Verantwortung für Bad Oldesloe

‚Mittendrin‘

 CDU Bad Oldesloe

Herzlich willkommen zum Mitmachen in einem starken Team!

Ihnen ist das Geschehen in der Stadt nicht egal? Sie haben Lust sich bei der Entwicklung von Bad Oldesloe mit einzubringen? Sie haben das Bedürfnis Ihre Heimatstadt besser zu verstehen? Sie haben Ideen die es zu verwirklichen gilt?

Bei uns sind Sie herzlich willkommen. Wir sind ein buntes Team das einfach Lust und Spaß an Politik hat. Jung und Alt, Frau und Mann, Ureinwohner und Hinzugezogene, alte Politikhasen und Neulinge. Zusammen diskutieren wir aktuelle Entwicklungen und stellen etwas für Bad Oldesloe auf die Beine. Wir sind keine Gruppe die nur ein Thema kennt. Bei uns finden Sie die volle Breite politischer Themen und deren Zusammenhänge.

Wie vielfältig Politik sein kann wissen Sie schon – oder Sie verschaffen sich einen kleinen ersten Eindruck beim Durchstöbern unserer Seiten. Hier finden Sie alles was die Kreisstadt Bad Oldesloe politisch ausmacht. Und wäre der Bildschirm jetzt ein Spiegel, würden Sie sehen was uns noch fehlt, um besser zu sein: SIE!!!

Gerne stehen ich und andere Vertreter der CDU Bad Oldesloe für Gespräche zur Verfügung. Eine kurze E-Mail oder ein Anruf genügen! Kommen Sie auch gern zu einer unserer Veranstaltungen, wir haben immer ein offenes Ohr für Sie.

Dann sind Sie mit uns  ‚Mittendrin‘

Ihr  Jens Wieck          

Vorsitzender CDU Stadtverband Bad Oldesloe

04531-4259881                E-Mail: info@cdu-bad-oldesloe.de


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Link zum Onlinegespräch mit Katharina Merklein: Bringt uns die Quote voran?



 

Punsch und Politik am 28.11.2022

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   27.11.2022

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Schöne Bescherung vorm Advent

Stormarner Tageblatt  26.11.2022

Patrick Niemeier
Patrick Niemeier

Bad Oldesloe Gelungener Start in die Adventszeit in Bad Oldesloe. Nach zwei Jahren Corona-Pause wurde auf dem Marktplatz der Kreisstadt von tausenden Besuchern der Weihnachtsmann geweckt. Die Tanzschule Ritter heizte dem Publikum ein, bevor der Weihnachtsbaum gemeinsam zum Erleuchten gebracht wurde. Die Freiwillige Feuerwehr Bad Oldesloe „rettete“ schließlich mit der Drehleiter den Mann mit dem langen weißen Bart aus dem Büro des Bürgermeisters im Stadthaus.
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Stormarner Wochenschau: Die absehbare Konsequenz

Stormarner Tageblatt  26.11.2022

Die absehbare Konsequenz

Karikatur: Megi Balzer
Karikatur: Megi Balzer

Patrick Niemeier, Finn Fischer und Joshua Hirschfeld

Warum es plötzlich fünf nach zwölf ist
Dass der Bereich „Soziales“ und „Freizeitgestaltung für Jugendliche“ schnell in der Lokalpolitik und in der öffentlichen Wahrnehmung als Luxusgut durchgeht, „das man sich leisten können muss“, rächt sich nach und nach. Im Schulzentrum in Bad Oldesloe werden immer mehr Schüler auffällig. Das pädagogische Personal ist nicht sehr überrascht. Es ist allerdings zu einfach, es nun auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schieben. Diese diente oft nur in vielen Bereichen als Brandbeschleuniger. Auch ein paar Schulsozialarbeiter mehr werden nicht helfen. Das sind nur Pflaster auf blutende Wunden. Es braucht ein Umdenken. Man muss erkennen, dass es grundsätzliche gesellschaftliche Probleme sind und der Umgang mit Kinder und Jugend uns auf die Füße fallen kann oder es bereits tut. Es braucht nicht immer nur einen Versuch, die Symptome zu bekämpfen. Es muss gleichzeitig geschaut werden, was sie überhaupt auslöst. Es ist schon fünf nach zwölf mittlerweile. Es wird Zeit zu handeln.

Tempo 30: Kommunen sollen entscheiden
Anwohner wünschen sich 30 statt 50 in ihrer Straße. Nach langen Beratungen, Prüfungen auf Kreis-, Landes- oder Bundesebene stellt sich heraus: Geht nicht. Irgendein Paragraf in der Straßenverkehrsordnung spricht dagegen. Falls kein Unfallschwerpunkt, Schule, Kita oder Seniorenheim in der Nähe ist, stehen die Aussichten schlecht. Zuletzt hatten Jersbeker Lokalpolitiker die Idee, flächendeckend Tempo 30 im Ort einzurichten. Man entschied sich gegen eine Prüfung; Die wäre aussichtslos gewesen. Doch bundesweit regt sich Widerstand gegen die Fremdbestimmung. Mittlerweile unterstützen über 330 Kommunen die Initiative mit dem sperrigen Namen „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, die eine Reform fordert. Nach Ahrensburg und Siek könnte jetzt auch Bargteheide beitreten. Und es spricht wenig gegen einen Beitritt. Kommunale Gremien sollten die Möglichkeit haben, Tempo-30-Zonen oder entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzungen einzurichten, ohne von Paragrafen behindert zu werden. Denn je langsamer gefahren wird, desto sicherer ist es für Fußgänger und Radfahrer in einer Stadt – egal ob vor einer Kita, in einem Wohngebiet oder an einer Durchfahrtsstraße. Wo das nötig ist, wissen die Menschen, die dort leben, am besten.

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Bad Oldesloe ist reicher als gedacht

Stormarner Tageblatt  26.11.2022

Ein Plus von 7,1 Millionen Euro stimmt aber nicht alle froh

Patrick Niemeier

Wer die Haushaltsberatungen der Stadtverordneten in Bad Oldesloe kennt, weiß, wie hart zum Teil um ein paar tausend Euro gerungen wird. So war es damals auch bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2021. Es wurde diskutiert, gestritten und am Ende mussten manche Projekte gestrichen werden. Man ging – auch beeinflusst durch die noch unklaren Auswirkungen der Corona-Pandemie – von einem dicken Minus von 7,4 Millionen Euro Minus aus.

Kritik trotz Plus im Jahresabschluss
Jetzt konnte ein Strich unter die Jahresabrechnung 2021 gemacht werden. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Torsten Lohse (CDU), stellte das Ergebnis in der Stadtverordnetenversammlung vor. Er konnte sehr positive Nachrichten übermitteln: Denn dieses fiel um 14,5 Millionen Euro besser aus, als erwartet. Das heißt konkret, dass statt der 7,4 Millionen Minus jetzt ein Plus von 7,1 Millionen Euro zu verzeichnen ist.
Jetzt könnte man denken, dass die Stimmung unter den Fraktionen nach so einer positiven Entwicklung gut sein müsste. Aber weit gefehlt. „Was kann man denn noch glauben?“, fragte Matthias Rohde (FBO) rhetorisch. Was an den diskutierten und beschlossenen Haushalten sei denn noch Wahrheit und Klarheit? Er wolle darauf aufmerksam machen, dass das am Ende ja nur bedeuten könne, dass große – eigentlich geplante – Projekte nicht umgesetzt worden seien.

Leistungsfähigkeit besser einschätzen
„Ich erwarte, dass die Verwaltung das besser einschätzt und klarer sagt, dass sie Dinge gar nicht umsetzen kann, bevor wir da Gelder einstellen, die gar nicht genutzt werden“, legte Rohde nach. Der riesige Unterschied zwischen den Plänen und dem Ergebnis sei nun wirklich kein Grund zu jubeln. Genau deshalb könne man dem Rechnungsabschluss nicht zustimmen, auch wenn es natürlich erstmal grundsätzlich erfreulich sei, wenn mehr Geld da sei, als gedacht.
Dass man mit dem Haushalt schon damals nicht einverstanden gewesen sei, habe man bereits damit deutlich gemacht, dass man ihm nicht zugestimmt habe.
„Wir reden über einen Jahresabschluss und nicht über einen neuen Haushalt. Beim Haushalt 2022/2023 sind wir doch schon ganz anders vorgegangen und schauen noch genauer auf die Projekte“, sagte der fraktions- und parteilose Andreas Lehmann. „Diese Kritik erscheint mir komplett unpassend“, so Lehmann weiter.
Lohse selbst gab Rohde in den Punkten recht, in denen es zutreffe, dass Projekte nicht umgesetzt wurden. „Es stimmt, dass wir da genauer werden müssen, was wir auch schon machen. Und es ist unbefriedigend, wenn es so große Diskrepanzen gibt. Auch da stimme ich zu“, sagt Lohse.
Allerdings sei es in diesem Fall so, dass es gleich mehrere eben nicht vorhersehbare oder planbare Effekte gegeben habe, die das Ergebnis so viel positiver gestaltet haben. Eine Wertberichtigung, die eine Veränderung um über 3,5 Millionen Euro mit sich gebracht habe, könne man nicht einfach vorhersehen. Das sei schlichtweg unmöglich.

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Stormarner Schnappschuss

Stormarner Tageblatt  26.11.2022

Patrick Niemeier
Patrick Niemeier

Bad Oldesloe Dass das Rathaus in Bad Oldesloe in Orange angestrahlt wurde, hielten so manche Besucher des Weihnachtsmarktes in der Kreisstadt für einen Teil des Auftakts zum Advent. Doch dem war nicht so. Es war eine Aktion des „Inner Wheel Clubs“ Bad Oldesloe. Mit der Aktion wurde am „Orange day“ auf Gewalt an Frauen hingewiesen und ein leuchtendes Signal gegen diese Gewalt gesetzt.
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