Archiv der Kategorie: Beiträge

Hinweis des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   23.01.2024

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   18.12.2023

Mit einem Weihnachtsgruß beim Infostand in der Hindenburgstraße verabschiedete sich die CDU Bad Oldesloe in  die Weihnachtspause und von einem erfolgreichen 2023. Bei dem letzten Infostand in 2023 verteilten der Parteivorsitzende Jens Wieck mit seinen Helfern und Unterstützern Schokoladenweihnachtsmänner und Äpfel. Die Gespräche kamen dabei auch nicht zu kurz, denn es stehen viele Projekte in den nächsten Jahren an. Gerade im Bereich der Investitionen konnte in den vergangenen Jahren nur wenig verwirklicht werden, weil politische Prozesse zu lange dauerten und die Umsetzung bestehender Beschlüsse am knappen Personal der Verwaltung oder nicht vorhandener Kapazitäten bei den zu beauftragenden Firmen scheiterten. Das soll aber in 2024 besser werden. Das Arbeitsklima in der Stadtverordnetenversammlung ist besser geworden und so ist ein optimisterischerer Blick auf die Zukunft erlaubt. 

Ihnen, lieber Oldesloerinnen und Oldesloer wünscht die CDU Bad Oldesloe eine gesegnete Weihnacht und einen guten Rutsch in ein gesundes neues Jahr 2024, in dem sich auch Ihre persönlichen Wünsche erfüllen mögen.

Herzliche Grüße 

Jens Wieck   (CDU-Stadtverbandsvorsitzender)

Jörn Lucas    (CDU-Fraktionsvorsitzender)

Fotos: CDU Bad Oldesloe

Bericht der CDU Bad Oldesloe   18.11.2023

Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe   22.09.2023

Auf CDU-Initiative wurde die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse geändert.

Jörn Lucas, CDU-Fraktionsvorsitzender  Foto: CDU

Der Hauptausschuss hat auf Initiative der CDU die Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse in Bad Oldesloe geändert. Wir wollen in der Oldesloer Kommunalpolitik schneller, kompakter und flexibler werden. Dazu gehört eine Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten pro Redebeitrag, die Streichung leerer Tagesordnungspunkte ohne Beschlussvorlage oder Antrag und die Möglichkeit, ohne Ladungsvorlaufzeit eine Sitzung zu vertagen. Die Initiative dazu ging von der CDU Fraktion aus, aber die Themen wurden so verbereitet und vorbesprochen, dass alle Beschlüsse einstimmig ausfielen. Ein Verdienst der guten Vorbereitung der Verwaltung und der Kompromissfähigkeit aller Beteiligten.

Es war besonders in der vergangenen Wahlperiode ein Ärgerniss: Immer wieder redeten einzelne Stadtveordnete in einem Wortbeitrag 10 und mehr Minuten. Dabei ging es vor allem um Selbstdarstellung oder Rechthaberei, was in der Politik auf allen Ebenen nicht ungewöhnlich ist. Dies soll nun anders werden: Der einzelne Redebeitrag soll nur noch maximal 3 Minuten lang sein. Ursprüngliche Gedanken, jeden nur einmal reden zu lassen oder den Fraktionen gemeinsam 5 Minuten Redezeit zuzugestehen wurden verworfen. „Wir wollen diskutieren und uns austauschen – dazu gehört Rede und Gegenrede.

Außerdem haben die Einzelmandatsträger zu recht eine Benachteiligung angemahnt, daher wurde dieser Gedanke einvernehmlich fallengelassen,“ betont Fraktionsvorsitzender Jörn Lucas. „Wir wollten eine Änderung im möglichst breiten Konsens nicht nur im Hsuptausschuss, sondern auch unter Berücksichtigung der nicht stimmberechtigten Einzelmandatsträger. Das ist uns gelungen.“

Auch gibt es zukünftig keine leeren Tagesordnungspunkte mehr nach dem Motto „Setz mal auf die Tagesordnung“. Jeder Tagesordnungspunkt benötigt eine Sitzungsvorlage oder einen Antrag und diese müssen am Freitag vor den vorbereitenden Fraktionssitzungen allen Fraktionen vorliegen. „Ein Meilenstein für die Beratung, denn diese leeren Tagesordnungspunkte haben in der vergangenen Wahlperiode unnötig viel Zeit verbraucht, weil sie nicht vorbereitbar waren. Wenn ein Thema so wichtig ist es auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung oder den Ausschüssen zu setzen, dann muss auch ein Antrag dazu möglich sein. Und in besonders dringenden Fällen gibt es weiterhin die Möglichkeit eines Dringlichkeitsantrages.“  Weiterlesen...

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   02.07.2023

Marion Schiefer lädt zum Kreisparteitag nach Reinbek

Die CDU Stormarn will mit einer Rückschau zur Kommunalwahl auf einem Kreisparteitag in die Sommerpause gehen. Dazu hat sie am Mittwoch, 05.07.2023 zu um 19.00 Uhr in das Schloss Reinbek eingeladen. Neben den obligatorischen Berichten der frisch in den Landtag nachgerückten Kreisvorsitzenden der CDU, Marion Schiefer, und des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Joachim Wagner, werden Beispiele besonders erfolgreicher Wahlkampfaktionen von Ortsverbänden vorgestellt. Es steht allerdings nicht nur der Kommunalwahl-Rückblick auf der Tagesordnung, es werden noch wichtige Wahlen durchgeführt. So wird ein Beisitzer für den Kreisvorstand ergänzend nachgewählt, sowie Delegiertenwahlen zum Landesparteitag und Landesausschuss sowie für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Liste für die Europawahl durchgeführt.

Besonders erfreulich ist, dass der Tagesordnungspunkt Anträge bereits ganz zum Anfang zur Diskussion und Beschlussfassung steht. Die CDU Bad Oldesloe hat dabei einen Antrag zur Aktivierung der Facharbeitskreise gestellt, der im Vorfeld bereits Lob erhalten hat.       

Foto: Marion Schiefer