Archiv des Autors: CDU Bad Oldesloe

Betrachtungen zum Wochenausklang: Parkverdruss und Planungsfrust

Stormarner Tageblatt  19.09.2020

Stormarner Wochenschau

Parkverdruss und Planungsfrust

Alternatives Fortbewegungsmittel. Megi Balzer
Alternatives Fortbewegungsmittel. Megi Balzer

Patrick Niemeier und Stephan Poost

Parken I Parkplätze sind knapp, auch und gerade in Wohngebieten. Warum aber muss eine Stadtverwaltung eingreifen, wenn es keine Beschwerden, keine Behinderungen gibt? Ganz einfach, weil das Gesetz ein Eingreifen hergibt! Es gibt immer zwei Möglichkeiten, Gesetze und Verordnungen mit Leben zu füllen: Streng nach den Buchstaben oder aber im Geiste einer Verordnung, eines Gesetzes. Die Bad Oldesloer Verwaltung lässt Fingerspitzengefühl oder das konstruktive Gespräch mit dem Bürger immer häufiger vermissen. Wenn auf der anderen Seite das schnelle oder auch mal unkomplizierte Handeln der Verwaltung gefragt ist, so zum Beispiel im Parkhaus Königstraße, wo monatelang Parkplätze bei Regen unter Wasser standen oder zertrümmerte Glasflaschen herumliegen, Jugendliche Treppenhäuser zur Partymeile machen, wird gern mal weggesehen oder auch mal gar nicht reagiert. Zu viel Kritik an den Mitarbeitern sei dann „unfair“ und „zu hart“. So „hart“, dass kaum ein Mitarbeiter sich überhaupt noch mit Namen in den Medien zitieren lässt. So etwas kommt beim Bürger gar nicht gut an. Der eine oder andere Bürger – so sieht es unsere Karikaturistin – lässt sich schon Alternativen zum Auto einfallen und geht buchstäblich in die Luft…

Parken II Die Parkregelungswut in der Kreisstadt treibt neue Blüten. Nun sollen Schulparkplätze und P+R-Plätze kostenpflichtig werden. Die schöne Idee, Pendler vom Auto auf die Schiene zu bringen, wird so im Endeffekt torpediert. Besser noch: Die P+R-Plätze wurden unter Umständen mit Zuschüssen gebaut, die werden wohl teilweise zurückgezahlt werden müssen, wenn sich die Stadt entschließt, auf diesen Plätzen Parkgebühren zu nehmen. Die Verwaltung hat, anders lassen sich die Maßnahmen der vergangenen Monate nicht deuten, den Autofahrer als „Gold-Esel“ entdeckt. Damit wird die Kreisstadt nicht liebenswerter, sondern es schadet dem Image Bad Oldesloes und es macht den Einzelhändlern das Leben schwerer.

Festivalbilanz Eine kurze Auflistung der Dinge, die beim Gastspiel des „Kulturfestivals SH“ in Bad Oldesloe wirklich gut waren: 1. Es waren nur zwei Veranstaltungen. Was vom Gastspiel in Erinnerung bleibt: Der Parkplatz Exer war einen Tag lang gesperrt.

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Bad Oldesloe: Wie ist der Einzelhandel zu retten?

Lübecker Nachrichten   18.09.2020

Online-Handel und Corona-Krise setzen innerstädtischen Geschäften zu – Ein neues Konzept soll Tipps liefern

Die Oldesloer Innenstadt am Nachmittag: Sie könnte voller sein. Foto: DVD

Bad Oldesloe. Der Oldesloer Handel macht eine schwere Zeit durch. Viele Kunden bestellen Kleidung, Bücher oder sonstige Artikel inzwischen lieber vom heimischen Sofa aus, als die Geschäfte in der Stadt aufzusuchen. Und als hätten die einschlägigen Online-Shops nicht schon genug Kaufkraft gebunden, so führten in diesem Jahr noch Corona und der dadurch bedingte Shutdown zu erheblichen Einbußen. In dieser Gemengelage soll nun ein neues Konzept zur Entwicklung des Einzelhandels in Auftrag gegeben werden. Den Mitgliedern des Wirtschafts- und Planungsausschusses lag jetzt das von der Verwaltung erarbeitete Leistungsverzeichnis vor, auf dessen Grundlage die Untersuchung ausgeschrieben werden soll.

„Ein wichtiger Punkt ist fehlerhaft. Es muss hier um die Innenstadtentwicklung in der Zukunft gehen“, kritisierte Frank Schmüser, zweiter Vorsitzender des Wirtschaftsbeirats. Die Aufgabenstellung für die Experten basiere auf dem alten Gutachten aus dem Jahr 2008. Seitdem habe sich der Handel sehr stark verändert. „Und momentan sind wir in einer Zeitspirale, in der sich alles noch schneller entwickelt“, gab der Interessenvertreter der Geschäftsleute zu bedenken.

Ins selbe Horn stieß Hans-Jörg Steglich von der Stadtfraktion. Er monierte, dass das Untersuchungsspektrum des Gutachtens zu weit gefasst sei, da auch Aspekte wie die Verkehrssituation in der Innenstadt einbezogen würden. „Was nutzt es, wenn das Gutachten erst nach vier Jahren vorliegt? Was haben wir davon zu erwarten? Für wen soll es noch gut sein? Wegen der Corona-Krise stehen viele Existenzen auf dem Spiel. Wir brauchen jetzt einen Aktionsplan“, warf Steglich sichtlich erregt ein.

„Da geraten gerade zwei Sachen durcheinander“, versuchte Bauamtsleiter Dr. Kurt Soeffing zu vermitteln. Das Verkehrsgutachten enthalte mehrere Bausteine, von denen etwa die Hagenstraße auch ins Einzelhandelskonzept hineinspiele. Das Ergebnis der verkehrlichen Untersuchung werde schon in der zweiten Jahreshälfte 2021 zu erwarten sein und das des Handelskonzeptes Ende nächsten Jahres.

Annika Dietel (SPD) berichtete, dass die vorliegende Fassung des Papiers auch innerhalb ihrer Fraktion für verbesserungswürdig gehalten wurde. Sie stellte daraufhin einen eigenen Antrag. Demnach soll das Konzept „konkrete Handlungsempfehlungen an die Stadtverwaltung und die politischen Gremien geben, die diese im Rahmen ihrer Zuständigkeit umsetzen können“. Gleichzeitig sollten die einzelnen Punkte nach Dringlichkeit gestaffelt werden. Mit diesem Vorschlag erklärten sich durchweg alle Ausschussmitglieder einverstanden. dvd

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Edle Tropfen von Europas Weinbergen

Aus dem Markt Bad Oldesloe Wochenzeitung   16.09.2020

Genuss wird in der Weinwelt27 groß geschrieben

WeinWelt27, Hindenburgstraße 27  Fotos: H. Stockmann

Die WeinWelt27 ist schon lange kein Geheimtipp mehr. Der Weinhandel und das Weinbistro in der Hindenburgstraße 27 mit seiner grauen modernen Fassade und Bordeauxroter Markise ist ein Hingucker. Die liebevoll gestaltet Terrasse in der Fußgängerzone lädt zum Verweilen bei einem Glas Wein ein. Nach fast acht Jahren hat Heike Stockmann den Weinladen mit Persönlichkeit und viel Wissen über Wein gefüllt. Sie trifft den Weingeschmack und den Zeitgeist der Oldesloer.Vom Klassiker, dem Champagner bis zu Spitzenweinen aus Frankreich, Deutschland, Italien und einigen anderen Weinländern.

Im Weinbistro wird aus täglich wechselnden Flaschen offen ausgeschenkt, dazu gibt es einfache, aber leckere kleine Gerichte. Die Location wird auch gern für Veranstaltungen und Privatfeiern gebucht. Äußerst beliebt sind die kleinen Weinproben; Traumpaar Wein und Käse, sowie die Lesungen im Rahm von „Wein trifft Buch“.

„Einfach mal ausprobieren, es lohnt sich“, so Heike Stockmann.

WeinWelt 27, Bad Oldesloe, Hindenburgstraße 27, Telefon: 04531/50 29 525

Öffnungszeiten: 
Mi. - Do.  10.30 Uhr - 20.00 Uhr
Fr. & Sa.  10.30 Uhr - 21.00 Uhr 
Pause:     15.00 Uhr - 16.00 Uhr
So., Mo. und Di. geschlossen
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Corona-Krise: Mit dem Rotstift an die Budgets

Stormarner Tageblatt  18.09.2020

Der Finanzausschuss der Stadt Bad Oldesloe deutet an,in welche Richtung die Haushaltsdiskussion geht

Beratung mit Abstand: Finanzausschuss in der Festhalle. Nie
Beratung mit Abstand: Finanzausschuss in der Festhalle. Nie

Patrick Niemeier− Bad Oldesloe Braucht die Feuerwehr neue Software? Warum steigen Kosten für Aus- und Fortbildung?

Dass die noch nicht genau prognostizierten Einnahmeverluste durch die Corona-Krise für harte Haushaltsdiskussionen sorgen würden, war klar. Denn wenn Einnahmen sinken, während die Ausgaben steigen, sind Sparmaßnahmen im schon vor der Corona-Pandemie angeschlagenen Haushalt der Kreisstadt notwendig. Die ersten Diskussionen zum Haushalt 2021 im Finanzausschuss machten jetzt deutlich, dass die politischen Entscheidungen der nächsten Monate für alle Beteiligten nicht vergnügungssteuerpflichtig werden.

Es wird nämlich jetzt noch genauer mit dem Rotstift in der Hand hingeschaut als in den Vorjahren. So fragte Björn Wahnfried (SPD) zum Beispiel, ob die Feuerwehr wirklich Abbiegeassistenten an ihren ja sehr auffälligen Fahrzeugen brauche. 28.000 Euro seien nämlich eine ziemliche Stange Geld in diesen Zeiten. Ebenso solle geschaut werden, ob die 5000 Euro für Softwarelizenzen für die Feuerwehr wirklich sein müssen. Das sei kein Misstrauen der Feuerwehr gegenüber, sondern der Weg Einsparpotenziale zu finden. „Ich habe einige Posten mal gegoogelt und verstehe nicht, dass man manche aufgelisteten, geplanten Anschaffungen deutlich billiger findet“, wundert sich Wahnfried. „Das sind immer erstmal allgemeine Ansätze und keine detaillierten Kalkulationen“, erklärte Bürgermeister Jörg Lembke.

Ebenso fragten sich die Lokalpolitiker weshalb die Aus- und Fortbildungskosten der Stadt um 40.000 Euro steigen. Sowohl die FBO als auch die Linke forderten außerdem, dass in Zukunft keine Werbespots für Jobausschreibungen mehr im Radio geschaltet werden sollten. Die Kosten seien zu hoch, der Nutzen zu gering. Fragen kamen auch auf, ob angemietete Büros überhaupt effektiv genutzt werden und warum Mietverträge teilweise zehn Jahre laufen. Auch die um über 35.000 Euro gestiegenen Kosten für die Anschaffung von Büroausstattungen werfen Fragezeichen auf. Ob das alles effektiv geplant und gut durchdacht sei, fragt sich Karin Harms (FBO). „Wir wachsen weiter und bekommen schon jetzt nicht alle Mitarbeiter unter“, erklärte Lembke. Aus der CDU und der FBO kam mit Blick auf städtische Immobilien die Forderung, dass die Versicherungen überprüft werden sollen. Vielleicht seien bei den in diesem Bereich jährlichen 1,6 Millionen Euro Ausgaben Einsparungen möglich. „Die Entscheidung hängt oft an den Konditionen, die angeboten werden und nicht nur an den Kosten“, erklärt Lembke.

Auf Antrag der CDU – der einstimmig angenommen wurde – soll die Verwaltung alle Haushaltsansätze nochmal auf ihre Notwendigkeit, Umsetzbarkeit und auf mögliche Einsparungen überprüfen sowie detailliert für jeden Posten erklären.

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Ida-Ehre-Schule braucht Container

Stormarner Tageblatt  18.09.2020

Ida-Ehre-Schule braucht Container

Die Ida-Ehre-Schule nie
Die Ida-Ehre-Schule nie

Bad Oldesloe Wie es mit der sanierungsbedürftigen Festhalle in Bad Oldesloe und einem generelle beschlossenen Anbau für die Ida-Ehre-Schule (IES) weitergeht, bleibt unklar. Fest steht aber, dass für die weitere Umsetzung der Brandschutzertüchtigung der IES eine ganze Reihe Schüler in der nächsten Zeit in Container umziehen müssen. Das erklärte Bürgermeister Jörg Lembke am Mittwochabend im Finanzausschuss.

„Die Container werden auf einem Teil des Parkplatz aufgestellt. Wir müssen einen Trakt sperren, um die Brandschutzmaßnahmen durchzuführen. In dieser Zeit fehlen Räume“, so Lembke. Wann ein zugesagter Neubau erfolge, stehe in den Sternen. Gerade mit Blick auf die Corona-Finanzkrise sei das natürlich jetzt gerade kein Thema. Das gilt auch für eine Ertüchtigung der Festhalle als Veranstaltungsort. Für Versammlung stehe sie weiterhin zur Verfügung. Aus statischen Gründen können aber auf der Bühne keine Konzerte oder Theaterauftritte mehr stattfinden, so der Verwaltungschef. Das werde auch so bleiben, bis die Halle saniert sei. Hierzu gibt es noch keine konkrete politische Entscheidung.

Im vergangenen Jahr kostete die Halle die Stadt über 131.000 Euro. „In den nächsten Jahren ist damit zu rechnen, dass weitere Kosten durch den Leerstand, der Halle auflaufen werden, ohne jeglichen Mehrwert für die Bürger“, hat die Verwaltung analysier. Eigentlich müsste eine zeitnahe Entscheidung über Sanierung, Abriss oder Neubau her – aber die wird wohl mit Blick auf die Finanzprobleme noch eine Weile brauchen. nie

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