Stormarner Tageblatt 22.05.2021
Schließungen von Spielhallen wegen der Corona-Pandemie sorgen in Bad Oldesloe für Mindereinnahmen
Patrick Niemeier
Es ist ein Zusammenhang, der sich nicht unbedingt auf den ersten Blick erschließt: Wenn die Spielautomaten stillstehen, fehlt der Stadt Bad Oldesloe jede Menge Geld im Haushalt. Als die Budgets 2021 der Stadt Bad Oldesloe auf den Weg gebracht wurden, betonte Bürgermeister Jörg Lembke noch, dass es kein expliziter „Corona-Haushalt“ sei, weil die zunächst erwarteten Mindereinnahmen im Bereich der Gewerbesteuer deutlich weniger dramatischer ausgefallen seien als zunächst angenommen.
Weniger Einnahmen aus der Spielgerätesteuer
Zu Buche schlugen 2020 zunächst vor allem die zusätzlichen Aufwendungen, die zur Bewältigung der Pandemie notwendig waren, wie die zusätzlichen Kosten für Reinigungs- und Hygieneaufgaben, Beschaffung von Technik oder die Erstattung der Sondernutzungsgebühren an Gastronomie und Einzelhandel, deren Geschäfte oder Restaurants geschlossen bleiben mussten. Besonders schmerzhaft waren allerdings die Mindererträge in einem Bereich, den man nicht direkt auf dem Zettel hat. Die coronabedingte Schließung der Spielhallen bedeutet nämlich, dass die Betreiber deutlich weniger Spielgerätesteuer an die Stadt abführen können und müssen. So fehlten der Stadt 2020 bereits 170 000 Euro eingeplanter Einnahmen. Aktuell geht man davon aus, dass diese Tendenz sich für 2021 fortsetzt. „Die Stadt rechnet im Bereich der Spielgerätesteuer mit einer Halbierung der Einnahme von rund 290 000 Euro und hat diese entsprechend im Nachtragshaushalt geordnet“, sagt Agnes Heesch, Sprecherin der Stadt Bad Oldesloe.
Über die Erhöhung der Steuer war in den vergangenen Jahren zum Teil heftig diskutiert worden. Ein Vorwurf der Spielhallen-Betreiber war damals, dass man damit die Spieler nicht nur ins Internet treibe, sondern offenbar auch den Haushalt der Stadt auf dem Rücken der Anbieter sanieren wolle. Tatsächlich reißen die jetzt ausbleibenden Einnahmen aus Spielhallen ein weiteres Loch in den angeschlagenen Haushalt der Kreisstadt. Das strukturelle Defizit dürfte bei den nächsten Haushaltsberatungen im Herbst sicherlich zu vielen Diskussionen führen.
