Gesamtergebnis und die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise (aus der Homepage der Stadt Bad Oldesloe)

Stormarnlive, 26.04.2016

Finn Fischer

Bad Oldesloe – Bürgerbeteiligung ist schon eine tolle Sache – solange sie in den Kram passt und das Ergebnis auch auf Wohlgefallen stößt. Der Prozess um die Namensgebung zum Kultur- und Bildungszentrum ist endgültig zu einer absurden Provinzposse verkommen. In einem Beteiligungsverfahren sollten Bürger Namen einreichen und eine unabhängige Jury entscheiden. Die einigte sich auf „dasKUB“. Der Name wurde nun vom Hauptausschuss gekippt: „KuB“ reicht.

Der von der Jury favorisierte Name „dasKUB“ stand schon einmal zur Diskussion, fand bei allen Fraktionen jedoch wenig Fans. Um sozusagen dieser Buchstabenkonstellation zu entgehen, ging das Beteiligungsverfahren auf den Weg. Die Öffentlichkeit sollte es richten.

Nun das Desaster – aus Sicht vieler Lokalpolitiker: Die Jury stimmte ausgerechnet für den Namen, der es eigentlich nicht werden sollte!

Den basisdemokratischen Prozess und die klare Regelung hatte die Lokalpolitik mit einem mehrheitlich befürworteten Beschluss selbst eingeleitet – ohne Stimmen der CDU. Die wollte vor zwei Monaten lieber gleich „KuB“ als Namen beschließen, scheiterte jedoch an einer Mehrheit.

Die Grünen stimmten dagegen. Sie wollten lieber die Bürger entscheiden lassen.

Auch Wilfried Janson (Die Grünen) konnte mit „dasKUB“ nicht so recht warm werden. Allerdings „haben wir den Prozess nun mal so beschlossen und sollten ihn auch absegnen. Und so schlimm ist der Name auch nicht“, so Janson.

Parteikollegin Karin Hoffmann sah das offenbar anders.

Grüne sind „Zünglein an der Waage“

Erneut brachte die CDU im Hauptausschuss den Antrag ein, das Kultur- und Bildungszentrum auf den Namen „KuB“ zu taufen. Die SPD stimmte dagegen, ebenfalls wie Wilfried Janson. Karin Hoffmann unterstützte den Antrag, war das „Zünglein an der Waage“. Mit sechs zu fünf Stimmen wurde der Antrag angenommen.

Kurzum: Man hätte sich das ganze Beteiligungsverfahren auch schenken können! Der CDU ist kein Vorwurf zu machen. Die war von Anfang an gegen die Bürgerbeteiligung, nutzte die Gunst der Stunde, um doch noch „KuB“ ohne „das“ zu bekommen. Auch unter der SPD fanden sich keine „dasKUB“-Sympathisanten. Dennoch blieben sie auf der ursprünglichen Linie und ergaben sich dem Bürgerwillen beziehungsweise der Jury-Entscheidung, handelten souverän. Von Teilen der Grünen lässt sich das nicht behaupten.

Für Patrick Niemeier – er hatte den Vorschlag gemeinsam mit Christian Bernardy eingereicht – albernes Verhalten: „Die Grünen schlagen der Jury und den Bürgern ins Gesicht, deren Beteiligung sie sich selbst gewünscht haben. Das ist der erwartete Kindergarten“

Endgültig entscheidet am Mittwoch die Stadtverordnetenversammlung.

Leserbrief zum Kommentar von Andreas Olbertz, ST-Wochenschau vom 12.03.2016

Der Leserberief des Vorstandsvorsitzenden der privatrechtlichen Stiftung St. Jürgen-Hospital wurde am 15.03.2016 dem Stormarner Tageblatt zugesandt, bis heute (20.03.2016) jedoch nicht veröffentlicht. Statt dessen wurde in der ‚Wochenschau‘ vom 19.03.2016 erneut tendenziös über dieses Thema berichtet.

Herr Fehrmann bat uns, seinen eingereichten Leserbrief zur ‚Wochenschau‘ am 12.03.2016 zu veröffentlichen.

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Schadenfreude hilft St. Jürgen nicht

Was für ein Kommentar? Pure Schadenfreude muss Herrn Olbertz antreiben, wenn man seine Zeilen zur Entwicklung um St. Jürgen liest. Im Nachhinein kann man sicherlich von Fehleinschätzung sprechen, aber wie gesagt im Nachhinein! Keiner der Beteiligten konnte mit diesem Sinneswandel rechnen, schließlich war der Vertragstext mehrfach gemeinsam gelesen, angepasst und der Notartermin vereinbart worden.

Dass A. Olbertz mit seiner andauernden tendenziösen Berichterstattung wiederholt den Vorstand als Amateure bezeichnet, kann eigentlich nur als eine Diskriminierung des Ehrenamtes verstanden werden. Mehrere Vorstandsmitglieder haben die Voraussetzung, für volles Gehalt als Geschäftsführer die Einrichtung zu leiten. Stattdessen bringen sich alle ehrenamtlich, teilweise im Vollzeit-Job, ein. Nichtsdestotrotz gibt es hochprofessionelle Begleitung durch die Kämmerin und eine Fachanwältin, die Herrn Olbertz vielleicht nicht sympathisch ist, aber überregional als Expertin anerkannt ist.

Wenn jetzt kommentiert wird, dass man nur auf ein Pferd gesetzt hat, so ist das erst einmal richtig. Aber kein serös agierender Verkäufer baut eine Parallelverhandlung auf, wenn er mit seinem Verhandlungspartner Einvernehmen erzielt hat. Durch seine einseitige Information ist A. Olbertz sicher auch nicht in der Lage, eine Wertung für die angebliche Alternative mit dem Hause Pitz abzugeben. Ebenso wenig nimmt er zur Kenntnis, dass die Teilnehmer vom Runden Tisch keine Lösungen auf den Tisch legen konnten, die St. Jürgen geholfen hätten. Auch ignoriert der Redakteur, dass sehr wohl mit den professionellen Teilnehmern des Runden Tisches in einer eigenen Runde gesprochen worden ist.

Interessenten, die der Vorstand „links liegengelassen“ haben soll, waren bisher nur an der Immobilie interessiert. Zu den „Oldesloer Werten“ gehört u.a. aber, dass beim Verkauf das Stadtbild nicht verändert werden soll und dass der Heimbetrieb aufrechterhalten wird. Allein aus dieser Situation erkennt ein neutraler Betrachter, dass noch lange nicht aller Tage Abend ist.

Es passt zum Verfasser, wenn er die Rückfallebenen infrage stellt, ohne sich vorher die Mühe gemacht zu haben, sich hierüber zu informieren.

Rainer Fehrmann
Vorstandsvorsitzender Stiftung St. Jürgen-Hospital