Corona: Nicht so einfach, seinen Beitrag zu leisten

Stormarner Tageblatt  15.10.2020

Virus-Verluste: Kein genereller Gebührenerlass für Bad Oldesloer Vereine und Geschäftsleute möglich

Ab Januar müssen Geschäfte und Cafes  wieder voll für die Sondernutzungen vor ihren Läden bezahlen.  Niemeier
Ab Januar müssen Geschäfte und Cafes wieder voll für die Sondernutzungen vor ihren Läden bezahlen. Niemeier

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Die Verluste im „Shutdown“ waren zum Teil groß für manche Geschäftsleute in Bad Oldesloe. Und auch im weiteren Verlauf der Corona-Krise war der Andrang in der Fußgängerzone der Kreisstadt unter den bestehenden Auflagen geringer als gewohnt. Daher konnten die Kaufleute und der Wochenmarkt einmalig in diesem Jahr die Sondernutzungsgebühren zurückfordern. Laut Bürgermeister Jörg Lembke machten einige von dieser Möglichkeit auch Gebrauch. Insgesamt wurden knapp 10.000 Euro erstattet.

Ab Januar 2021 werden wieder Gebühren fällig Das sei aber nicht zu verwechseln mit einem Gebührenerlass. „Niemand wurde von der Sondernutzungsgebühr befreit. Es gab lediglich die Möglichkeit,einen Antrag auf einmalige Bezuschussung in Höhe der angefallenen Sondernutzungsgebühr zu stellen“, sagt Lembke. Im Falle des Wochenmarkts sei das Prinzip ähnlich, nur dass es hier nicht um normale Sondernutzungsgebühren gehe, sondern um einen festgelegten jährlichen Betrag. Da es sich um keinen generellen Erlass, sondern um einen einmaligen politischen Beschluss handele, werden ab Januar 2021 natürlich wieder Gebühren fällig. Sollte das politisch anders gewünscht sein, müsse das neu diskutiert und beschlossen werden, stellt Lembke klar. „Im Januar werden Corona und die Folgen nicht vorbei sein. Natürlich müssen wir reden und uns etwas überlegen“, sagt Nicole Brandstetter, Vorsitzende der Wirtschaftsvereinigung.

Schlecht sieht es mit weiteren Vergünstigungen für Vereine und Veranstalter aus, die in der Corona-Zeit auch fehlende Einnahmen beklagen. Mehrere ehrenamtliche Vereine hatten ins Gespräch gebracht, dass Miet- und Nutzungsgebühren möglichst weiter gesenkt oder gestrichen werden sollten. „Die meisten Vereine der Stadt erhalten ja ohnehin schon Förderungen auf den unterschiedlichsten Gebieten. Häufig werden Mieten und Pachten zu einem hohen – teilweise bis zu 100 Prozent – Prozentsatz gefördert. Was bleibt, sind in der Regel höchstens die Betriebskosten. Ansätze für weitere Förderungen sind hier schwierig“, sagt Lembke.

„Der Verzicht auf Mieten oder Gebühren ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn eine entsprechende Satzung dies ausdrücklich und unter klar definierten Bedingungen erlaubt“, erklärt der Verwaltungschef. „Die Raumnutzungssatzung der Stadt sieht solche Fälle durchaus vor und die meisten gemeinnützigen Nutzungsarten werden auf dieser Grundlage kostenfrei oder fast kostenfrei ermöglicht“, stellt Lembke klar. Allerdings sei das eben nicht ohne Weiteres möglich, wenn mit der Veranstaltung Einnahmen erzielt werden.

Kein weiteres Loch in der Vereinskasse Genau da liegt aber ein Problem für manche Ehrenamtler, weil unter den Auflagen Vereine zwar Einnahmen erzielen, die sie für ihr Vereinsleben benötigen, aber die Veranstaltungen durch fehlende Zuschauer oder Gewinne am Imbiss- und Getränkestand so defizitär sind, dass die Miete für städtische Räume oder eine Halle das Defizit vergrößert. In mehreren Fällen denken Vereine daher darüber nach, Veranstaltungen ausfallen zu lassen, weil sie nur ein weiteres Loch in der Vereinskasse wären−.

„Im Kulturbereich stellt die Stadt ja noch weitere 30.000 Euro pro Jahr zur Verfügung, um die Durchführung kultureller Ereignisse zu fördern“, ergänzt Lembke, der spürbar nicht den Eindruck hinterlassen möchte, dass das Wohl der Ehrenamtler in der Stadt nicht ausreichend im Blick sei. „Es dürfte schwierig werden, noch Bereiche zu identifizieren, wo die Stadt Bad Oldesloe noch mehr für ihre Vereine tun könnte, um sie zu entlasten“, ist er überzeugt.

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