Infostand am 11.03.2023 auch zum Thema Straßenausbaubeiträge

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   09.03.2023

CDU wehrt sich gegen Einflüsterungen von Mitbewerbern und bleibt solide.

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Ragnarök ist vorerst verhindert

Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe   09.03.2023

Praxisintegrierten Ausbildung (PiA) für die Kindertagesstätten in Bad Oldesloe – Akt 3 

Nachdem die Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2023 nach langer und sehr emotionaler Debatte einen Beschluß zur Praxisintegrierten Ausbildung (PiA) für die Kindertagesstätten in Bad Oldesloe getroffen hatte, gab es von den in der Abtsimmung unterlegenen Fraktionen ein unglaublich düsteres Bild der Zukunft. Dabei war gerade beschlossen worden, 200T€ für die Förderung von PiA-Stellen bereitzustellen und damit noch unbedingt in diesem Sommer zu beginnen.

Konkret hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen:

Die Stadt Bad Oldesloe beteiligt sich an den Kosten für die praxisintegrierte Ausbildung (PiA) für neu geschaffene Ausbildungsplätze im Sommer 2023 mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 200.000.

Die Förderung erfolgt unter folgenden Voraussetzungen: 

• Für die einzurichtenden Stellen ist ein Antrag zur Förderung beim Kreis Stormarn gestellt worden. 

• Die Stellen werden in Kindertagesstätten in Bad Oldesloe eingerichtet. 

• Maximal ein Ausbildungsplatz je Kita wird gefördert. 

Die Verwaltung wird beauftragt, sich zeitnah mit den Bad Oldesloer Kindertagesstätten und deren Trägern diesbezüglich abzustimmen und alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, die zur zeitgerechten Umsetzung dieser Maßnahme erforderlich sind.

Über eine Förderung von PiA-Stellen für die nachfolgenden Ausbildungsjahre wird entschieden, wenn das Land Schleswig-Holstein und der Kreis Stormarn ihre angekündigten Maßnahmen zur PiA-Stellen-Förderung vorlegen.

Völlig überraschend liegt nunmehr ein Antrag der seinerzeit unterlegenen Fraktionen vor, in dem nichts mehr von dem urspünglich konkurrierenden Antrag am 08.02.2023 übrig ist.

„In allen wesentlichen Punkten stimmt der neue Antrag mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung überein und man fragt sich, warum die Gruppe nicht bereits in der Stadtveorndnetenversammlung mitgestimmt hat.“ betont Fraktionsvorsiteznder Lucas „und hätten nicht nur die SPD und die CDU Anfang Februar, sondern auch weitere Fraktionen den richtigen Weg eingeschlagen, dann hätten wir jetzt nicht einen geschlagenen Monat verloren.“  

Jörn Lucas
Theodor-Storm-Straße 48 d
23843 Bad Oldesloe
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Gernot Zarp tritt für die Kommunalwahl an

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   08.03.2023

Kandidatenfindung abgeschlossen – Heiße Phase der Arbeit am Wahlprogramm gestartet

Die CDU Bad Oldesloe hat seine Kandidaten zur Kommunalwahl aufgestellt. Mit Gernot Zarp konnte der letzte noch vakante Wahlkreis mit einem Kandidaten besetzt werden. In einer Mitgliederversammlung am 07.03.2023 haben die beinahe 30 anwesenden Mitglieder der CDU Bad Oldesloe mit dem Geschäftsführer Vertrieb von Getriebebau Nord einen überzeugenden Kandidaten finden können, der damit auch eine Lücke im Kommunalen Ehrenamt schließen kann. Denn Vertreter der Industrie waren bisher in der Stadtverordnetenversammlung Mangelware.
 
Zarp ist als gebürtiger Oldesloer in beruflicher Angelegenheit in der ganzen Welt unterwegs und in weiteren Bereichen ehrenamtliuch engagiert. Er kümmert sich um den internationalen Jugendaustausch aber auch um außenhandelspolitische Aussagen der deutschen Industrie, wo er in dem zuständigen Ausschuss mitwirkt. Er tritt im Wahlkreis 4 – Bürgerhaus – an.
 
Gearbeitet wurde auch an dem Wahlprogramm der CDU Bad Oldesloe zur Kommunalwahl, das der Vorsitzende der Programmkommission, Mathias Nordmann, vorbereitet hatte. Wichtige Themen in der Diskussion war das Bekenntnis zu einer soliden Haushaltspolitik, die Entwicklung und Belebung der Innenstadt, viele Aspekte der Verkehrspolitik und der Infrastruktur, sowie der Sozial- und Kinderbetreuungsbereiche. Wie auch im Wahlprogramm der laufenden Wahlperiode werden die Themen Sport und Sicherheit eine gewichtige Rolle spielen. Der nun vorliegende Hauptentwurf wurde um einige Aspekte erweitert und in zwei weiteren Programmkommissionssitzungen für eine Mitgliederversammlung Anfang April beschlussreif vorbereitet. 
 
Jörn Lucas
Theodor-Storm-Straße 48 d
23843 Bad Oldesloe

 

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Die CDU trauert um Gründungsmitglied Heinz Schwarz

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   07.03.2023 , entnommen der Homepage der CDU Deutschland

Er war der letzte noch lebende Teilnehmer des CDU-Gründungsparteitags 1950 in Goslar. Fast sieben Jahrzehnte lang war Heinz Schwarz Delegierter oder Gast auf nahezu allen Bundesparteitagen der CDU. Zum 70. Geburtstag der CDU berichtete er als Zeitzeuge aus den Anfangsjahren der Partei. Jetzt ist Heinz Schwarz mit fast 95 Jahren verstorben. Die CDU trauert um ein verdientes Mitglied der ersten Stunden.

Als Deutschland 1945 in Trümmern lag, hat Heinz Schwarz mit angepackt. Zukunft gestalten im Zeichen des Christentums und des Gebots der Nächstenliebe – das war dem rheinischen Katholiken ein starker Wegweiser. „Die Zukunft war, dass man am nächsten Tag genügend zu essen hatte“, so beschrieb Heinz Schwarz die Gründungszeit der CDU. Jeden Tag ging es um den nächsten Schritt im Nachkriegsdeutschland: „Wie geht es weiter? Wie geht das überhaupt mit der Demokratie?“ All das musste erst gelernt werden. Genau dafür setzte Heinz Schwarz sich ein.

„Das ‚C‘ führte mich direkt in die CDU,“ bekannte Schwarz 68 Jahre später. Er wurde Gründungsmitglied der Jungen Union und trat am 16. Mai 1947 der Partei bei. Er war Kreisgeschäftsführer in Neuwied, wurde später Landessekretär der Jungen Union in Rheinland-Pfalz, dann deren Bundessekretär in Bonn und 1961 Landesgeschäftsführer der CDU in Mainz.

Heinz Schwarz hatte sich der Politik verschrieben. Er diente seiner CDU: um Schranken zu überwinden und Konfessionen zusammenzuführen. Als Bürgermeister, Rats- oder Kreistagsmitglied. Als Landtagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, als Vorsitzender des Innenausschusses und Landesinnenminister. Von 1976 bis 1990 war Heinz Schwarz Mitglied des Deutschen Bundestages, zuletzt im Auswärtigen Ausschuss.

Als Zeitzeuge der ersten Stunden begleitete Heinz Schwarz die CDU. Er war beim Gründungsparteitag dabei – und zur Deutschen Einheit. Er war Minister im Kabinett Helmut Kohl in Rheinland-Pfalz – und folgte diesem in den Bundestag nach Bonn. 1990 war er Delegierter des CDU-Vereinigungsparteitags. Bis zuletzt war Heinz Schwarz Gast, Berater und „elder Statesman“ der Partei.

Seine frühen Lebenserfahrungen prägten seine politischen Überzeugungen. Als Luftwaffenhelfer kam er aus dem Zweiten Weltkrieg, wollte mitbauen an einem besseren Deutschland, an der Demokratie der Bundesrepublik. Das ist ihm gelungen.

Wir trauern um Heinz Schwarz und werden ihn immer in dankbarer Erinnerung behalten.

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Melanie Bernstein zu Gast beim Online-Gespräch der CDU Bad Oldesloe

Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   05.03.2023

Die CDU Bad Oldesloe lädt zu seinem nächsten Online-Gespräch am Freitag den 10.03.2023 um 19.00 Uhr Melanie Bernstein ein, die gerade in den Bundestag eingezogen ist. Sie ist auf der Landesliste der CDU Schleswig-Holstein die nächste Nachrückerin und damit Nachfolgerin des verstorbenen Gero Storjohann. Melanie Bernstein ist nun Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, im Petitionsausschuss sowie im Verkehrsausschuss.

Die Kulturwissenschaftlerin ist stellvertretende Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Segeberg und Geschäftsführerin einer Kommunikationsagentur in Neumünster. Außerdem ist sie als Vorsitzende des Programmbeirats ehrenamtlich im kleinen Theater am Markt in ihrem Heimatort Wahlstedt tätig. 

Melanie Bernstein war bereits eine Wahlperiode Mitglied des deutschen Bundestages und hatte den Wiedereinzug 2021 knapp verpasst. Und deshalb ist das Gesprächsthema auch folgerichtig: „Zurück im Bundestag – das habe ich vor.“     

Bei den Online-Gesprächen werden in einer Stunde Gespräche zu aktuellen Themen geführt zu denen jeweils Gesprächspartner eingeladen werden. Ein Format, dass die CDU Bad Oldesloe im Januar 2021 eingeführt hat und seit dem regelmäßig durchführt.

Zugangsdaten zur Teilnahme erhalten Sie auf unserer Startseite der Homepage.

Mehr zu Melanie Bernstein unter https://www.melanie-bernstein.de/

Jörn Lucas
Stellvertretender Vorsitzender der CDU BAd Oldesloe
Theodor-Storm-Straße 48 d
23843 Bad Oldesloe
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