Archiv der Kategorie: Presseartikel

Einsatz für die Radfahrer

Stormarner Tageblatt   03.05.2018

Bad Oldesloe hofft auf Anschluss an Radschnellweg / Abstellanlage am Bahnhof wohl 2019 fertig

Bad Oldesloe Bekommt Bad Oldesloe bald eine Radautobahn nach Hamburg? Wenn es nach den Stadtverordneten geht, ist das möglich. Denn auf Antrag der Grünen-Fraktion ist die Stadtverwaltung nun damit beauftragt worden, einen Weg zu finden, in die Machbarkeitsstudie der Metropolregion Hamburg aufgenommen zu werden, die aktuell überprüft, ob es möglich ist, acht Radschnellwege in die Hansestadt entstehen zu lassen. Einer dieser „Radhighways“ ist aktuell bis Ahrensburg geplant. „Dort sollten wir uns anschließen. Das wäre für die Pendler, die schon jetzt mit dem Rad nach Hamburg fahren, eine gute Errungenschaft“, so Wilfried Janson (Grüne). Die übrigen Parteien schlossen sich diesem Wunsch an, äußerten aber explizit, dass es erstmal bei einer Studie bleiben solle und selbstverständlich dann geschaut werden müsse, welche Kosten entstehen könnten.

„Wir müssen das jetzt enorm schnell auf den Weg geben, ansonsten finden die Planungen garantiert ohne uns statt“, wusste Janson zu berichten. Genau genommen könnte es sogar schon ein wenig zu spät sein. Denn der Kreis Stormarn und die Stadt Ahrensburg haben bereits jeweils 15 000 Euro für die Studie investiert und die Metropolregion hat die Bewerbungsphase für Planungsbüros ausgeschrieben. „Wir wollen aber nichts unversucht lassen, dass wir mitmachen können“, so Janson.

„Wir finden das sehr gut und können da nur mitgehen. Wir möchten obendrauf, dass in Neritz Radwege verbessert und neu angelegt werden. Denn dort ist uns aufgefallen, dass die Radwegesituation sehr schlecht ist“, fügte Horst Möller (CDU) an. Nachdem die übrigen Parteien zunächst noch skeptisch waren, ob man so einen Auftrag ohne Anhörung im Bau- und Planungsausschuss auch noch mit auf den Weg geben könne, stimmten sie doch zu, als der Wunsch der Christdemokraten geäußert wurde, dieses Anliegen noch in dieser Wahlperiode zu verabschieden.

Die Radschnellwege macht aus, dass sie bis zu vier Meter breit sind, möglichst wenige Straßen überqueren, im Winter von Schnee und Eis befreit werden und auch eine ausreichende Beleuchtung gesichert ist. Errechnet wurde, dass Radfahrer so mit einer Durschnittsgeschwindigkeit von 20 Kilometern pro Stunden zu ihrem Arbeitsplatz kommen können.

Leise Zweifel kamen bei einigen Stadtverordneten auf, ob es gelinge den notwendigen Nachweis zu erbringen, dass täglich 2000 Radpendler den Weg nach Hamburg aus der Kreisstadt antreten. Auf der anderen Seite sehe man durchaus das Potenzial, dass diese Zahl erreicht werden könne, wenn die Infrastruktur stimme.

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Politik-Streit in Oldesloe: Parteien werfen FBO Schmutzwahlkampf vor

Stormarnlive 02.05.2018

Politik-Streit in Oldesloe: Parteien werfen FBO Schmutzwahlkampf vor

 Von Finn Fischer

Matthias Rohde (FBO). Foto: Fischer

Bad Oldesloe – Das Abstimmungsergebnis war abzusehen, der Streit auch: Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge findet keine Mehrheit in Bad Oldesloe.

Stattdessen entlud sich auf der letzten Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode der Frust über die Wahlkampftaktiken der FBO.

„Ein Lehrstück in Sachen Oldesloer Demokratie“

Der Vorwurf der anderen Parteien: Wählertäuschung, Verläumdungen, Lügen. Die Wählergemeinschaft führe einen Schmutzwahlkampf.

„Diese letzte Sitzung vor der Wahl war noch einmal ein Lehrstück in Sachen Oldesloer Demokratie“, sagte Hans-Hermann Roden (SPD). Zuvor eskalierte die Auseinandersetzung zwischen FBO und den übrigen Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung. Einige der Äußerungen der Wählergemeinschaft, so Roden, seien am Rande der Strafbarkeit.

Die FBO behauptet unter anderem regelmäßig, die anderen Parteien würden willentlich Steuergelder verschwenden. Der CDU hatte die FBO sogar Erpressung vorgeworfen.

FBO: „Wir bleiben unserer Linie treu“

Die Union wollte die Ausbaubeiträge abschaffen, die Mindereinnahmen aber mit einer Grundsteuererhöhung auffangen. Die Wählergemeinschaft ist dagegen und zeigt bis heute keine Bereitschaft auf einen Kompromiss:

„Wir bleiben bei unserer Linie, die wir mit den Bürgern erarbeitet haben“, sagte Matthias Rohde (FBO).

Für Hartmut Jokisch von den Grünen nur Wahlkampfgetöse: „Sie verstehen es, sich als Robin Hood und Rächer der Enterbten zu inszenieren.“ Die Wählergemeinschaft würde in Bad Oldesloe durch Halbwahrheiten Ängste schüren. Jokisch: „Konstruktive Vorschläge bleiben aber aus.“

Die Wählergemeinschaft begründet die starre Verweigerungshaltung damit, dass die Stadt 360.000 Euro Infrastrukturförderung aus Kiel erhält und die Kosten damit abgedeckt seien. Eine dieser Halbwahrheiten. So ist das Geld nicht nur für Verkehrsinfrastruktur gedacht, sondern auch für die Sanierung und den Bau von Kindergärten.

Kritik: Demokratie lebt von Kompromissen

Torsten Lohse (CDU) kritisierte die die mangelnde Kompromissbereitschaft und konfrontierte die Wählergemeinschaft mit einem Stormarnlive-Artikel. FBO Politiker Hinrich Stange hatte darin gesagt, dass ein Kompromiss möglich sei. Lohse: „Demokratie lebt von Kompromissen aber davon habe ich bis heute nichts gesehen.“

Seine Partei sei bereit gewesen, 30 statt 40 Prozent Grundsteuererhöhung zu akzeptieren und der FBO damit entgegen zukommen.

Hinrich Stange sorgte noch mit einer weiteren Aussage für Irritationen: „Wir haben noch Zeit darüber nachzudenken, wie wir die fehlenden Einnahmen finanzieren wollen.“ Will die FBO Wählerstimmen mit einer vermeintlich „steuerfreien“ Beitragsabschaffung fangen und sich dann die Option auf eine Grundsteuererhöhung offen halten?

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Jugend geht zur Wahl

Stormarner Tageblatt   02.05.2018

Guter Besuch bei der erstmals vom Oldesloer Kinder- und Jugendbeirat organisierten Infoveranstaltung

Der Kinder- und Jugendbeirat begrüßte die Erstwähler und zahlreiche Parteivertreter mit Bürgermeister Jörg Lembke.Niemeier

  Der Kinder- und Jugendbeirat begrüßte die Erstwähler und zahlreiche Parteivertreter mit Bürgermeister Jörg Lembke.Niemeier
 

Bad Oldesloe Über 1200 Erstwähler wird es in diesem Jahr in Bad Oldesloe geben. „Wenn man bedenkt, dass 200 Stimmen für einen Platz in der Stadtverordnetenversammlung ausreichen, erkennt man, dass das durchaus eine wichtige Gruppe ist, die nicht nur auf dem Papier ein Mitspracherecht hat“, sagte Bürgermeister Jörg Lembke bei einer vom Kinder- und Jugendbeirat organisierten Infoveranstaltung für junge Oldesloer. Rund 50 Interessierte waren gekommen, um sich mit den Vertretern von FBO, Die Linke, Die Grünen, Familienpartei, SPD und CDU über die Kommunalwahl zu unterhalten.

Dabei wurden wichtige Fragen geklärt wie zum Beispiel die Aufgabenverteilung zwischen Lokalpolitik und Verwaltung, die selbst vielen erwachsenen Wählern nicht immer bekannt ist. Natürlich nutzten die Parteien die Gelegenheit aber auch, um auf ihre eigenen Wahlprogramme hinzuweisen und sich voneinander abzugrenzen. Das geschah fair, und es war spürbar, dass vor allem der Dialog gesucht werden sollte. So versammelten sich dann die unterschiedlichste Kandidaten gemeinsam an einem Tisch, um sich die Fragen und Forderungen anzuhören. Diese drehten sich manchmal um sehr konkrete Dinge, wie fehlende Bücher in der Bibliothek oder waren auch komplexer, wenn es zum Beispiel um die Möglichkeiten von Teilhabe ging.

„Ich bin zufrieden mit der Resonanz“, sagte Svea Müller vom Kinder- und Jugendbeirat. „Ich würde sagen, dass es okay ist. Es war das erste Mal, und man erkennt, dass Interesse da ist. Natürlich könnten es gerne noch mehr sein. Aber wir wissen alle, dass es nicht einfach ist, manche zu erreichen“, so Katrin Stehr von der Stadtjugendpflege. Auffällig: Viele der anwesenden Jugendlichen wirken bereits in den Bereichen Kultur, Soziales oder Sport engagiert mit.

Für Bürgermeister Jörg Lembke war es der einzige Wahlkampftermin. „Es ist eine städtische Veranstaltung und alle Parteien sind vertreten, sonst halte ich mich natürlich raus“, führt der Oldesler Verwaltungschef an. Für Erwachsene gibt es in diesem Jahr keine ähnliche Veranstaltung. Das könnte aber eine Anregung für die Zukunft sein. Patrick Niemeier

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Hier zu Hause: Stammtisch der CDU

Stormarner Tageblatt   02.05.2018

Stammtisch der CDU

Bad Oldesloe Der CDU-Stammtisch findet Montag, 7. Mai, 15.30 Uhr, im Cafe KandelaR statt. Rainer Fehrmann berichtet von einer Kreuzfahrt durchs Mittelmeer. st

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10 Jahr Steinfelder Redder: CDU feierte Jubiläum mit Ministerpräsident Günther

Stormarnlive 30.04.2018

  10 Jahr Steinfelder Redder: CDU feierte Jubiläum mit Ministerpräsident Günther

Ministerpräsident Daniel Günther (mitte, links) neben dem Oldesloer CDU-Vorsitzenden Jörg Feldmann und Delegation im Steinfelder Redder unterwegs. Foto: Stormarnlive.de

Bad Oldesloe – Vor zehn Jahren entstand das Oldesloer Neubaugebiet am Steinfelder Redder. Die Planungen und Proteste dagegen existierten aber schon Jahrzehnte vorher. Im Endeffekt waren es CDU und FDP, die – nach eigener Aussage – das Projekt auf den Weg brachten.

Ministerpräsident Daniel Günther in Bad Oldesloe

Anlass genug für Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zum zehnjährigen Jubiläum im Steinfelder Redder vorbeizuschauen. Er äußerte sich in einer kurzen Ansprache nicht nur dazu, wie gelungen er das Neubaugebiet finde, sondern auch zum Thema sozialer Wohnungsbau und zum Reizthema Straßenausbaubeiträge. Hier stehe er voll hinter dem Plan, diese möglichst abzuschaffen, allerdings müsse natürlich immer die Gegenfinanzierung geklärt sein.

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