Eklat zu Oldesloer Sitzungsgeld hat ein Nachspiel

Lübecker Nachrichten   31.01.2020

Die FDP will erreichen, dass ein Beschluss zur Entschädigungssatzung neu abgestimmt wird

Bad Oldesloe. Die mit einem Paukenschlag beendete Stadtverordnetenversammlung in Bad Oldesloe hat noch ein Nachspiel. Wie berichtet, hatten FDP und anschließend auch die Vertreter der FBO am Montagabend entrüstet die Sitzung verlassen, weil sie sich über den Inhalt des Beschlusses, dem sie zugestimmt hatten, getäuscht fühlten.

Die Liberalen fordern nun, den Beschluss aufzuheben, damit erneut über das Sitzungsgeld befunden werden kann. Wie Anita Klahn (FDP) mitteilte, hat sie bereits das per Tonband mitgeschnittene Wortprotokoll besagter Sitzung anhören können. Sie sieht sich demnach in ihrer Wahrnehmung bestätigt, dass Hans-Hermann Roden (SPD) als Sitzungsleiter nicht klar genug formuliert habe, dass schon beim ersten Anlauf über die komplette Satzung inklusive der Erhöhung abgestimmt werden sollte. Sie selbst hatte, wie auch die Vertreter der FBO, angenommen, dass zunächst nur darum gegangen sei, den Passus zur Entschädigung des Bürgermeisters aus der Satzung auszuklammern. Aus diesem Grund hätten alle zum falschen Zeitpunkt die Hand gehoben.

Mit dem Ansinnen, den Beschluss deshalb für ungültig zu erklären, wandte sich Klahn bereits an Bürgerworthalterin Hildegard Pontow, die bei der Stadtverordnetenversammlung verhindert war und sich vom ältesten Stadtverordneten, Hans-Hermann Roden, vertreten ließ. Im Oldesloer Rathaus betrachtet man die Angelegenheit anders. Hauptamtsleiter Malte Schaarmann hat das Wortprotokoll ebenfalls angehört und kommt zu dem Schluss: „Herr Krage als Vorsitzender hat ganz klar darauf hingewiesen, dass der Hauptausschuss den Paragrafen zum Bürgermeister gestrichen hat. Er fordert die Stadtverordneten auf, mitzugehen und die geänderte Vorlage zu beschließen.“

Auch habe Herr Roden formuliert: „Wer der geänderten Sitzungsvorlage zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen.“ Hans-Hermann Roden selbst will dem nichts mehr hinzufügen. „Ich warte ganz ruhig ab, was Frau Klahn jetzt an Schritten unternimmt. Wir werden sehen, ob der Punkt wieder auf der Tagesordnung landet“, sagte er im Gespräch mit den LN. dvd

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