Teurer Mülleimerschutz

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Normalerweise sind Abstimmungen über überplanmäßige Ausgaben im Finanzausschuss der Kreisstadt kein großes Diskussionsthema. Zumeist sind es auch Vorhaben, die unbedingt noch abgearbeitet werden mussten, aber zuvor nicht absehbar waren.

Doch in diesem Jahr stutzte Björn Wahnfried von der SPD, als er sich die überplanmäßigen Ausgaben für das Jahr 2017 anschaute, die nachträglich durch die Lokalpolitik abgenickt werden sollten. Und zwar handelte es sich dabei um 13 600 Euro für die „Einhausung“ eines Müllplatzes an der Klaus-Groth-Schule. Ich habe mir das mal vor Ort angeschaut, nachdem ich diese Summe gelesen habe und ich muss sagen, dass sich der Eindruck aufdrängt, dass man da eher ein wenig übertrieben hat mit dem Aufwand und ein wenig zu großzügig war“, so Wahnfried. Der Sozialdemokrat merkte an, dass man gerade in den Haushaltsberatungen ja um kleinste Beträge feilsche und viele Dinge auch ständig hinterfragt würden. „An anderen Stellen wird dann gefragt, ob man sich wirklich tausende Euro für etwas leisten kann“, so Wahnfried. Tatsächlich kommt es wegen der defizitären Haushaltslage immer wieder dazu, dass sehr intensiv diskutiert wird, ob man sich bestimmte Zuschüsse oder Projekte leisten könne. „Wir hören hier immer, dass wir sparen müssen und ich finde wirklich, dass diese Baumaßnahme ein wenig luxuriös aussieht“, so Wahnfried weiter.

„Die Einhausung war nur an dieser Stelle möglich. Dafür mussten wir einen dort befindlichen Hang abstützen, damit der nicht nachrutscht, daher ist das etwas aufwändiger geworden, aber nicht größer oder aufwändiger, als es hätte sein müssen“, wehrte sich Bauamtsleiter Thilo Scheuber gegen den Vorwurf. Die Kosten seien in der Höhe nicht übermäßig hoch und ungewöhnlich für so eine Maßnahme.

Manfred Lieder (FBO) fragte sich auch bei nachträglichen Haushaltsposten für da Jahr 2018, ob zunächst teuer wirkende Anschaffungen wie eine Soundfieldanlage für eine hörgeschädigte Schülerin (5000 Euro) an der Ida-Ehre-Schule oder Geräte für unterbrechungsfrei Stromversorgung (11 600 Euro) nicht vorher absehbar gewesen wären. „Wir sind – zum Beispiel mit Blick auf die Soundfieldanlage – verpflichtet solche sonderpädagogischen Anschaffungen für die Schulen zu finanzieren“, erklärt Bürgermeister Jörg Lembke.