Archiv der Kategorie: Beiträge

Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe   22.09.2023

Auf CDU-Initiative wurde die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse geändert.

Jörn Lucas, CDU-Fraktionsvorsitzender  Foto: CDU

Der Hauptausschuss hat auf Initiative der CDU die Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse in Bad Oldesloe geändert. Wir wollen in der Oldesloer Kommunalpolitik schneller, kompakter und flexibler werden. Dazu gehört eine Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten pro Redebeitrag, die Streichung leerer Tagesordnungspunkte ohne Beschlussvorlage oder Antrag und die Möglichkeit, ohne Ladungsvorlaufzeit eine Sitzung zu vertagen. Die Initiative dazu ging von der CDU Fraktion aus, aber die Themen wurden so verbereitet und vorbesprochen, dass alle Beschlüsse einstimmig ausfielen. Ein Verdienst der guten Vorbereitung der Verwaltung und der Kompromissfähigkeit aller Beteiligten.

Es war besonders in der vergangenen Wahlperiode ein Ärgerniss: Immer wieder redeten einzelne Stadtveordnete in einem Wortbeitrag 10 und mehr Minuten. Dabei ging es vor allem um Selbstdarstellung oder Rechthaberei, was in der Politik auf allen Ebenen nicht ungewöhnlich ist. Dies soll nun anders werden: Der einzelne Redebeitrag soll nur noch maximal 3 Minuten lang sein. Ursprüngliche Gedanken, jeden nur einmal reden zu lassen oder den Fraktionen gemeinsam 5 Minuten Redezeit zuzugestehen wurden verworfen. „Wir wollen diskutieren und uns austauschen – dazu gehört Rede und Gegenrede.

Außerdem haben die Einzelmandatsträger zu recht eine Benachteiligung angemahnt, daher wurde dieser Gedanke einvernehmlich fallengelassen,“ betont Fraktionsvorsitzender Jörn Lucas. „Wir wollten eine Änderung im möglichst breiten Konsens nicht nur im Hsuptausschuss, sondern auch unter Berücksichtigung der nicht stimmberechtigten Einzelmandatsträger. Das ist uns gelungen.“

Auch gibt es zukünftig keine leeren Tagesordnungspunkte mehr nach dem Motto „Setz mal auf die Tagesordnung“. Jeder Tagesordnungspunkt benötigt eine Sitzungsvorlage oder einen Antrag und diese müssen am Freitag vor den vorbereitenden Fraktionssitzungen allen Fraktionen vorliegen. „Ein Meilenstein für die Beratung, denn diese leeren Tagesordnungspunkte haben in der vergangenen Wahlperiode unnötig viel Zeit verbraucht, weil sie nicht vorbereitbar waren. Wenn ein Thema so wichtig ist es auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung oder den Ausschüssen zu setzen, dann muss auch ein Antrag dazu möglich sein. Und in besonders dringenden Fällen gibt es weiterhin die Möglichkeit eines Dringlichkeitsantrages.“  Weiterlesen...

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   02.07.2023

Marion Schiefer lädt zum Kreisparteitag nach Reinbek

Die CDU Stormarn will mit einer Rückschau zur Kommunalwahl auf einem Kreisparteitag in die Sommerpause gehen. Dazu hat sie am Mittwoch, 05.07.2023 zu um 19.00 Uhr in das Schloss Reinbek eingeladen. Neben den obligatorischen Berichten der frisch in den Landtag nachgerückten Kreisvorsitzenden der CDU, Marion Schiefer, und des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Joachim Wagner, werden Beispiele besonders erfolgreicher Wahlkampfaktionen von Ortsverbänden vorgestellt. Es steht allerdings nicht nur der Kommunalwahl-Rückblick auf der Tagesordnung, es werden noch wichtige Wahlen durchgeführt. So wird ein Beisitzer für den Kreisvorstand ergänzend nachgewählt, sowie Delegiertenwahlen zum Landesparteitag und Landesausschuss sowie für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Liste für die Europawahl durchgeführt.

Besonders erfreulich ist, dass der Tagesordnungspunkt Anträge bereits ganz zum Anfang zur Diskussion und Beschlussfassung steht. Die CDU Bad Oldesloe hat dabei einen Antrag zur Aktivierung der Facharbeitskreise gestellt, der im Vorfeld bereits Lob erhalten hat.       

Foto: Marion Schiefer

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   26.06.2023

Zur Veranstaltung „Ein Jahr Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein“ laden die Landtagsabgeordneten Claus-Christian Claussen und Rasmus Vöge ins Bürgerhaus Bad Oldesloe, Mühlenstraße 22, zum 29.6.2023 um 19 Uhr ein.

Genau vor einem Jahr am 29.06.2022 wurde das Kabinett um den Ministerpräsidenten Daniel Günther vereidigt. Neben den herausfordernden Ereignissen als Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und der sich daraus folgenden Energiekrise wird der Bogen bis hin zu den Möglichkeiten zur Förderung von KiTa’s bei der Ausbildung von Kitapersonal gespannt.

Kommen Sie mit Ihren Landtagsabgeordneten ins Gespräch und lassen Sie sich inspirieren.

Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe   15.06.2023

Nach der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 12. Juni 2023 haben sich die folgenden Verantwortlichkeiten ergeben. Dargestellt als Video.

Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe   27.05.2023

Die CDU-Fraktion in Bad Oldesloe freut sich bekannt zu geben, dass Jörn Lucas als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt wurde. Bei der konstituierenden Fraktionssitzung am 22. Mai 2023 erhielt Lucas die Unterstützung seiner Kolleginnen und Kollegen und wurde einstimmig für eine weitere Amtszeit gewählt.

Jörn Lucas, der seit vielen Jahren in der Kommunalpolitik aktiv ist, hat sich durch seine engagierte Arbeit und sein großes Einsatzgebiet einen exzellenten Ruf erarbeitet. Als Fraktionsvorsitzender ist er bereits in den vergangenen Jahren als verlässlicher und kompetenter Vertreter der CDU in Bad Oldesloe hervorgetreten.

In seiner Rede vor der Fraktion betonte Lucas die Bedeutung einer konstruktiven Zusammenarbeit innerhalb der CDU-Fraktion und über die Parteigrenzen hinweg. Er betonte, dass er sich weiterhin für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Bad Oldesloe einsetzen und an einer positiven Entwicklung der Stadt mitwirken möchte.

Lucas bedankte sich bei seinen Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen und versprach, seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender mit derselben Leidenschaft und Entschlossenheit fortzusetzen. Er betonte auch die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung, um gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen der Stadt zu finden.

Die CDU-Fraktion in Bad Oldesloe ist zuversichtlich, dass Jörn Lucas auch in seiner neuen Amtszeit die Interessen der Bürgerinnen und Bürger erfolgreich vertreten wird. Sie ist fest davon überzeugt, dass er mit seiner langjährigen Erfahrung, seinem Fachwissen und seiner Führungsstärke die CDU-Fraktion in Bad Oldesloe weiterhin erfolgreich leiten wird.