Stormarner Tageblatt 28.03.2022
Politik ist mit der Präsentation der Bürgermeisterkandidaten in Bad Oldesloe teilweise unzufrieden
Finn Fischer und Patrick Niemeier
Ein Talk-Duell zwischen Bürgermeister Jörg Lembke und seinem Herausforderer Tom Winter (beide parteilos), moderiert von RSH-Talkmaster Carsten Kock. So plant es die Gemeindewahlleitung in Bad Oldesloe. Doch der Termin war mit keinem der beiden Kandidaten abgestimmt und auch an der Wahl des Moderators gibt es Kritik.
Deswegen haben einige Fraktionen im Hauptausschuss einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um über das Format zu diskutieren. Doch es kam zu keiner Zwei-Drittel-Mehrheit, die notwendig gewesen wäre, um das Thema auf die Tagesordnung zu heben.
Nach der Kandidatenvorstellung 2016 – schon damals hatte der RSH-Moderator Carsten Kock durch den Abend geführt – gab es Kritik an dem Format. Die gestellten Fragen waren eher allgemeiner Natur, selten bissig. Es fehlte oft an einem lokalen Bezug.
Dass man nun erneut auf dieses Format und den Moderator setze, stört vor allem das Team rund um Bürgermeisterkandidat Tom Winter, der den Amtsinhaber Jörg Lembke am 8. Mai herausfordert. SPD, Grüne, Linke, Stadtfraktion und der Einzelmandatsträger Andreas Lehmann, hätten daher gerne das geplante Format politisch diskutiert. Das sahen FBO, FDP und CDU aber anders.
„Die Gemeindewahlleitung ist für so etwas zuständig und da haben wir uns als Politik rauszuhalten“, begründete Tobias Wriedt (CDU) die klare Haltung.
Gemeindewahlleiterin Heike Feig, Fachbereichsleitung „Innerer Service“ bei der Stadt Bad Oldesloe zeigt sich von der Kritik überrascht. „Mir ist es wichtig klarzustellen, dass es keine Wahlkampfveranstaltung ist. Den Wahlkampf machen die Kandidaten individuell. Wir bieten eine Informationsveranstaltung für die Bürger an“, sagt sie.
Sie sei zwar 2016 noch nicht für die Stadt Bad Oldesloe tätig gewesen, habe aber gehört, dass das Format mit Kock als Moderator damals sehr gut angekommen sei. Der Andrang sei groß gewesen.
Sie sehe daher keinen Grund, den bekannten Moderator oder das Format zu ändern. Die Gemeindewahlleiterin weist darauf hin, dass Kock in letzter Zeit rund 25 Veranstaltungen in ähnlicher Form moderiert habe. Er sei sehr erfahren und neutral.
Beide Kandidaten haben laut Feig nach der Zulassung zur Wahl durch den Gemeindewahlausschuss am 18.März von dem geplanten neutralen Vorstellungstermin am 19. April erfahren. Winter stört sich daran, dass der Termin nicht abgesprochen wurde. Lembke teilt lediglich mit, dass er sich „den Termin jetzt freigeräumt“ habe und teilnehmen werde.
Zwar sei es nicht mehr verpflichtend, dass Gemeinden solche Veranstaltungen anbieten, aber es sei auch nicht verboten, dass eine solche Kandidatenpräsentation durch die Gemeinde veranstaltet werde, teilt Feig derweil mit.
Kritik daran, dass Geld für ein solches Event ausgegeben werde, das momentan an anderen Stellen besser eingesetzt wäre, weist die Gemeindewahlleiterin von sich. „Für die Durchführung von Wahlen steht ein Budget zur Verfügung. Aus diesem wird die Durchführung des gesamten Wahlverfahrens finanziert“, sagt Feig.Die Rahmenbedingungen, der Termin am 19. April und der Moderator Carsten Kock seien fix beschlossen. Daran werde auch trotz der Kritik nicht mehr gerüttelt. Tom Winter hatte zuvor erklärt, dass er noch auf Reaktion auf seine Kritik an dem Format warte. Es bleibe dabei, dass er jede Form eines „Showformats“ nicht für angemessen halte. Er bestehe auf eine inhaltliche Auseinandersetzung mit kompetenter Moderation.
