Neuer Kreisverkehr in Bad Oldesloe

Patrick Niemeier

Der Kreisel zwischen Sülzberg, Mommsenstraße und der Straße „Am Kurpark“ in Bad Oldesloe konnte 2021 doch – anders als angedacht – noch nicht gebaut werden. Man hatte sich entschieden, mit den Arbeiten nicht erst im Spätherbst zu beginnen und sie dann womöglich häufiger aufgrund der Wetterbedingungen länger pausieren lassen zu müssen. Der Verkehr rollt dort also auch zum Jahreswechsel noch nicht im Kreis. Die Diskussion rund um das umstrittene, geförderte Bauprojekt allerdings schon.
Als die FBO-Fraktion bei den aktuellen Haushaltsberatungen der Kreisstadt feststellte, dass sich die kalkulierten Gesamtkosten für den Bau von ungefähr 850 000 Euro auf zirka 1,7 Millionen Euro erhöht haben, lagen die Nerven blank.
Das Projekt erscheint der FBO nämlich schon lange komplett überflüssig und viel zu teuer. Das Fazit ist schon seit Jahren gezogen: „Hier werden Steuergelder der Bürger verschwendet“, lautet die Überzeugung, die Matthias Rohde (FBO) erneut vortrug.
Es sei längst nur noch ein Projekt um des Projektes wegen. Die Zeitersparnis für die Busse sei nicht wesentlich, wenn sie in Zukunft diesen Weg zum ZOB am Bahnhof wählen können und dass Gelenkbusse ein Problem mit der aktuellen Abbiegung haben, das habe man nicht feststellen können, hieß es aus der FBO. Für andere Verkehrsteilnehmer sei es sowieso eher eine Verschlechterung.
„Wenn also die anderen Fraktionen wirklich daran interessiert sind, Geld zu sparen, dann müssen sie es jetzt beweisen. Der Kreisel wird nicht bei 1,7 Millionen Euro bleiben, sondern das werden 2 oder sogar 3 Millionen Euro werden“, sagte Rohde. Man höre mal wieder nicht auf die „guten Argumente der FBO“.

Kosten durch Verschiebung gestiegen
Die Grünen-Fraktion hielt direkt dagegen. Es sei unstrittig, dass der Kreisel gebaut werde. Das sei längst demokratisch mit großer Mehrheit entschieden. Die höheren Kosten seien dadurch entstanden, dass die erste Kalkulation nun schon einige Jahre her sei und sich der Baustart seitdem aber immer wieder verschoben habe, wie Wilfried Janson (Die Grünen) betonte.
Die SPD betonte, dass die FBO aufhören solle, mit „irgendwelchen Zahlen aus Wolkenkuckucksheim“ um sich zu werfen und dabei auch noch den Eindruck zu erwecken, dass die Stadt die komplette Summe für den Kreiselbau bezahlen müsse. Viel mehr sei es so, dass es nur ungefähr 30 bis 40 Prozent seien, die im Endeffekt bei der Stadt liegen, betonte Torben Klöhn (SPD).
Es sei auch ein wichtiger Teil der von der FBO nicht erwähnten Wahrheit, dass der Kreisel gar nicht komplett eingespart werden könne, ohne dass dabei größerer Schaden für die Stadt entstehe. Das habe der ehemalige Bauamtsleiter Thilo Scheuber, in dessen Zeit die Kreiselplanung fiel, bestätigt, sagte Klöhn.
Der Kreisverkehrsbau gehöre in das Projekt „Stadtumbau West“, das als komplette Maßnahme gefördert werde. Man könne jetzt nicht einfach den darin enthaltenen Kreisverkehrsbau aussparen, ohne dass dafür dann an anderer Stelle Fördergelder zurückgezahlt werden müssten. „Es würde also – anders als Sie das den Bürgern verkaufen wollen – keine Gelder gespart, sondern es würde sogar ein Verlust für die Stadt entstehen, weil tausende Euro Fördergelder mit hoher Wahrscheinlichkeit zurückgefordert werden“, sagte Klöhn.
Carsten Stock (SPD) ergänzte, dass die FBO gar keine Argumente gegen den Kreiselbau vorgetragen habe, stattdessen aber immer nur populistische Behauptungen in den Raum stelle, um damit Wählerstimmen zu fangen.
Die FBO wies diese Vorwürfe zurück. Sie würden nur die Stadtkasse entlasten wollen. Daher bestehe man auf der Abstimmung über den Stopp der Kreisverkehrs-Pläne. Ein Antrag, der von der FBO in der Vergangenheit immer wieder gestellt wurde. Auch dieses Mal fiel er am Ende wenig überraschend komplett durch. Nur die FBO stimmte dafür.
Bürgermeister Jörg Lembke machte klar, dass der Kreisverkehr 2022 gebaut werde. Die Vorbereitungen – wie der Abriss eines Hauses, das den Plänen im Weg stand – seien ja bereits abgeschlossen.