IT-Verbund nach Kritik vor einer Zerreißprobe

Stormarner Tageblatt  20.01.2021

Durch die Oldesloer Ankündigung, weniger Geld an den ITV zu überweisen, ist eine Diskussion entstanden

Patrick Niemeier
Bad Oldesloe Jahrelang übten die Bad Oldesloer Politiker Kritik an den Leistungen des IT-Verbunds – Verbesserungen blieben aus Sicht der Mehrheit aus. Die Dienstleistungen wurden aber immer teurer. Jetzt zog der Finanzausschuss eine Linie ein. Es gibt 500.000 Euro weniger, als eingefordert (wir berichteten).
Die Stadt Reinfeld, die ebenfalls im IT-Verbund ist, reagiert gelassen auf die Ankündigung aus der Kreisstadt. „Zwischen den Trägerkommunen und dem ITV besteht ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, den es einzuhalten gilt“, erklärt Inga Burmeister von der Stadt Reinfeld. „Diesem Vertrag erwachsen sowohl Rechte als auch Pflichten und die Stadt Reinfeld wird diese Pflichten weiterhin erfüllen, obgleich auch für uns die Umlage um rund 300.000 Euro für das Jahr 2021 ansteigt“, führt sie weiter aus. Aus Bargteheide, ebenfalls Mitglied im IT-Verbund, kommen ähnliche Aussagen, auch wenn man dort selbst ebenfalls die zum Teil intransparenten, gestiegenen Ausgaben bemängelt. Ein Einfrieren von Mitteln für den ITV sei daher durchaus diskutiert worden, sagt Alexander Wagner, Referent der Bürgermeisterin. Man habe sich aber darauf verständigen können, dass quartalsweise vom ITV ein Bericht im Haupt- und Sozialausschuss erfolgen solle. Die Lokalpolitik in Bargteheide wolle noch enger in die Entwicklung des Verbunds eingebunden werden. Man wolle möglichen, bei der Gründung erhofften positiven Synergieeffekten – die die Mehrheit der Bad Oldesloer Politik aktuell mit Blick auf die Kosten nicht mehr sah – noch Zeit geben. „Es gab in den letzten Jahren viele Fallstricke und vermeintliche Kinderkrankheiten beim Aufbau des ITV. Dennoch bleibt der ITV ein erfolgversprechendes Projekt für die Trägerkommunen, gerade in diesen Zeiten, wo es mit Home-Office, Videokonferenzen und der Digitalisierung der Verwaltung große Vorhaben gibt“, sagt Bürgermeisterin Birte Kruse Gobrecht.
„Ohne den guten Support des ITV wären wir digital nicht so gut durch die Krise gekommen. Mit der noch recht neuen Vorständin, die den richtigen Weg für den ITV bereits aufgezeigt hat, wollen wir nun mit Aufsichtsrat und Kommunalpolitik weiter an der Entwicklung des ITV arbeiten“, führt die Bargteheider Verwaltungschefin weiter aus. Henning Görtz, stellvertretender Vorsitzender des ITV-Verwaltungsrats, sagt in seiner Rolle als Chef der Kreisverwaltung, die dem Verbund ebenfalls angehört, dass es einen bestehenden Vertrag gebe. Wenn Bad Oldesloe nicht bei eigenen Projekten kürzen wolle, sondern einen Teil der allgemeinen, gemeinsam zu tragenden Kosten, müssten diese von den sechs anderen Trägern übernommen werden.
„Die Kolleginnen und Kollegen im ITV haben gerade in der Corona-Krise einen Super-Job gemacht. Die Digitalisierung hat durch den Druck, mehr Home-Office zu machen und für die Bürgerinnen und Bürger online besser erreichbar zu sein, einen Riesenschub bekommen“, sagt Görtz. „Der ITV hat diese Herausforderungen schnell und kompetent gemeistert und das trotz Umzug“, so Görtz. Auch sieben Jahre nach der Gründung laufe aber noch immer nicht alles rund. „Hier hatten wohl alle Träger gedacht, dass es schneller gelingen wird, die IT zu harmonisieren, Kosten zu sparen und sich noch moderner aufzustellen. Deshalb kann ich diejenigen verstehen, die daher unzufrieden sind. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir auf einem guten Weg sind“, sagt der Landrat.
Bad Oldesloes Bürgermeister Jörg Lembke geht davon aus, dass nun zunächst der ITV-Verwaltungsrat zusammenkommen müsse, um sich zu beraten. Eine offizielle Reaktion des ITV liege „auf Grund der Kürze der Zeitspanne noch nicht vor“.

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