Archiv des Autors: CDU Bad Oldesloe

Stormarner Schnappschuss

Stormarner Tageblatt  27.08.2022

Patrick Niemeier
Patrick Niemeier

Bad Oldesloe Am Morgen deutet es sich mittlerweile täglich an, dass sich der Herbst mit großen Schritten nähert. So lag auch am Freitagmorgen ein dichter Nebel über der Innenstadt mit der Peter-Paul-Kirche. Nach den angekündigten Gewittern soll es dann auch in Sachen Temperatur herbstlicher werden.
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Eine Frage der Beleuchtung

Stormarner Tageblatt  27.08.2022

Alle Menschen sind aufgerufen Strom zu sparen / Oldesloe diskutiert über Weihnachtsbeleuchtung

Pflicht oder mal verzichtbar? Der Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz. Patrick Niemeier
Pflicht oder mal verzichtbar? Der Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz. Patrick Niemeier

Patrick Niemeier

Energie sparen ist eines der Gebote der Stunde und für den Winter. Bundes- und Landesregierung sowie Städte und Gemeinden rufen die Bürger dazu auch im privaten Bereich auf. Zahlreiche Unternehmen machen sich ebenfalls Gedanken, wie sie die steigenden Kosten senken können und zugleich auch der gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden.
Was wird aus der Weihnachtsbeleuchtung?Da stellt sich natürlich die Frage, was in der dunklen Jahreszeit rund um Weihnachten mit der traditionellen Weihnachtsbeleuchtung passiert. Denn da deutet sich ein Konflikt für viele Kommunen an. Kann diese einfach ganz „normal“ von Kommunen aufgehängt und genutzt werden? Würde man damit die eigenen Wünsche an die Bürger nicht ad absurdum führen? In Bad Oldesloe wird sich über diese Fragen aktuell bereits Gedanken gemacht. „Die Entscheidung, ob die Weihnachtsbeleuchtung in diesem Jahr ausbleibt oder ob die Leuchtzeiten bezieungsweise der Zeitraum verkürzt werden, will sich die Verwaltung offenhalten und die Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt treffen“, sagt Agnes Heesch, Sprecherin der Oldesloer Stadtverwaltung.
Beleuchtung als wichtiger Weihnachtsfaktor?„Besonders in der Weihnachtszeit sehen wir, dass der Wunsch nach Gemeinschaft steigt und so mancher auf der Suche nach Möglichkeiten ist, seine emotionalen Akkus wieder aufzuladen. Sicherlich bedarf es dazu nicht zwangsläufig einer Weihnachtsbeleuchtung, aber sie ist durchaus ein Baustein zur Schaffung einer weihnachtlichen Atmosphäre“, sagt Heesch.
Hört das Energiesparen also da auf, wo Beleuchtung für Verkaufsförderung und Atmosphäre benötigt wird? „Wir wissen dass auf der anderen Seite Symbole gerade in Krisenzeiten wichtig sind. Wir sind aufgerufen, alle unseren Verbrauch zu drosseln. Abgesehen davon lässt sich vorweihnachtliche Atmosphäre natürlich auch ohne den LED-Rausch schaffen“, sagt Heesch.
„Die wichtigsten Bereiche, in denen Kommunen Spielräume zum Energiesparen haben, sind die Beleuchtung und die Temperaturregelung in öffentlichen Gebäuden. Insofern könnte man die Anzahl Weihnachtsbeleuchtung oder die Brenndauer reduzieren oder die Beleuchtung auch später anstellen“, sagt Nicole Brandstetter, Vorsitzende der Wirtschaftsvereinigung.
Wirtschaftsvereinigung möchte sich abstimmen„Man sollte sie aber jetzt nicht komplett aus dem Stadtbild entfernen. Wir haben in Oldesloe den Vorteil, dass die Weihnachtsbeleuchtung bereits LED-basiert ist“, betont Brandstetter. „Wir sind derzeit in Gesprächen mit den umliegenden Gemeinden, ob diese ihre Weihnachtsbeleuchtung anschalten oder nicht. Was nämlich nicht passieren darf, ist, dass die Städte in eine Konkurrenzsituation aufgrund unterschiedlicher Handhabung mit der Weihnachtsbeleuchtung kommen“, erklärt Brandstetter die Haltung der Wirtschaftsvereinigung.
„Aus der heutigen Sicht können wir sagen, dass der Weihnachtsschmuck planmäßig aufgebaut wird, die Entscheidung ob die LED-Beleuchtung dann eingeschaltet wird, werden wir zu einem späteren Zeitpunkt treffen“, sagt Heesch abschließend.

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Kitas geraten in Finanznöte

Stormarner Tageblatt  26.08.2022

Kleine Kindertagesstätten beklagen, dass Pauschale der Stadt Bad Oldesloe zu niedrig

Patrick Niemeier

Geänderte Personalschlüssel und Mindestanforderungen nach dem neuen Kita-Gesetz, die verpflichtende Pflege einer Datenbank, Datenschutzverordnungen, Arbeits- und Gesundheitsschutz oder wichtige Evaluierungsaufgaben – Kitas sehen sich seit einigen Jahren mit einer ganzen Reihe verschärfter Verwaltungsaufgaben konfrontiert.
Neben dem großen Fachkräftemangel ist dieser Bereich spätestens seit der Kita-Reform eine große Herausforderung gerade für kleine Einrichtungen geworden. Denn sie sind neben den pädagogischen Aufgaben verpflichtend. Während große Träger über eingespielte professionelle Verwaltungssysteme verfügen, müssen sich kleinere Kitas und von Eltern und Vereinen getragene Einrichtungen zum Teil einarbeiten. Somit muss auch dieser Bereich immer weiter professionalisiert werden. Auch die Finanzierungsströme aus Richtung Land, Kreis und Kommune sind davon abhängig, dass die Kita-Datenbank akkurat gepflegt ist.

Kleine Kita-Träger stehen vor Finanz-Problemen
Im Rahmen der Kitareform war eine Überarbeitung der Finanzierungsverträge zwischen Kitas und der Stadt Bad Oldesloe notwendig geworden. In diesen Verträgen wurde festgehalten, dass die Stadt den Einrichtungen sechs Prozent der pädagogischen Personalkosten als Verwaltungskostenpauschale zahlt. „Wie sich jetzt bei einer Abfrage herausstellte, ist das vor allem für kleine Einrichtungen aber nicht auskömmlich“, erklärt Bad Oldesloes Bürgeramtsleiter Thomas Sobzcak.
Vor allem kleinere Träger seien daher an die Stadt herangetreten und haben eine Erhöhung dieser Pauschale, beziehungsweise die Bezahlung einer Verwaltungskraft nach Tarif gefordert. Die Verwaltung präsentierte dazu der Politik eine Auflistung der gemeldeten Verwaltungskosten aller Kitas, die allerdings starke Abweichungen in den Details ihrer Angaben aufwiesen.
„Wir brauchen da eine größere Einheitlichkeit, um das überhaupt vergleichen zu können“, sagt der parteilose Stadtverordnete Andreas Lehmann. „Verbands- und Vereinszugehörigkeiten sind natürlich kein Bereich, der in die Verwaltungskosten fällt und den wir fördern sollten“, nannte er ein Beispiel. „Einige haben Öffentlichkeitsarbeit aufgeführt, andere wiederum nicht. Und wir haben erfahren, dass manche kleinen Träger sehr viel ehrenamtlich machen oder aus eigener Tasche und dass das hier gar nicht auftaucht“, sagt Lehmann. „Wir brauchen ehrliche Zahlen, die vergleichbar sind“, fügte Lehmann an.
Ähnlich sieht es Anita Klahn (FDP): „Es sollte eine Art Mindestbetrag geben. Also ich hätte gerne gewusst, was jede Kita mindestens braucht, um überhaupt öffnen zu können. So eine Art Sockelbetrag, der muss doch überall gleich sein“, sagte die ehemalige Landtagsabgeordnete, die in der FDP als ausgewiesene Bildungs- und Kita-Expertin gilt.
Wenn man diese Art Grundsockel habe, könne man schauen, welche Posten individuell noch dazu kommen, führte Klahn weiter aus. „Wir nähern uns sonst einer 10 Prozent Pauschale, die wir nicht haben wollten“, verdeutlichte sie ihre Haltung. „Einen Sockelbetrag herausarbeiten und somit einen Standard einpreisen, wäre aus unserer Sicht auch richtig“, sagt Hans-Jörg Steglich (Stadtfraktion). Die unterschiedlichen Kitas und ihre Angaben seien bei einigen Posten „zu schwer zu vergleichen“.
Allgemein stelle sich die Frage, warum große Träger, die über größere Verwaltungsapparate und große Synergieeffekt verfügen müssten, eine ähnliche Erhöhung wie kleine Träger bräuchten, hieß es aus SPD und CDU. „Warum die Verwaltungskostenpauschale so deutliche steigen soll, müsste in jedem Fall sehr gut begründet sein“, findet Carsten Stock (SPD).
Einig waren sich alle Fraktionen grundsätzlich, dass man die Vielfalt der Anbieter erhalten wolle. „Niemand soll in die Insolvenz getrieben werden. Bei den Vereinsgeführten Kitas haftet der Vorstand persönlich und dass werden sich Leute überlegen, ob sie das Risiko dann eingehen“, mahnte Lehmann. Man könne daher mit Anpassungen nicht ewig warten. „Wir brauchen eine schnelle Lösung, aber gleichzeitig ein Ergebnis der Gesamtevaluation – bevor eine Kita beschließt aus Kostengründen zu schließen“, so Lehmann. „Ich glaube ja noch immer daran, dass das Land sein Versprechen hält und ab 2025 nach der Evaluation sowieso – wie zugesagt – diese Kosten insgesamt übernimmt“, sagte Sobczak. Daher müsse es hoffentlich sowieso nur eine Übergangslösung werden.
Allerdings sehe er die Option auch nicht, dass eine Verwaltungskraft finanziert werde plus dann noch vier Prozent Verwaltungspauschale – wie ein Vorschlag lautete. „Ich frage mich dann schon, wofür dann die vier Prozent noch sein sollen“, sagte Sobczak.

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Neugestaltung des KGS-Schulhofes in Bad Oldesloe soll beginnen

Stormarner Tageblatt  26.08.2022

Personalprobleme im Bauamt und Verschiebungen auf der Prioritätenliste führen seit Jahren zu Verschiebungen

Der Wunsch von KGS-Schülern: Ein neuer Schulhof.  Niemeier
Der Wunsch von KGS-Schülern: Ein neuer Schulhof. Niemeier

Bad Oldesloe Mehr Platz, neue Spielgeräte, kreativere Gestaltungen – es ist einige Jahre her, dass Schüler der Klaus-Groth-Schule Bad Oldesloe diese Wünsche und Ideen in die Öffentlichkeit trugen. Sie traten auch an den Kinder- und Jugendbeirat heran, der schließlich am 25. November 2020 stellvertretend für die KGS-Grundschüler einen Antrag auf Überplanung des Schulhofes stellte.
Im September 2021 – also fast ein Jahr später – bekräftigte die Schulleitung erneut, dass eine solche Überplanung notwendig sei. Die jungen Grundschüler, die einst ihre ersten Wünschen vortrugen, werden zum Zeitpunkt einer Umsetzung nicht mehr auf der KGS sein, das steht mittlerweile fest. „Ich finde es ein stückweit unehrlich, dass damals alle direkt gesagt haben, dass das natürlich umgesetzt werde und den Schülern etwas versprochen wurde und bisher ist dann nicht so viel passiert“, sagte Hendrik Holtz (Die Linke) im Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss der Stadt am Mittwoch.
Der zentrale Grund dafür, dass das Projekt auf der Prioritätenliste mehrheitlich zurückgestuft wurde, ist allerdings vor allem die Personalnot im Bauamt. „Es sind keine Vorwürfe, aber es ist keine gute Situation und ich finde wir sollten hier jetzt keine neuen Ausreden suchen, warum es so lange dauert“, sagte Holtz.
„Ich möchte auf diese Diskussion gar nicht so im Detail eingehen. Fakt ist, dass es gute Gründe gab, dass andere Projekte mehr Priorität hatten“, stellt Carsten Stock (SPD) klar. Jetzt soll Schwung in die Geschichte kommen. Denn laut der Verwaltung laufen aktuell im Sachbereich „Verkehrs- und Grünflächen“ Stellenbesetzungsverfahren. Damit gehe die Hoffnung einher, dass zeitnah Aufgaben an neue Mitarbeiter verteilt werden können, heißt es aus der Verwaltung.
Für die Planung stehen im Jahr 2022 25000 Euro zur Verfügung. Für 2023 sind 225000 Euro für die Baumaßnahmen eingepreist. Allerdings weist die Verwaltung darauf hin, dass man noch nicht wisse, welche Probleme entstehen, wenn die Versiegelung des alten Schulhofes entfernt werde. Die genauen Kosten seien unklar. Annelie Strehl von der FBO bereitet das Sorge: „Wir müssen sehen, dass das dann nicht wieder zu wenig Geld ist und es sich weiter verzögert.“ Auch Dagmar Danke-Baier (Die Grünen) möchte jetzt Taten sehen: „Wenn man sich andere Schulhöfe – zum Beispiel den an der Grundschule West – anschaut, sieht man den Handlungsbedarf bei der KGS noch deutlicher.“
Beschlossen wurde anschließend im Ausschuss, dass nun das schon lange gewünschte Beteiligungsverfahren mit den KGS-Kindern im Herbst starten soll. Dann soll eine Planung ausgeschrieben werden. Anita Klahn (FDP) hätte sich ein konkretes Datum gewünscht.
Die Verwaltung geht davon aus, dass Kosten im Winter 2022/23 berechnet werden können, sodass im Frühjahr 2023 im Ausschuss über konkrete Maßnahmen abgestimmt werden kann.
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Stadt plant Energie zu sparen

Stormarner Tageblatt  26.08.2022

Bad Oldesloe prüft, ob die Temperatur in Schulen, Büros und Turnhallen im Winter gesenkt werden kann

In der Bad Oldesloer Stadtverwaltung werden aktuell Maßnahmen für das Energiesparen diskutiert  Patrick Niemeier
In der Bad Oldesloer Stadtverwaltung werden aktuell Maßnahmen für das Energiesparen diskutiert Patrick Niemeier

Patrick Niemeier

Steigende Energiepreise, eventuell Engpässe bei der Gasversorgung – der Winter könnte durch die Auswirkungen des Krieges den Russland gegen die Ukraine führt, hart werden. Und so macht sich auch die Stadt Bad Oldesloe Gedanken darüber, wie Energie eingespart werden kann.
„Die Stadtverwaltung Bad Oldesloe setzt sich derzeit mit der Frage des Energiesparens intensiv auseinander und versucht kurzfristige Maßnahmen, die schnell umsetzbar sind, zu identifizieren und umzusetzen“, sagt Bauamtsleiterin Ute Obel auf Nachfrage des Stormarner Tageblatts.
Außerdem sei man dabei – auch unabhängig von einer aktuellen, akuten Energie-Krise – mittelfristig umsetzbare Maßnahmen konsequent weiterzuverfolgen. Dazu gehöre es zu Identifizieren, wo besonders viel Energie verbraucht werde. Darunter fallen laut Obel alter Lüftungsanlagen oder alte beziehungsweise nicht mehr optimal funktionierende Heizungen in Gebäuden der Stadt. Diese Überprüfung werde für alle Liegenschaften der Stadt – darunter fallen zum Beispiel die Verwaltungsgebäude, Schule, die Schwimmhalle, das Kultur- und Bildungszentrum, die Bibliothek – organisiert und die Ergebnisse analysiert. Einige konkrete Maßnahmen seien bereits angestoßen. So die komplette Analyse der Schulen mit Blick auf eine LED-Umrüstung in den Bereichen, in denen diese nicht sowieso schon vorhanden sei. In sämtlichen Neubauten sei natürlich sowieso nur LED-Technik verbaut worden. Das Projekt „Straßenbeleuchtungs-Sanierung“ werde außerdem weiter vervollständigt. So sind in einem Testgebiet die Laternen mit „intelligenten, vernetzten, Zusatzmodulen“ ausgestattet worden. Diese sollen jetzt einen noch höheren Spareffekt erzielen. Es handele sich dabei laut Obel um eine Pilotprojekt, was auf andere Straßenbeleuchtungen übertragen werden könnte, die dafür bereits schon vorgerüstet sind.
Außerdem erarbeitet das Verwaltungsteam in Bad Oldesloe bereits eine Vorschlagsliste zum Thema Energiesparen. Diese soll ausgewertet und dann umgesetzt werden. Dabei werde auch geprüft, inwieweit die Temperatur in Büros in welchen Maß gesenkt werden könne. Auch in Schulräumen und Turnhallen könnte die Raumtemperatur gesenkt werden. Der Stromverbrauch solle durch einen noch verantwortungsvolleren Umgang gesenkt werden. Das gelte auch für den Kraftstoffverbrauch der Stadtverwaltung. „Viele Fragen werden aber auch dem politischen Entscheidungsvorbehalt unterliegen. Das gilt zum Beispiel für die Frage ob die Straßenbeleuchtung für bestimmte Zeiten abgeschaltet werden kann“, sagt Obel.
Insgesamt gehe die Verwaltung davon aus, dass durch die angedachten Maßnahmen mindestens das von der EU vorgegebene Einsparziel von 15 bis 20 Prozent erreicht werden kann. Auch abgesehen von der Gas-Krise bemühe man sich fortlaufend Einsparpotenziale auch vor dem Hintergrund von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu identifizieren. Auch für das Einrichten von Wärmehallen für Bürger, deren Wohnung ohne Heizung nicht mehr bewohnbar sein könnten, gebe es erste Überlegungen.

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