Archiv des Autors: CDU Bad Oldesloe

Stormarn um 12 Uhr

Stormarner Tageblatt  29.04.2021

Stormarn um 12 Uhr

Ann-Sophie Bäth
Ann-Sophie Bäth

Bad Oldesloe Gerade in Pandemie-Zeiten sind ja Spazierengehen und Wandern besonders in Mode gekommen. Naherholung hat einen neuen Stellenwert, während Fernreisen ausfallen. Viele Wanderer gehen gerne ins Brenner Moor in Bad Oldesloe. Das größte binnenländische Salzmoor in Schleswig-Holstein. nie

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Bad Oldesloe: Sperrung wegen Feuer an Böschung

Stormarner Tageblatt  29.04.2021

Bad Oldesloe: Sperrung wegen Feuer an Böschung

Bad Oldesloe Nach einem Böschungsbrand war die Bahnstrecke zwischen Bad Oldesloe und Lübeck vergangenen am Montag nachmittag für eine halbe Stunde lang voll gesperrt. Die Freiwillige Feuerwehr Bad Oldesloe wurde um 13.40 Uhr alarmiert. Als die Feuerwehrleute kurz nach dem Alarm am Einsatzort eintrafen, brannten kurz hinter dem Ortsausgang in der Nähe einer Eisenbahnbrücke rund 60 Quadratmeter der Böschung neben dem Bahndamm. Mit einer Hochdruck-Löschlanze rückten die Feuerwehrleute gegen die Flammen vor und hatten nach kurzer Zeit den Brand gelöscht. Danach gab das Notfallmanagement der Bahn die Strecke wieder frei. Die Brandursache ist noch nicht bekannt.

rtn

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Die Inzidenz-Verwirrung

Stormarner Tageblatt  29.04.2021

Entscheidend für Lockerungen und Verschärfungen der Corona-Regeln ist der RKI-Inzidenzwert

Die Fallzahlen im Kreis Stormarn mit Stand 27. April. Rot in diesem Fall die aktiv Infizierten, orange gefärbt die Neuinfizierten der vergangenen sieben Tage.  Kreis Stormarn
Die Fallzahlen im Kreis Stormarn mit Stand 27. April. Rot in diesem Fall die aktiv Infizierten, orange gefärbt die Neuinfizierten der vergangenen sieben Tage. Kreis Stormarn

Patrick Niemeier

Schulen geschlossen, Kitas im Notbetrieb, Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr. In Stormarn gilt seit Sonnabend eine Art schleswig-holsteinische Sonderausprägung des Bundes-Lockdowns.
Doch wie lange soll das eigentlich so bleiben und warum wurde er schon Sonnabend begonnen? In Kraft trat er, nachdem im Kreis drei Tage in Folge der Corona-Inzidenzwert von 100 überschritten worden war. Zumindest laut der Zahlen des Kreises. Denn was Kritiker auf den Plan ruft, ist die Diskrepanz dazwischen, dass der Kreis den Donnerstag als den dritten Tag in Folge rechnete, das Robert-Koch-Institut (RKI) aber für einen Tag zuvor eine Inzidenz von nur rund 85 angegeben hatte. Warum wurde die Bundesnotbremse trotzdem gezogen? Wie schon berichtet, hatte das RKI eine falsche Zahl berechnet. Das lag aber nur an einem Übertragungsfehler. Fälschlicherweise war so ein Tag mit null neuen Fällen in die Statistik eingegangen, was den Sieben-Tage-Wert deutlich verringerte.
Kreis, Land und RKI konnten diesen Fehler aufklären und so traten ab Sonnabend härtere Regeln in Kraft. Diese werden nach aktuellem Stand mindestens bis Donnerstag, 6. Mai, bestehen bleiben müssen. Zumindest wenn man strikt dem Bundesinfektionsschutzgesetz folgt, und das ist wohl nicht zu vermeiden.
Demnach muss der Inzidenzwert nämlich fünf Werktage in Folge unter 100 liegen. Dafür zählen aber die Inzidenzwerte des RKI. Dort gibt es aktuell noch Vermeldung einer eintägigen Verzögerung. Heißt: der Corona-Inzidenzwert von 99,9, den der Kreis für Dienstag vermeldete, gilt beim RKI als für Mittwoch vermeldet.
Damit ist in der Konsequenz also der 28. April und nicht der 27. April der erste Werktag unter 100 in Stormarn. Das hat natürlich Einfluss auf die Zählung. Die sieht nämlich laut Kreissprecher Gregor Tuscher wie folgt aus: Sollte die Inzidenz jeden der jetzt folgenden Tage unter 100 bleiben, wird die Anzahl der fünf Tage am Dienstag, 4. Mai, erreicht werden können. Der Sonnabend fällt als 1.Mai Feiertag genau wie der Sonntag aus der Werktagszählung. Demnach wären Mittwoch, Donnerstag, Freitag, Montag und Dienstag die fünf notwendigen Tage, an denen das RKI jeweils eine Inzidenz von unter 100 für Stormarn vermelden muss. Wenn dem so sein sollte, können die Maßnahmen der Corona-Notbremse am übernächsten Tag aufgehoben werden. Das wäre entsprechend der Donnerstag.
Verwirrung bestand außerdem auch weiterhin darüber, weshalb Schulen und Kitas in ihrem Betrieb in Stormarn deutlich heruntergefahren wurden. Denn laut der Bundesgesetzgebung ist das ja erst für eine Inzidenz von 165 vorgesehen. Allerdings steht es einem Bundesland immer offen, härtere Regeln anzuwenden. Das hat das Land Schleswig-Holstein getan. Hier gilt der Wert 100 weiterhin.
Für den gestrigen Mittwoch vermeldete der Kreis Stormarn übrigens eine Inzidenz von 94,2. Dieser errechnet sich aus den 230 bestätigten Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage. Am Mittwoch waren 33 neue Fälle hinzugekommen. Es kam auch zu einem weiteren Todesfall unter den Infizierten. Ein Mann aus der Alterklasse über 90 überlebte seine Infektion nicht. Es war der 293 Todesfall unter den Infizierten seit Beginn der Pandemie in Stormarn.

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Bisher 470 rechtskräftige Corona-Bußgeldbescheide

Stormarner Tageblatt  26.04.2021

Die meisten Verstöße gegen die Regeln erfolgten durch Einzelpersonen

Wenig los auf dem Bad Oldesloer Wochenmarkt. Niemeier
Wenig los auf dem Bad Oldesloer Wochenmarkt. Niemeier

Patrick Niemeier Nur noch eine Person pro Haushalt darf auf den Wochenmarkt, „Click and Meet“ ist nur mit negativem Corona-Test erlaubt. So manche Informationen zu den neuen Maßnahmen hatten sich am Sonnabend in der Kreisstadt noch nicht herumgesprochen.
Doch die Corona-Notbremse in der etwas härteren Ausprägung des Landes Schleswig-Holstein griff, nachdem drei Tage in Folge der Inzidenzwert von 100 im Kreis überschritten worden war. Insgesamt war es durchaus leerer in der Fußgängerzone der Kreisstadt. Auch in Ahrensburg oder Bargteheide war ein Rückgang des Publikumsverkehrs zu verzeichnen.

Besucher erstaunt und verärgert

Auf dem Oldesloer Wochenmarkt auf die Situation angesprochene Paare, die eigentlich laut der Regeln ja nicht mehr gemeinsam einkaufen dürfen, zeigten sich erstaunt und zum Teil auch verärgert. „Hier dürfen wir nicht zu zweit sein, aber zehn Meter weiter dürfen wir dann gemeinsam durch die Stadt gehen?“, fragte ein auf die Situation angesprochener Senior. „Einen Impftermin habe ich noch nicht, aber hier soll ich nicht mehr mit meiner Frau hindürfen“, schimpfte er hinterher.
Die Streifen von Polizei und Sicherheitsdienst beließen es im Wochenmarktbereich bei einsichtigten Personen zunächst noch bei Belehrungen und Mahnungen, was die neuen Regeln angeht. Anders sieht das mittlerweile in Sachen Maskenpflicht-Regelungen in der Fußgängerzone in Oldesloe aus. Es sind nicht nur neue, stabile Schilder aufgehängt worden, die die Information auch auf englisch enthalten, sondern hier akzeptieren die Behörden mittlerweile auch kein langes Rausreden mehr, dass man die Regeln angeblich nicht kenne.
Doch wie viele Bußgelder wurden mittlerweile eigentlich seit Beginn der Pandemie in Stormarn verhängt? Das kann die Kreisverwaltung ganz genau beantworten. „Bisher haben wir 470 Fälle, in denen ein Bußgeld in Stormarn verhängt wurde“, sagt Ingo Lange vom Fachdienst „Öffentliche Sicherheit“.
Er erklärt auch den Ablauf. Die Anzeigen werden durch das lokale Ordnungsamt oder die Polizei gefertigt. Diese gehen dann beim Kreis bei der Bußgeldstelle ein. Anschließend werde in der Regel die oder der Beschuldigte angehört und dann der Bußgeldbescheid zugestellt. In einigen Fällen müsse auch der Anzeigende nochmal befragt werden. Nur wenige Betroffene würden Einspruch einlegen. Wenn allerdings nach so einem Einspruch und erneuter Prüfung ein Bußgeldbescheid nicht aufgehoben werde, werde der Fall an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Es gab aber für Stormarn noch keine Gerichtsurteile, die einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid betrafen. Welche Bewohner in Stormarn besonders undiszipliniert seien, werde statistisch nicht erfasst. In den allermeisten Fällen handele es sich bei den Anzeigen um Vergehen einzelner Bürger, die gegen Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht & Co. verstoßen haben. Fehlverhalten durch Betreiber im Einzelhandel sei hingegen nur in Einzelfällen vorgekommen, sagt Ingo Lange.

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Corona-Frust und Freiheitslust: Claussen erklärt Corona-Politik des Landes

Bericht der CDU Bad Oldesloe   24.04.2021

Claussen erklärt Corona-Politik des Landes

Claus Christian Claussen, Justizminister Schleswig Holstein    Foto: CDU

Das war ein gutes Gespräch mit Landesjustitzminister Claus Christian Claussen am 23.04.2021. Die CDU Bad Oldesloe hatte zu einem Online-Gespräch unter dem Titel „Corona-Frust und Freiheitslust“ über Presse, Internetauftritt und Facebook eingeladen und Claus Christian Claussen hatte – auch als gewählter Wahlkreisabgeordneter zugesagt. Er erläuterte unter anderem die Zwickmühle in der die Politik in dem Spannungsfeld zwischen sich entwickelnden und oft ändernden wissenschaftlichen Erkenntnissen und Voraussagen einerseits, den politisch sinnvollen Maßnahmen und den verfassungsmäßigen Grundsätzen andererseits, steckte. Dabei hat sich der Schleswig-Holsteinische Weg als sinnvoll erwiesen. Besonders erwähnte er hier die isolierten Einzelmaßnahmen in Heide ganz am Anfang der Pandemie und Flensburg zu Beginn der zweiten Welle, die erfolgreich waren. Das habe gezeigt, dass regional begrenztes aber durchaus konsequentes Handeln eine erfolgreiche Strategie ist. Dabei muss bare auch unbedingt auf eine nur minimale Einschränkung der Freiheitsrechte geachtet werden. Es gelte die unbedingt Abwägung aller Rechte untereinander wobei keines der Rechte soweit überwiegen dürfe, das ein anderes Recht nicht mehr erkennbar wäre. Er fand auch deutliche Worte zur Notbremse des Infektionsschutzgesetzes die für Schleswig-Holstein nicht notwendig gewesen wäre.

Claussen nahm auch zu kritischen Fragen ausführlich Stellung und Stadtverbandsvorsitzender Feldmann beendete das Gespräch nach 1 3/4 Stunden obwohl eigentlich nur 1 Stunde geplant war.

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