Haushaltsdebatte geplatzt

Patrick Niemeier

Es ist ein kleiner Paukenschlag in der Oldesloer Lokalpolitik: der traditionelle Haushaltsberatungs-Sonnabend des Finanzausschusses ist geplatzt.
Alles war angerichtet: Von der Technik bis zum kleinen Catering – doch die Sitzung in der Festhalle fiel dann viel kürzer aus als gedacht, beziehungsweise nach kurzer Diskussion komplett ins Wasser. Gründe dafür gab es mehrere, doch der Kern war derselbe: die Vorbereitung auf die zu erwartenden harten Debatten über Kürzungen oder Mehrausgaben im nächsten Jahr.
Die SPD, die den Antrag auf Vertagung stellte, war im Vorweg zu der großen Sitzung, die in der Vergangenheit auch schon mal bis in die Abendstunden ging, nicht in der Lage gewesen, sich ausreichend auf die Entscheidungen vorzubereiten. Denn die umfangreichen Unterlagen seien auf dem Postweg erst wenige Tage vor dem Sitzungstermin im Briefkasten gelandet, wie Björn Wahnfried und Carsten Stock von den Oldesloer Sozialdemokraten erklärten.
Die FBO-Fraktion war derweil nicht zufrieden mit der Beantwortung einiger Rückfragen im Vorwege. Sie hätten sich ausführlichere schriftliche Ausführungen gewünscht, wie Matthias Rohde erklärte. Daher unterstütze man den Wunsch auf Vertagung anderer Fraktionen auch. „Wir wären in der Lage gewesen, heute hier zu beraten, auch wenn wir mit den Antworten nicht zufrieden waren. Aber wir wollen uns nur dann beraten, wenn auch alle anderen Fraktionen sich ausreichend vorbereitet fühlen“, sagte Rohde.
Der partei- und fraktionslose Andreas Lehmann betonte, dass er noch Zeit benötige, um sich in das ausführliche Material einzuarbeiten. Das sollte für ihn in den nächsten Wochen möglich sein, führte er aus. „Wenn im Vorwege noch so viele Fragen offen sind, dann sprengen alleine meine Nachfragen doch jede Sitzung“, sagte der Stadtverordnete. Als ehemaliger Kämmerer der Stadt Reinfeld gilt er als einer der ausgewiesenen Finanzexperten in der Oldesloer Lokalpolitik, der entsprechend für seine Detail-Nachfragen bekannt ist.
Die CDU betonte, dass für sie die Antworten der Verwaltung ausreichend gewesen seien und der Rest ja nun in der Sitzung besprochen werden könnte. Die FDP wollte die Sitzung gerne wie geplant stattfinden lassen. „Ich finde das auch gegenüber den Mitarbeitern der Verwaltung nicht sehr respektvoll, die sich extra diesen Sonnabend freigeräumt und alles vorbereitet haben“, wie die Liberale Anita Klahn ausführte.

Nicht alle Fraktionen stimmen Verlegung zu
Die große Tagung über den Haushalt sei genau daher eingerichtet worden, damit ausführlich über Fragen diskutiert werden könne. Außerdem sei es auch für einige ehrenamtlichen Lokalpolitiker nicht so einfach, wieder einen freien Sonnabend einzurichten.
Komplett abgelehnt wurde daher auch der Vorschlag von Wilfried Janson (Die Grünen) die Sitzung in den normalen Finanzausschüssen abzuhalten. „Die könnten dann doch zum Beispiel schon um 18 Uhr beginnen“, sagte Janson. Dem widersprachen Heiko Voskerau (FDP) und Jens Wieck (CDU) energisch. „Die meisten von uns sind doch voll berufstätig. Das geht nicht so einfach, dass man dann schon unter der Woche um 18 Uhr im Ausschuss sitzt“, sagte der neue Oldesloer CDU-Vorsitzende Wieck.
Somit einigte man sich mehrheitlich darauf, dass die große Sitzung auf dem 11. Dezember verlegt wird und die Vorbereitungen dafür am 1. Dezember im Finanzausschuss stattfinden könnten. Doch reicht das dann noch, um schon am 13. Dezember in der Stadtverordnetenversammlung einen Haushalt für 2022 zu beschließen? Die Zweifel daran sind vorhanden.
Bürgermeister Jörg Lembke war nicht begeistert von der Entscheidung. „Es ist jetzt so. Wir waren vorbereitet und hätten das natürlich als Verwaltung gerne durchgezogen. Vor allem verstehe ich nicht, warum wir nicht schon die ersten Punkte der Tagesordnung abarbeiten konnten, bei denen keine Kontroversen zu erwarten waren“, sagte der Oldesloer Verwaltungschef auf Nachfrage. So hätte man wenigstens einen Teil der Arbeit schon hinter sich gehabt und das Treffen wäre nicht umsonst gewesen.