Sondersitzung wegen ÖPNV

Bad Oldesloe Welchen Busverkehr benötigt Bad Oldesloe in der Zukunft? Diese Frage wollen die Mitglieder des Bau- und Planungsausschuss heute auf einer Sondersitzung beantworten.

Die Zeit drängt, weil die Ausschreibung des Kreises für die Jahre 2019 bis 2029 direkt nach der Sommerpause des Kreisverkehrsausschuss auf die Reise gebracht werden soll, noch bevor sich die Oldesloer Politiker wieder treffen. „Wir machen das also in unserer Ferienzeit und zeigen damit auch, wie wichtig es uns ist und wie sehr wir uns reinhängen“, so Matthias Rohde (FBO), Vorsitzender des BPA.

Um heute Abend eine Entscheidung treffen zu können, ließen sich die Ausschussmitglieder von der Stadtverordnetenversammlung die Kompetenz übertragen, in dieser Sache selbstständig entscheiden zu können. Doch darüber, wie weit diese Entscheidungsgewalt gehen darf, gingen die Meinungen trotz der Einigkeit in den meisten Punkten auseinander. „Wir können es nicht mittragen, das es im Beschlussvorschlag heißt, dass der BPA auch die finanziellen Auswirkungen festlegen darf. Das ist Sache des Finanzausschuss und der Stadtverordnetenversammlung“, sagte Anita Klahn (FDP). „Ohne die finanziellen Auswirkungen zu kennen und zu benennen, müssen wir uns nicht zusammensetzen. Wenn es zum Beispiel darum geht, ob wir Erdgasbusse mit in der Ausschreibung haben wollen, müssen wir wissen, welche finanziellen Konsequenzen das hat“, wollte Wilfried Janson (Grüne) keine Abstriche bei der Entscheidungskompetenz machen.

„Wenn die Ausschreibungsergebnisse vorliegen, wird das doch sowieso der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und wir können streichen, was wir nicht wollen, beziehungsweise was zu teuer ist“, ist sich hingegen Hans-Hermann Roden (SPD) sicher.

Am Ende entschied man sich mehrheitlich dafür, dass der BPA in seiner Sondersitzung am heutigen Montag die Kriterien selbstständig festlegen darf, die in die Ausschreibung des Kreises aufgenommen werden sollen. Die Ergebnisse werden nach der Ausschreibung dann sowohl im Ausschuss als auch im Finanzausschuss und der Stadtverordnetenversammlung diskutiert.

Der Bauausschuss tagt öffentlich um 19 Uhr im Sitzungszimmer des Stadthauses. Fragen zum Thema können in der Einwohnerfragestunde zu Beginn gestellt werden. nie