Zoll registriert 19 illegal Beschäftigte

Patrick Niemeier

Jeden Tag fahren vor dem im Herbst 2020 eröffneten Amazon-Verteilzentrum in Bad Oldesloe mehrere Busse mit Mitarbeitern von Subunternehmen vor. Am Dienstag, 17. August, erwartete sie allerdings nicht der Schichtbeginn, sondern eine Großkontrolle durch die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Hauptzollamts Kiel.
Insgesamt wurden durch die 120 Zöllnerinnen und Zöllner sowie die Bundespolizei und die Ausländerbehörde 159 Arbeitnehmer unterschiedlicher Subunternehmen, aber auch direkt beim Verteilzentrum Angestellte und die Werkbusfahrer kontrolliert.
Überprüft wurde, ob der seit dem 1. Juli geltende Mindestlohn von 9,60 Euro pro Stunde gezahlt wird und ob die gesetzlich verankerten Arbeitsbedingungen eingehalten werden. Ebenso wurde kontrolliert, ob Sozialleistungen unrechtmäßig bezogen oder Ausländer illegal beschäftigt werden. Laut der Zollamtssprecherin Gabriele Oder wurde bei mehreren Kontrollierten tatsächlich festgestellt, dass Mitarbeiter illegal beschäftigt werden. „Es wurden 19 afrikanische Staatsangehörige angetroffen, die keine gültigen Aufenthaltstitel besaßen. Gegen sie wurde ein Strafverfahren nach dem Aufenthaltsgesetzt eingeleitet“, sagt Oder.
Einer von ihnen sei außerdem von der Ausländerbehörde zur Festnahme ausgeschrieben gewesen. Bei diesen Betroffenen besteht außerdem der Anfangsverdacht, dass ihnen nicht der Mindestlohn gezahlt wurde. Ob es noch weitere Verstöße gegen das Mindestlohngesetz gibt, ist noch nicht klar. Denn zunächst müssten dafür die kompletten, umfangreichen Geschäftsunterlagen der kontrollierten Subunternehmen nun im Detail überprüft werden, teilt Oder mit.
Bei der Kontrolle habe es sich um eine regionale Schwerpunktprüfung gehandelt, die mit dem erhöhten Personaleinsatz regelmäßig durchgeführt werden, erklärt die Zollverwaltung. Es solle so verhindert werden, dass es zu höheren Ausfällen bei Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen komme. Zudem sei es möglich, dass Arbeitnehmer mangelhaft für den Fall von Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter abgesichert seien.
Amazon selbst hatte bereits am Dienstag erklärt, mit den Behörden zusammenarbeiten zu wollen und dass das Unternehmen selbst großen Wert darauf lege, dass die Mitarbeiter der Subunternehmen faire Bezahlung erhalten. Natürlich müssten die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. „Wir ergreifen unverzüglich Maßnahmen gegen Partner, die diese Erwartungen nicht erfüllen“, sagte Amazon-Sprecher Thorsten Schwindhammer. Sobald dem Unternehmen entsprechende Informationen weitergeleitet werden, gehe man den Fällen natürlich nach.
Vor allem die Arbeitsbedingungen und die womöglich prekären Arbeitsverhältnisse waren schon bei der Ansiedlung von Amazon in Bad Oldesloe einer der zentralen Kritikpunkte von Gewerkschaften und Lokalpolitik gewesen. Dabei war von dieser Seite schon früh auf die Subunternehmer-Problematik hingewiesen worden.
Amazon betonte in einer ersten Stellungnahme, dass es sich bei der Kontrolle um ein Standardverfahren handele, das auch bei anderen Unternehmen durch den Zoll durchgeführt werde. Das Zollamt erklärte, dass die Prüfungen noch andauern werden, bevor ein finales Ergebnis feststeht.