Pressemitteilung der CDU Bad Oldesloe 30.12.2024
Was wir brauchen, ist ein neuer Aufbruch!
Melanie Bernstein, MdB Foto: CDU
Unser Land ist in einer Lage, die so schwierig ist, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wegbrechende Industrie, kein Wirtschaftswachstum, steigende Preise, die Bedrohung unserer Sicherheit. Eine immer mehr unter Druck stehende Landwirtschaft. Unkontrollierte Migration bedroht den gesellschaftlichen Zusammenhalt und damit unsere Demokratie insgesamt.
In den vergangenen drei Jahren ist unser Land „unter Wert“ regiert worden. Immer mehr Unternehmen geben auf, gegängelt von immer neuen Belastungen, hohen Energiepreisen und Bürokratie. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, brauchen wir mutige und entschlossene politische Führung. Unsere Unternehmen brauchen eine Wende. Bürokratieabbau, schnellere Genehmigungsverfahren und eine verlässliche Energiepolitik sind entscheidend, um Deutschland wieder attraktiv zu machen.
Wir brauchen keinen Schuldenstaat, sondern einen politischen Kurswechsel, der die Probleme an der Wurzel anpackt. Kurz: wir müssen jenen das Leben leichter machen, die hart arbeiten und damit auch den Spielraum ermöglichen, denen zu helfen, die das nicht aus eigener Kraft können.
Deutschland ist bedroht, von innen und von außen. Wir brauchen entschlossenes Handeln: konsequente Strafverfolgung, Abschiebung ausländischer Straftäter, Stärkung der Nachrichtendienste zur Verhinderung terroristischer Straftaten. Wir brauchen eine starke Bundeswehr, die jeden potentiellen Aggressor glaubwürdig abschrecken kann. Das beinhaltet ausdrücklich einen starken militärischen Heimatschutz, um unsere kritische Infrastruktur vor Angriffen zu sichern.
Ich wünsche mir eine gute Zukunft für meine Kinder, eine lebenswerte Umgebung mit funktionierender Infrastruktur. Ohne Sorgen um unsere Sicherheit. Ich wünsche mir, dass wir unseren Kindern ein Zukunftsversprechen geben können, ohne die Angst, dass sie unsere Schulden bezahlen müssen. Für unsere Eltern, dass sie in Würde ihren Lebensabend verbringen können, ohne die Sorge, sich Arzt und Pflege nicht mehr leisten können. Soziale Sicherheit haben wir aber nur, wenn die Wertschöpfung stimmt. Dafür brauchen wir ein Sofortprogramm, um unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln. Wir müssen es den Menschen ermöglichen, von ihrer Arbeit gut und in Würde leben zu können. Wir brauchen einen neuen Aufbruch!
Melanie Bernstein, MdB
