Ausschussvorsitzender vor dem Aus

Patrick Niemier Bad Oldesloe Die Kritik an Matthias Rohde (FBO) reißt nicht ab. Seit einem Jahr leitet er als Vorsitzender den mittlerweile in Wirtschafts- und Planungsausschuss umbenannten ehemaligen Bauausschuss. Seine oft provokante und polemische Art, mit der er Probleme anspricht, die die FBO ausgemacht hat, konnte er auch im Amt bisher nicht ablegen.

Dafür wurde er häufig von den anderen Fraktionen angegriffen und um eine andere Form der Leitung gebeten. Die Vorwürfe lauteten unter anderem: Er diskutiere zu viel als Politiker mit und setze seine Meinung über die Rolle als Vorsitzender, er lasse Redebeiträge in der Bürgerfragestunde ausschweifend werden, wenn es um Themen geht, die die FBO auf ihrer Agenda hat und er nutze seine Funktion als Vorsitzender, um für seine Partei Punkte in der Wählergunst der Oldesloer zu sammeln.

Die schärfste Kritik entzündete sich an seinem Vorgehen mit Blick auf die Proteste gegen ein geplantes Neubaugebiet in Rethwischfeld. Dort – in seinem eigenen Wahlkreis – regt sich Unruhe bei den Bürgern und die übrigen Fraktionen waren der Meinung, dass er einen Ortstermin als Vorsitzender des Ausschuss wahrnahm, aber den Mitgliedern verschwieg. Fakt war, dass er die übrigen Ausschussmitglieder nicht selbst über den Termin informierte. Als er dann noch in der Bürgerfragestunde zuließ, dass Bürger zu dem Thema zum Teil unter der Gürtellinie die Verwaltung und andere Parteien attackierten, war das erste Mal davon gesprochen worden, dass man ihn absetzen wolle. Doch zunächst entschieden sich die übrigen Parteien gegen diesen Schritt. „Wir wollten ihm nicht die Märtyrerrolle geben“, so Andreas Lehmann (CDU). Man hoffte außerdem, dass Rohde, der sich aus seiner Sicht keiner Schuld bewusst war, sein Verhalten ändere. „Das ist nicht passiert. Die Grünen sind bei ihm die Autohasser, die CDU die Steuererhöhungspartei und so weiter. Einem unserer Ausschussmitglieder gibt er nicht mehr die Hand. So geht es nicht weiter“, so Lehmann.

Das sieht auch die Fraktion aus Freien Wählern und Familienpartei so. Daher stellt sie für die nächste Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Abberufung Rohdes. Das Vertrauen in eine respektvolle, gleichberechtigte und offene Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben. „Persönliche und wertende Stellungnahmen sind eher die Regel als die Ausnahme“, heißt es in dem Antrag über den am 24. Juni in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt wird.