Personal und Gleis

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Wird Bad Oldesloe in Zukunft im Bereich der „Freiwilligen Aufgaben“ sparen? Werden Stellen oder Stellenanteile gestrichen oder in andere Fachbereiche verschoben? Mit dieser Frage wird sich der Finanzausschuss der Kreisstadt noch in diesem Jahr detaillierter Beschäftigen. Normalerweise sollte schon in dieser Woche über das Hauptamt und den Stabsbereich I diskutiert werden, der freiwillige Aufgaben zum Beispiel in Bereichen wie Kulturbüro, Stadtinfo, Schulsozialarbeit, Bücherei, Volkshochschule, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung beinhaltet. Bürgermeister Jörg Lembke hatte bereits vorgestellt, welche Bereiche der Verwaltung in den Bereich Pflicht und welche in den Bereich „freiwillige Aufgaben“ fallen. Wenn man Kürzungen vornehmen wolle, ginge das natürlich im Bereich freiwilliger Aufgaben. Der Bürgermeister hatte aber betont, dass es ihm keinesfalls darum geht, Stellen zu streichen. Es müsse aber diskutiert werden und der politische Auftrag unterstrichen wird. Zu den freiwilligen Aufgaben gehört zum Beispiel auch, dass die Gleichstellungsbeauftragte eine ganze und nicht nur eine halbe Stelle habe und zum Beispiel auch das Sekretariat des Bürgermeisters. Lembke beantwortete auch ein Nachfrage aus den Haushaltsverhandlungen. Die Schulsozialarbeiter kosten die Stadt jedes Jahr knapp 510 000 Euro. Nachdem davon die Fördergelder abgezogen wurden, bleiben noch über 410 000 Euro Kosten pro Jahr für die Stadt für eine Aufgabe, die man eigentlich als Landesaufgabe sieht. Die Diskussion, ob man das Land irgendwie verpflichten könne, diese Kosten zu übernehmen wird sicher wieder aufkeimen.

Bürgermeister Jörg Lembke berichtete im Ausschuss auch über den Stand in Sachen Industriegleis. Aktuell versuche man die Kosten für die Ertüchtigung des Gleises zu berechnen. Fest stehe, dass die Stadt die Herstellung der Befahrbarkeit des Industriegleises 2019 – Stand jetzt – nicht finanzieren könne, weil die vom Land zugesagten Mittel erst für 2020 eingestellt sind. Man wolle jetzt nochmal das Gespräch suchen, ob eine Firma – die das Gleis nutzen möchte, mit in die Finanzierung einsteigen wolle. Mit AKN und dem Eisenbahnbetriebsleiter sei man im Austausch. Lembke sagte zu, über den Fortschritt der Gespräche der Lokalpolitik laufend Bericht zu erstatten.