Appell zur Abrüstung

Stormarner Tageblatt  10.09.2020

Bad Oldesloe tritt Städte-Kampagne gegen Atomwaffen bei

Mehrheit für den Beitritt: Abstimmung zum ICAN. Nie
Mehrheit für den Beitritt: Abstimmung zum ICAN. Nie

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Die Kreisstadt setzt ein Zeichen für atomare Abrüstung. Mehrheitlich sprachen sich die Stadtverordneten dafür aus, der „International campaign to abolish nuclear weapons“ (kurz: ICAN) beizutreten. Diesem Appell haben sich international schon viele Städte angeschlossen. Er soll nach eigenen Angaben den 2017 verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen aus dem Jahr 2017 unterstützen. In Deutschland haben bereits Landeshauptstädte wie Kiel, Potsdam, Bremen oder auch Düsseldorf ihre Unterstützung zugesagt. Für Hajo Krage (SPD) steht fest, dass jede Unterstützung eines Atomwaffenverbots wichtig sei. Denn umso lauter auch kleine Städte mahnen, desto eher werde der Ruf gehört. Es gehe darum, dass sich möglichst viele beteiligen. „Das Engagement von Städten ist wichtig, um Druck auf die Bundesregierung auszuüben, damit diese auf den Willen der Bevölkerung achtet“, sagt Torben Klöhn (SPD). „Wenn Städte die Regierung dazu auffordern, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten, ist dies eine spürbare Mahnung, dass die hier in Deutschland lebenden Menschen Massenvernichtungswaffen ablehnen“, erklärte er die Motivation hinter dem SPD-Antrag.

Die FDP zeigte sich skeptisch. Der Städte-Appell ICAN sei nicht zielführend. „Natürlich sind wir für Abrüstung. Aber dann auch bitte ehrlich. Der 2017 von den vereinten Nationen verabschiedete Vertrag zum Verbot ist allerdings nicht geeignet, für eine wirksame Abrüstung von Atomwaffen zu sorgen“, sagt Anita Klahn (FDP). Die Mehrheit der Stadtverordneten folgte trotzdem dem SPD-Antrag.

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