Ausschuss-Lostopf und bunte Karten

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Im Wählen von Ausschüssen haben die Oldesloer Stadtverordneten mehr Übung als den meisten von ihnen Recht ist. Weil sich eine neue Fraktion gründete – die „Stadtfraktion“ (wir berichteten) – haben sich die Kräfteverhältnisse erneut verschoben und so stand zum vierten Mal die Besetzung der Gremien in dieser Wahlperiode an.

Die Leidtragenden der Veränderung sind die Grünen und die FBO, die jeweils Sitze in den Ausschüssen abgeben müssen, damit die Stadtfraktion den einen – ihr demokratisch zustehenden – Sitz erhält. Zusätzliche Brisanz hat das Ganze dadurch gewonnen, dass Hans-Jörg Steglich die FBO verließ und zu den Freien Wählern in die neue Fraktion wechselte. Da der so möglich gewordene zweite Anlauf einer Kooperation aus Freien Wählern und Familienpartei den Anspruch auf seinen stimmberechtigten Ausschusssitz erhob, beantragten die Grünen in der Konsequenz, dass die Anzahl der Mitglieder „einfach“ von 11 auf 12 Mitglieder erhöht werde. Das würde – so die Grünen – die Kräfteverhältnisse sowieso generell noch besser abbilden und man müsse kein Losverfahren anwenden. Auch die Linke schloss sich diesem Wunsch an. „Demokratie ist kein Glücksspiel und kein Gottesurteil wie im Mittelalter“, kritisierte Hendrik Holtz (Die Linke) die Auslosung von Sitzplätzen unter den nun – durch den Wechsel Steglichs – nur noch gleichgroßen Fraktionen von FBO und Grünen. „Bei der Halbwertzeit der neuen Fraktionen geht die CDU da nicht mit. Dann müssen wir ja ständig die Größen ändern“, stellte Horst Möller (CDU) klar. Der grüne Hoffnungsschimmer verglühte somit schnell.

So oder so wurde es notwendig, auch die 11er-Ausschüsse und ihre Vorsitze regulär neu zu besetzen. Das dritte Zugriffsrecht auf einen Vorsitz musste dabei zwischen den Grünen und der FBO ausgelost werden. Diese Fraktionen einigten sich allerdings darauf, nicht an den bestehenden Aufteilungen zu rütteln. Sie nutzten damit die Gelegenheit nicht für die politische Taktiererei ihre beiden Ausschussvorsitze zu tauschen. So blieben die Leitungen wie folgt unter aufgeteilt: Finanzausschuss sowie Bildungs-, Sozial und Kulturausschuss (CDU), Hauptausschuss (SPD), Wirtschafts- und Planungsausschus (Die Grünen), Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss (FBO).

Da es in der Vergangenheit für Bürgerworthalterin Hildegard Pontow (CDU) oft nicht einfach zu überblicken war, wie die Fraktionen per Handzeichen abstimmten, kam es außerdem zu einem Novum in der Versammlung. Für die Wahlen wurden erstmalig drei verschiedenfarbige Stimmkarten eingesetzt. Auch diese Abstimmweise verlief überraschend holprig, soll aber in Zukunft für mehr Übersicht sorgen.