Neue Stadtfraktion verändert das Kräfteverhältnis

Lübecker Nachrichten   14.08.2020

Ein drittes Mal in dieser Wahlperiode dreht sich das Karussell in Bad Oldesloe – Freie Wähler und Familien-Partei kooperieren jetzt wieder

Bad Oldesloe. Eine klassische Kettenreaktion sorgt für erneutes Stühlerücken in den Gremien der Oldesloer Stadtpolitik: Hans-Jörg Steglich, der bei der Kommunalwahl 2018 als Kandidat der Bürger für Bad Oldesloe (FBO) Stadtverordneter wurde, ist zu den Freien Wählern übergewechselt, denen Wolfgang Schmidt bisher als Einziger angehörte. Steglichs Beitritt hat des Weiteren dazu geführt, dass sich Familien-Partei und Freie Wähler erneut angenähert haben. Wie berichtet, hatten beide Gruppen die Zusammenarbeit im Herbst 2019 aufgekündigt und so den Fraktionsstatus verloren. In der neuen Konstellation mit Steglich als Vorsitzendem bilden sie nun die Stadtfraktion. Sein Stellvertreter ist Tom Winter von der Familien-Partei.

„Ich hatte mich ja schon seit Längerem aus der FBO-Fraktion zurückgezogen, weil ich kein Weiterkommen für die Belange der Stadt mehr erkennen konnte“, begründet Steglich seinen Schritt. Er wolle kein Bashing betreiben, aber viele seiner Aktivitäten seien einfach so verpufft, ohne, dass sich etwas wesentlich geändert habe. Bei der Suche nach einer anderen politischen Kraft seien ihm die Freien Wähler am sympathischsten gewesen. Und über sie habe er nun Verbindungen in den Kreistag. Dort wolle er als bürgerliches Mitglied in Ausschüssen aktiv werden. Nicht zuletzt gebe es nun auch Verbindungen zur Landtagsfraktion. Die Wege seien einfach kürzer, um an Informationen zu gelangen.

Ein Thema, das Steglich besonders am Herzen liegt, sind die Sportstätten. „Wie in ganz Schleswig-Holstein weisen sie auch in Bad Oldesloe erhebliche Defizite auf“, erklärt er in Hinblick auf die maroden Hallen in der Kreisstadt, deren Sanierung immer noch nicht in Angriff genommen worden sei. „Dabei liegen Gutachten und Berichte aus den Jahren 2008 und 2014 vor, in denen diese Mängel alle schon aufgezeigt wurden. Aber passiert ist trotzdem nichts bisher“, sagt Steglich hörbar verärgert. Die Stadtfraktion als Ganzes definiert ihre Ziele noch weitgehender. Ausreichend bezahlbarer Wohnraum, freier Zugang zu allen Bildungsangeboten, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Teilhabe und Integration sind nur einige Aspekte, die sich die Gruppe auf die Fahnen geschrieben hat.

Die stellvertretende FBO-Vorsitzende Annelie Strehl bedauert den Weggang von Steglich. Er habe dies damit begründet, dass er kein Fortkommen sehe, weil die FBO nur vor Ort und nicht auf Kreis- und Landesebene agiere. Sicherlich habe es auch eine Reihe von Animositäten gegeben, als FBO-Fraktions-Chef Matthias Rohde als Vorsitzender des Wirtschafts- und Planungsausschusses abgesetzt worden sei. Doch für sie stehe das nicht im Vordergrund. Bedauerlich sei, dass Steglich sein Mandat mitnehme.

„Wir kennen das ja inzwischen“, kommentiert Hauptamtsleiter Malte Schaarmann die veränderten Kräfteverhältnisse in der Oldesloer Lokalpolitik. Schließlich hatte schon die Aufkündigung der Fraktion zwischen Freien Wählern und Familien-Partei im Vorjahr für Wirbel gesorgt. Schaarmann rechnet auch jetzt damit, dass die neue Stadtfraktion den Antrag auf Neubesetzung der fünf Fachausschüsse stellen wird. Wie er erklärt, hat die FBO durch Steglichs Weggang fortan nicht mehr sechs, sondern nur noch fünf Sitze in der Stadtverordnetenversammlung und ist deshalb gleichauf mit den Grünen. Da jedes Gremium mit elf und damit eine ungerade Anzahl von Sitzen aufweist, muss jeweils einer zwischen beiden verlost werden. Das kann je nach Glück- oder Pechsträhne die politische Konstellation verändern. Entweder haben die Grünen oder die Vertreter der FBO die Nase vorn.

Noch ein wenig komplizierter gestaltet sich das Ganze bei der Neuwahl der Ausschussvorsitzenden. Gemäß ihrer Stimmmehrheit darf die CDU zwei Ausschüsse leiten und sich als erste aussuchen, welchen sie favorisiert. Als Nächstes ist die SPD an der Reihe. Beim dritten Durchgang stehen erneut FBO und Grüne in Konkurrenz zueinander. Wer das richtige Los zieht, darf sich den gewünschten Ausschuss sichern. Danach steht die weitere Reihenfolge fest. Den vierten Ausschuss leitet der Verlierer von Runde drei, und die CDU übernimmt den Vorsitz über das noch übrig gebliebene Gremium.

Die in den nächsten Tagen angesetzten Fachausschüsse setzen sich noch in gewohnter Manier zusammen. Über die Neubesetzung wird – sofern die Stadtfraktion tatsächlich den Antrag stellt – auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 3. September beschieden.

Dorothea von Dahlen

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