schauen

Megi Balzer
Megi Balzer

Dirk Gusick, Patrick Niemeier und Stephan Poost

Einfache Fahrt Die Mitfahrbänke beschäftigen zur Zeit die Kommunalpolitik. In immer mehr Dörfern werden diese Bänke aufgestellt. Aber werden sie auch genutzt? Verlässlich sind sie ja nicht. Wer zu einem Termin nach Bad Oldesloe oder Bargteheide muss, der wird sich auf die Mitfahrbänke nicht verlassen können, denn keiner weiß, wann der nächste Wagen fährt. Und niemand weiß, ob es auch eine Fahrt zurück gibt. Und ob es sinnvoll ist, der Tochter zu dieser Beförderungsmöglichkeit zu raten, mag jeder Vater, jede Mutter selbst entscheiden. Fakt: Gut gemeint, aber nicht durchdacht. Die Mitfahrbänke werden einen verlässlichen Öffentlichen Personennahverkehr, der auf den Dörfern dringend gebraucht wird, nicht ersetzen können.

Dreifacher Satz Hundesteuer ist ein zweischneidiges Schwert. Für viele, die keinen Vierbeiner haben und sich über die hinterlassenen Tretminen aufregen, kann die Steuer gar nicht hoch genug sein. Für Hundehalter, gerade wenn es ältere Menschen sind, ist der Hund der beste Freund des Menschen und gehört mit zur Familie. Sie verstehen nicht, warum überhaupt eine Hundesteuer erhoben wird. Schließlich müssten Besitzer anderer Haustiere oder für Pferde auch keine Steuer zahlen. Andere behaupten wiederum, die Hundesteuer sei auch ein Instrument der Regulierung. Je höher die Steuer ausfällt, desto weniger Hunde gibt es. Dass die Hundesteuer von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich ausfällt, liegt daran, dass sie neben Grund- und Gewerbesteuer die einzige Steuer ist, deren Höhe die Kommune selbst bestimmen kann beziehungsweise konnte. Denn damit könnte es jetzt vorbei sein. Wenn eine Gemeinde Bedarfszuweisungen vom Land haben möchte, um zum Beispiel eine defizitäre Haushaltslage abzumildern, muss sie ihre Einnahmequellen voll ausschöpfen. Wie schon bei den bisherigen Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer gibt das Land jetzt auch die Höhe der Hundesteuer vor. Den Kommunen – wie Lasbek, wo eine Verdreifachung der Hundesteuer für das erste Tier diskutiert wird – sind dabei die Hände gebunden. Die Leidtragenden würden die Hundebesitzer sein, besonders ältere Menschen mit einer knappen Rente, die kaum noch zum Leben reicht.

Lokalkolorit Manchmal sind Entscheidungen auf den ersten Blick schwer zu verstehen – und doch bürokratisch korrekt. Da gibt es interessierte Veranstalter vor Ort, die ein Event wie den Oldesloer Weihnachtsmarkt konzeptionieren und auch durchführen wollen, doch es wird ein externer Veranstalter vorgezogen. Zumindest wirkt es so. Allerdings ist es bei städtischen Aufträgen Fakt, dass der Bieter den Zuschlag bekommen muss, der möglichst alle Kriterien einer Ausschreibung erfüllt oder näher als andere an diese herankommt. In Bad Oldesloe führt das gerade wieder zu Frust. Denn eigentlich hatte eine Oldesloer Eventagentur seit Jahren eine Punschbude in der Innenstadt stehen und bemühte sich seit einiger Zeit um ein Konzept für einen kleinen Weihnachtsmarkt. Doch gingen dort die Vorstellungen zwischen kommerzieller Agentur und Stadtverwaltung ein wenig auseinander, und am Ende wird ein Hamburger Unternehmen ausgewählt. Der Oldesloer Platzhirsch schaut in die Röhre, ist irritiert und fühlt sich vor den Kopf geschlagen: Seine traditionelle Punschbude wird nämlich auch nicht mehr genehmigt. Diese wäre ansonsten eine Konkurrenz für den Gewinner der Ausschreibung aus Hamburg. Der Oldesloer Eventplaner will sich nun nicht mehr in der Heimatstadt einbringen.

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