Bad Oldesloe: Wieder Stühlerücken in der Stadtvertretung

Lübecker Nachrichten   05.09.2020

Alles neu macht die Stadtfraktion: Sie erhält in den politischen Ausschüssen jeweils einen festen Sitz – Dafür mussten andere Mitglieder weichen – Sogar der Lostopf kam zum Einsatz.

Von Markus Carstens

Die neue Stadtfraktion in Bad Oldesloe: Tim Winter (v. l.), Hans-Jörg Steglich und Wolfgang Schmidt. Foto: Markus Carstens

Bad Oldesloe. Erneute Rolle rückwärts: Wie erwartet hatte die neue Stadtfraktion in Bad Oldesloe zur Stadtverordneten-Versammlung am Donnerstag in der Festhalle den Antrag gestellt, die fünf Fachausschüsse neu zu ordnen. Hintergrund: Hans-Jörg Steglich war von der Wählergemeinschaft FBO zu den Freien Wählern gewechselt und hatte sein Mandat mitgenommen.

Zusammen mit Wolfgang Schmidt (Freie Wähler) und Tom Winter von der Familien-Partei gründete Steglich die Stadtfraktion und übernahm auch gleich den Fraktionsvorsitz. Für Schmidt und Winter ist es auch ein besonderes Wiedersehen: Die beiden Einzelkämpfer hatten sich im Frühjahr 2019 zusammengetan, lösten ihr Bündnis jedoch ein halbes Jahr später schon wieder auf.

Nun also der erneute Zusammenschluss, der stets für Veränderungen in der Zusammensetzung der Ausschüsse sorgt. Als Fraktion steht dem Trio jeweils ein Sitz in den Fachausschüssen zu. Einfache Mathematik: Wenn eine Fraktion einen Sitz neu für sich beansprucht, muss eine andere Fraktion ihren Sitz abgeben. In diesem Fall die Grünen oder die FBO, denn beide sind mit je fünf Mandaten in der Stadtverordneten-Versammlung gleich stark.

Wilfried Janson stellte für die Grünen zwar den Antrag, die Zahl der Ausschussmitglieder von elf auf zwölf zu erhöhen, scheiterte damit jedoch. „Die Halbwertzeit von neuen Fraktionen ist so kurz, dass wir da nicht mitmachen“, sagte CDU-Fraktionschef Horst Möller. Auch SPD und FDP schlossen sich dem an.

Also ging es nun darum, wer in welchem Ausschuss weichen muss. In einer Sitzungspause verständigten sich Grüne und FBO auf eine Aufteilung. Die Grünen verzichteten auf Finanz- und Umweltausschuss, die FBO auf Hauptausschuss sowie Wirtschafts- und Planungsausschuss. Ein Sitz musste trotzdem verlost werden. Unter Aufsicht von Hauptamtsleiter Malte Schaarmann zog Bürgerworthalterin Hildegard Pontow die FBO für den Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss.

Eine Besonderheit gab es noch bei der personellen Zusammensetzung des Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschusses: Dieser hatte plötzlich mehr bürgerliche Mitglieder als Stadtverordnete, was laut Gemeindeordnung nicht zulässig ist. Zunächst wollte niemand klein beigeben. Vor allem FDP und die Stadtfraktion lieferten sich heftige Wortgefechte, ehe die neue Fraktion doch ihren Widerstand aufgab.

Auch die Vorsitze der Ausschüsse mussten neu bestimmt werden. Hier setzten aber alle Parteien auf Kontinuität. Die bisherigen Vorsitzenden Torsten Lohse (CDU/Finanzen), Hajo Krage (SPD/Hauptausschuss), Annelie Strehl (FBO/Umwelt), Hartmut Jokisch (Grüne/Wirtschaft und Planung) sowie Janine Rausch (CDU/Bildung und Soziales) sind auch die künftigen.

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