Stadtverordnetenversammlung wird zum absurden Schauspiel

Stormarner Tageblatt  30.01.2021

Bad Oldesloe: Diskussion über kurze, Pandemie-gerechte Sitzungen ufert aus

Die Bad Oldesloer Stadtverordnetenversammlung im (noch) analogen Pandemie-Modus.  nie
Die Bad Oldesloer Stadtverordnetenversammlung im (noch) analogen Pandemie-Modus. nie

Patrick Niemeier
Bad Oldesloe Es erscheint im Prinzip so absurd, dass man es nicht glauben könnte, wenn man es nicht selbst miterlebt hätte. Rund eine Stunde lang tauschten sich Bad Oldesloes Stadtverordnete zum Teil kontrovers darüber aus, wie sie eine kurze und pandemie-gerechte Sitzung abhalten können. Dabei wurden auch bereits entschiedene Themen erneut auf den Tisch gebracht.
Ob es an den angespannten Nerven liegt, oder daran, dass man momenten ja sonst nicht so viele Menschen trifft? Man weiß es nicht. Doch diese Art des absurden Einstiegs in eine Sitzung zu Corona-Zeiten, wird mehr und mehr zu einer Spezialität in der Kreisstadtpolitik.

Diskussion über kurze Sitzung zieht sich in die Länge

Schon in einigen der wenigen stattgefundenen, vergangenen Ausschüsse kam es zu den ironischen Situationen, dass die Diskussion über die Länge der Tagesordnung fast halb so lang war, wie die folgende Sitzung. Zu Beginn der Versammlung, die pandemie-gerecht mit Abständen in der kühlen Stormarnhalle stattfand, war man sich augenscheinlich eigentlich einig darüber, dass der Verlauf schnell gehen sollte.
Patricia Rohde (FBO) hielt eingangs noch eine emotionale Rede darüber, dass sie ganz persönlich darum bitte, alles, was nicht unbedingt dringend entschieden werden müsse, von der Tagesordnung zu nehmen. Unterstützung dafür fand sie nur in ihrer eigenen Fraktion. Zuvor hatte es aber bereits Unstimmigkeiten darüber gegeben, wie demokratisch darüber abgestimmt werden sollte, als ein Punkt von der Tagesordnung genommen werden sollte. Der Vorspann der eigentlichen Sitzung begann sich zu ziehen. Die Krönung der absurden Momente entstand allerdings, als Bürgerworthalterin Hildegard Pontow (CDU) bekanntgab, dass sie aufgrund des Infektionsgeschehens die nächste Stadtverordnetenversammlung auf digitalem Wege abhalten wollte. Eine Mehrheit hatte der entsprechend notwendigen Änderung in der Hauptsatzung kürzlich zugestimmt. Es sei eine Herausforderung, aber man solle diese Möglichkeit nutzen, betonte Pontow und erhielt nicht nur Applaus.
Im Modus „es ist alles schon gesagt, aber eben noch nicht von jedem“ wurde an dieser Stelle die bereits Ende 2020 kontrovers geführte Diskussion neu eröffnet, in welcher Form eine Übertragung im Internet vonstatten gehen werde. Lokalpolitiker vor allem der SPD-Fraktion trugen erneut ihre Bedenken zu Internet-Übertragungen vor. Betont werden muss an dieser Stelle, dass die Stadtverordneten dieser Möglichkeit bereits mehrheitlich zugestimmt haben. Die Hauptsatzung wurde geändert.
Bürgermeister Jörg Lembke stellte klar, dass es nicht möglich sei, rechtlich auf eine Internetübertragung und zu verzichten. Das habe ihm das Land mitgeteilt. Aus seiner Sicht sei es auch nicht möglich den Zugang zu diesem Stream zu beschränken. Diesen Punkt werde er aber nochmal nachfragen.
Wilfried Janson (Grüne) glaubt derweil nicht, dass man es nicht irgendwie hinbekommen könne, den Zugang zu beschränken. Weiterhin ist die Angst im Raum, dass Zitate mitgeschnitten und verfälscht werden könnten oder dass es zu noch mehr Drohungen und Schmähungen gegenüber Lokalpolitikern kommen könne, wenn diese denn live im Internet zu sehen sind.

SPD hat Zweifel am absoluten Übertragungs-Zwang

Die SPD hat Zweifel am absoluten Internet-Zwang für alle Beteiligten, weil dass in der Konsequenz ja heißen würde, wer nicht im Internet zu sehen sein möchte, könne als Lokalpolitiker dann nicht an einer Sitzung teilnehmen.
Während vor allem die CDU-Vertreter immer nervöser auf ihre Uhren zeigten, um klar zu machen, wie absurd der Vorgang ist, versuchte Anita Klahn (FDP), die selbst auch Landtagsabgeordnete ist, klarzustellen, dass die Landesregierung es ermöglicht habe, digitale Sitzungen abzuhalten und das mit Internet-Übertragungen zu gewährleisten. „Ich bitte darum, die Schärfe von Seiten der SPD aus der Diskussion zu nehmen“, sagte sie.
Zu diesem Zeitpunkt war eine Stunde der Stadtverordnetenversammlung vergangen. Ein viel längerer Vorlauf als zu Nicht-Corona-Zeiten.

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