Archiv des Autors: CDU Bad Oldesloe

Widerstand gegen Pläne

Stormarner Tageblatt  15.01.2021

Oldesloer Seniorenbeirat ist gegen einen Pflegeheimanbau am Kurpark

Hier soll der Neubau im Kurpark entstehen — der Seniorenbeirat findet das gar nicht gut.  niemeier
Hier soll der Neubau im Kurpark entstehen — der Seniorenbeirat findet das gar nicht gut. niemeier

Patrick Niemeier
Bad Oldesloe Manche Mitglieder des Wirtschafts- und Planungsausschusses in Bad Oldesloe schauten etwas verwirrt, als sie merkten, dass der Seniorenbeirat sich gegen eine Pflegeheim-Erweiterung im Kurpark aussprach. Der Grund dafür: Der Kurpark solle als grüne Fläche und Naherholung erhalten bleiben. Der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Manfred Huppermann, hat kein Verständnis dafür, dass überhaupt darüber nachgedacht werde, aus einem weiteren Teil des Kurparks Baugrund zu schaffen. Das könne nicht sein. Warum ausgerechnet in der grünen Oase der Stadt gebaut werden müsse, sei nicht nachvollziehbar. „Man könnte natürlich auch alles zubetonieren, damit man genug Bauplatz überall hat“, sagte Huppermann ironisch. Denn schließlich gehöre es zu den Aushängeschildern der Kreisstadt, dass sie eine Stadt im Grünen sei. Das sei auch keine Einzelmeinung. Der Seniorenbeirat plädiere sogar einstimmig gegen den Wunsch des Pflegeheims Riedel.

Zusätzlich: Sanierung bestehender Gebäude
Die Pflegeheim-Betreiber selbst wollen ihre Zimmeranzahl von jetzt 90 auf 106 erhöhen. Es sollen vor allem Ein-Bett-Zimmer entstehen. Im Neubau soll aber nach eigener Aussage auch ein Mehrwert für den Kurpark an sich  geschaffen werden.
Denn während der Öffnungszeiten sollen ein neues Cafe und eine öffentliche Toilette zugänglich sein – so stellen es sich zumindest Leiterin Janina Riedel  und Architekt Robin Mai vor. Die Nachfrage nach weiteren Plätzen sei einfach da. Und darauf wolle man in einer immer älter werdenden Gesellschaft reagieren. 570 Quadratmeter groß soll der Anbau laut Riedel und Mai werden. Außerdem sollen die bestehenden Gebäude saniert werden. Der geplante Neubau soll sich sowohl in die Landschaft als auch in die bereits bestehende benachbarte Architektur einfügen. Ganz bewusst solle das neue Gebäude dabei so geplant werden, um „die Platane und besonders die Rotbuche zu halten“.
Tatsächlich sei es aber so – und auch das kritisiert der Seniorenbeirat der Kreisstadt – dass einige Bäume gefällt werden müssten. Das sei natürlich ein Eingriff in die Natur.
„Die Fläche für den Erweiterungsbau des Pflegeheims ist im derzeitig gültigen Flächennutzungsplan der Stadt Bad Oldesloe als Grünfläche mit der Nutzung Parkanlagen innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets gekennzeichnet. Im weiteren Verfahren sind die Themen Waldabstand und Grundwasser näher zu untersuchen und gegebenenfalls zu beachten“, stellt die Stadtverwaltung klar. Die Ausschussmitglieder in Bad Oldesloe sahen weiteren Beratungsbedarf. Das liegt auch daran, dass corona-bedingt mehrere Fraktionen sich nicht im Vorwege treffen konnten, um sich intern abzustimmen. Die SPD stellte daher den Antrag, dass das Thema vertagt werde, aber trotzdem vorgestellt werden könne. CDU und Grüne sehen ebenfalls noch Beratungsbedarf, denn es dürfe nicht passieren, dass nebenbei oder aus Versehen der Kurpark komplett aus dem Landschaftsschutz falle.

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>>> Politiker und Parteien haben das Wort: Angepackt für Bad Oldesloe

Markt Bad Oldesloe Wochenzeitung   13.01.2021

Angepackt für Bad Oldesloe

Jörn Lucas, Foto: CDU/hfr

„Wir sind mit derArbeitder CDU Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen der Stadt Bad Oldesloe zufrieden.“ Das ist die kurze Zusammenfassung der Zwischenbilanz, die wir in „Angepackt für Bad Oldesloe“ als CDU Bad Oldesloe im Januar vorgelegt haben.

Der Schlüssel liegt in einer konstruktiven und sachorientierten Arbeit in den Ausschüssen, die so manche überraschende Zusammenarbeit mit sich brachte. So hatte mich das Eintreten Frau Steinerts (seinerzeitLinke) für die Bildungskarte überzeugt. Im BSKA haben wir gemeinsam mit allen anderen Fraktionen die Einführung der Bildungskarte zum Wohle der Kinder und Jugendlichen durchgesetzt.

Anders herum konnten wir die anderen Fraktionen bei dem Thema Wirtschaftsbeirat, einem Projekt aus unserem Wahlprogramm, mitnehmen. Wenn man konstruktiv aufeinander zugeht, dann springt auch mal jemand über seinen Schatten, so wie ich selber bei dem Beschluss, der ERLE zwei weitere Jahre durch einen deutlich erhöhten Zuschuss die Organisation einer eigenständigen Finanzierung zu ermöglichen.  Als Erfolg kann man auch die Umsetzung der KITA-Reform in Bad Oldesloe, das engagierte Eintreten für die Düpenau und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sehen, auch wenn letzteres nicht im Konsens geschafft werden konnte.

Wichtig ist es, die Kollegen in den anderen Fraktionen in ihren Anliegen ernst zu nehmen, denn wir sind alle Bürger dieser Stadt und wollen, möglicherweise aus einer jeweils anderen Perspektive betrachtet, alle das Beste für die Stadt und ihre Bürger. Insofern steckt in jedem Thema bereits ein Körnchen Gemeinsamkeit. Und so betrachtet, gelingt es auch einen Kompromiss für alle Fraktionen und für die Menschen in Bad Oldesloe zu finden. Denn der Kompromiss ist das Lebenselixier der Demokratie. Und so sind wir mit unserer Arbeit in Bad Oldesloe auch ohne eigene Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bisher zufrieden.

Wenn Sie unsere Zwischenbilanz lesen wollen, finden Sie sie in unserem Internetauftritt  www.cdu-bad-oldesloe.de oder bei Facebook. 

Und mich ab sofort als neuen Stadtverordneten der CDU-Fraktion.

Jörn Lucas     CDU Bad Oldesloe

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Wehren wählen nur per Brief

Stormarner Tageblatt  13.01.2021

Olaf Klaus ist neu im Vorstand des Kreisfeuerwehrverbands Stormarn / Aktuell keine Übungen der Wehren

Marc Nasner
BAD OLDESLOE Traditionell stehen in den ersten Wochen des Jahres bei den Feuerwehren Wahlen an. Nicht nur in den jeweiligen Gemeinden werden dann neue Amts- und Würdenträger gewählt, auch im Vorstand des Kreisfeuerwehrverbands sind Posten neu zu besetzen.
Doch die Corona-Pandemie macht geordneten Wahlen vielerorts einen Strich durch die Rechnung. Aufgrund der aktuell sehr hohen Inzidenzwerte verzichten die Feuerwehren größtenteils auf Vor-Ort-Wahlen.
„Briefwahlen für Posten sind möglich und sinnvoll. Allerdings sind keine Mischwahlen gestattet“, erklärt Gerd Riemann (Foto oben), Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Stormarn. Zudem habe man sich darauf verständigt, dass alle Beschlüsse, die keinem Wahlgeheimnis unterliegen, im Umlaufverfahren getroffen werden können.
Das heißt, dass die Mitglieder der Wehren per Unterschrift Beschlüssen zustimmen können. Auch die Frist für die Jahreshauptversammlungen der Wehren, die normalerweise bis Ende März durchgeführt werden müssen, sind vorerst aufgehoben. Wie der Kreisfeuerwehr-Vorsitzende weiter erklärt, bestünde die Möglichkeit, Amtszeiten der Wehrführer zu verlängern. „Der Bürgermeister muss dann einen Antrag stellen, der durch den Landrat und deren Mitarbeitern genehmigt wird.“
Im Vorstand des Kreisfeuerwehrverbands sind mit der aktuellen Wahlperiode per erfolgreicher Briefwahl zwei Positionen neu besetzt worden. Beisitzer Mark Brüß (Stubbendorf) schied aus  seinem Amt aus und stellte sich nicht wieder zur Wahl. Clemens Tismer aus Trittau, der ebenfalls Beisitzer ist, trat nach zwei Amtsperioden auch ein drittes Mal zur Wahl an.

132 Stimmen ebnen den Weg für Olaf Klaus
Von 170 möglichen Stimmen gingen 151 Stimmen ein, fünf davon waren ungültig. „Eine höhere Wahlbeteiligung haben wird sonst nur bei Präsenzwahlen“, konstatierte Riemann zufrieden. Clemens Tismer wurde mit 120 Ja-Stimmen in seinem Amt bestätigt. Neu im Vorstand als Beisitzer ist Olaf Klaus (Foto) aus der Freiwilligen Feuerwehr Bad Oldesloe, der mit 132 Ja-Stimmen gewählt wurde.
Wie Gerd Riemann berichtet, füllen die Gewählten ihr Amt planmäßig für sechs Jahre aus. Die Wahl wurde auf dem Postwege durchgeführt. Die Auszählung der Stimmen durch den vierköpfigen Wahlvorstand wurde durch eine Aufsichtsperson des Kreises begleitet.
Der Corona-bedingte Drei-Stufen-Plan zum alltäglichen Feuerwehrbetrieb ist, wie Gerd Riemann erklärt, aktuell ausgesetzt. Vorgesehen sind demnach aktuell nur Einsätze. Sollte ein Wehrführer dennoch mit seinen Kameraden und Kameradinnen üben wollen, obliegt es dem Bürgermeister, dies zu genehmigen, da dieser in der versicherungstechnischen Verantwortung sei. Auch die Lehre der Landesfeuerwehrschule beschränkt sich momentan auf den theoretischen Online-Unterricht. Auf praktische Übungen müsse aktuell verzichtet werden.

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Impfzentrum: Senioren frustriert über Terminvergabe

Stormarner Tageblatt  13.01.2021

Impfzentrum: Senioren frustriert über Terminvergabe

Bad Oldesloe Sie sind frustriert, ratlos und manche sogar geradezu verzweifelt. „Bevor ich einen Termin bekomme, habe ich mich angesteckt und bin tot“, sagt ein 87-Jähriger Stormarner, als er bei der Tageblatt-Redaktion anruft. Er wünsche sich sofort Hilfe beim Erhalten eines Corona-Impftermins.
Er habe gedacht, dass er sofort in der ersten Januar-Woche geimpft werde. Warum seien denn die Menschen in den Heimen wichtiger?, frage er sich. Er beneide diese nicht, aber er sei genauso gefährdet, würde sich nicht mehr zum Einkaufen trauen, sagt er.
Ähnlich geht es Horst Pabst. Der Stormarner ist ebenfalls 87 Jahre alt, seine Lebenspartnerin sei 82 Jahre alt, berichtet er. Weder am 29. Dezember noch am 5. Januar sei er telefonisch durchgekommen. Er habe gewartet und dann nach einer Stunde nur die Information bekommen, dass beide Male schon alle Termine vergeben waren. Er sehe in dieser Form aktuell keine Chance geimpft zu werden.
Andere Impfberechtigte berichteten dem Tageblatt, dass ihnen gesagt worden sei, vor ihnen seien bereits fast 20.000 Menschen in der Wartschleife für einen Termin. Manche von ihnen haben nach eigener Aussage Angst, dass bald die nächste Gruppe an Berechtigten zum Zuge käme und sie noch gar nicht geimpft seien.
Das verneint Andreas Rehberg vom Kreis Stormarn. „Ich möchte nochmal klar sagen, dass wir die Termine nicht vergeben. Dafür ist das Soziaministerium verantwortlich. Wir sind auch nicht glücklich. Denn wir stehen hier mit drei fertigen Impfzentren und können nur eines betreiben und das nicht mal unter Vollauslastung“, sagt der Fachbereichsleiter Sicherheit und Gefahrenabwehr. Er könne den Frust komplett verstehen. In Rücksprache mit dem Land könne er aber auch zusagen, dass erstmal alle über 80-Jährigen geimpft werden, bevor dann die nächste Alters- und Berechtigtengruppe überhaupt beginnen dürfe. „Erst wenn Termine frei bleiben, werden andere Berechtigte Termine bekommen“, betont Rehberg.
Es hänge alles an der verfügbaren Menge Impfstoff. Der Kreis habe seine Hausaufgaben gemacht, die Logistik für deutlich mehr Impfungen stünde bereit. Er wisse aber auch, dass die Kollegen in den Ministerien das ja auch nicht mit Absicht machen. Natürlich wolle jeder so viele Menschen wie möglich, möglichst schnell impfen, sagt Rehberg. Leider stünde dafür nur deutlich zu wenig Impfstoff bereit. „Was bereit steht, werden wir auch verimpfen. Da können Sie sicher sein“, sagt Rehberg.
Von Seiten des Landes heißt es nur, dass die Nachfrage sei sehr hoch sei. Die Termine werden aktuell nur ein Mal in der Woche online unter www.impfen-sh.de und unter der Telefonnummer 08004556550 vergeben. Impfberechtigte sollen unter keinen Umständen ohne Termin zum Impfzentrum kommen. nie

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Hagenstraße wird nachts saniert

Stormarner Tageblatt  12.01.2021

Grund sind Arbeiten an einer Schmutzwasserdruckleitung ab dem 25. Januar / Verkehr wird umgeleitet

Auch wenn es hier nicht so aussieht: Hagenstraße, der ZOB und der Peters-Parkplatz (rechts) sind für die Kaufleute eine Lebensader der Fußgängerzone in der Kreisstadt.  niemeier
Auch wenn es hier nicht so aussieht: Hagenstraße, der ZOB und der Peters-Parkplatz (rechts) sind für die Kaufleute eine Lebensader der Fußgängerzone in der Kreisstadt. niemeier

BAD OLDESLOE Die Stadtwerke Bad Oldesloe lassen in der Hagenstraße den Schmutzwasserdüker unter der Trave samt vorgeschalteten Sandfang grabenlos sanieren. Diese Arbeiten sollen nachts stattfinden. Ein Düker ist eine Druckleitung zur Unterquerung einer Straße. Die Bezeichnung kommt aus dem niederländischen “duiker“, Taucher.

Umleitung teilweise über Schützenstraße
Dafür wird von Montag bis Freitag zwischen 21 und 6 Uhr der Bereich zwischen Peters-Parkplatz und Lübecker Straße voll gesperrt. Das teilten die Stadtwerke am vergangenen Donnerstag, mit. Der Verkehr entlang der Hagenstraße wird über die Schützenstraße und den Konrad-Adenauer-Ring umgeleitet werden. Dies betrifft auch den Busverkehr. Bis zur Baustelle ist der Verkehr für Anlieger frei.

Fertigstellung wohl Mitte März
Die Einbahnstraßenregelung wird während der Vollsperrung aufgehoben. Die Arbeiten beginnen am 25. Januar und werden voraussichtlich Mitte März abgeschlossen.
Es handelt sich hierbei nicht um die geplante und viel diskutierte Oberflächensanierung und Umgestaltung der Hagenstraße, die erst nach der Erstellung eines Verkehrsgutachten durchgeführt werden soll.  st

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