Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   08.03.2023

Kandidatenfindung abgeschlossen – Heiße Phase der Arbeit am Wahlprogramm gestartet

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   07.03.2023 , entnommen der Homepage der CDU Deutschland

Er war der letzte noch lebende Teilnehmer des CDU-Gründungsparteitags 1950 in Goslar. Fast sieben Jahrzehnte lang war Heinz Schwarz Delegierter oder Gast auf nahezu allen Bundesparteitagen der CDU. Zum 70. Geburtstag der CDU berichtete er als Zeitzeuge aus den Anfangsjahren der Partei. Jetzt ist Heinz Schwarz mit fast 95 Jahren verstorben. Die CDU trauert um ein verdientes Mitglied der ersten Stunden.

Als Deutschland 1945 in Trümmern lag, hat Heinz Schwarz mit angepackt. Zukunft gestalten im Zeichen des Christentums und des Gebots der Nächstenliebe – das war dem rheinischen Katholiken ein starker Wegweiser. „Die Zukunft war, dass man am nächsten Tag genügend zu essen hatte“, so beschrieb Heinz Schwarz die Gründungszeit der CDU. Jeden Tag ging es um den nächsten Schritt im Nachkriegsdeutschland: „Wie geht es weiter? Wie geht das überhaupt mit der Demokratie?“ All das musste erst gelernt werden. Genau dafür setzte Heinz Schwarz sich ein.

„Das ‚C‘ führte mich direkt in die CDU,“ bekannte Schwarz 68 Jahre später. Er wurde Gründungsmitglied der Jungen Union und trat am 16. Mai 1947 der Partei bei. Er war Kreisgeschäftsführer in Neuwied, wurde später Landessekretär der Jungen Union in Rheinland-Pfalz, dann deren Bundessekretär in Bonn und 1961 Landesgeschäftsführer der CDU in Mainz.

Heinz Schwarz hatte sich der Politik verschrieben. Er diente seiner CDU: um Schranken zu überwinden und Konfessionen zusammenzuführen. Als Bürgermeister, Rats- oder Kreistagsmitglied. Als Landtagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, als Vorsitzender des Innenausschusses und Landesinnenminister. Von 1976 bis 1990 war Heinz Schwarz Mitglied des Deutschen Bundestages, zuletzt im Auswärtigen Ausschuss.

Als Zeitzeuge der ersten Stunden begleitete Heinz Schwarz die CDU. Er war beim Gründungsparteitag dabei – und zur Deutschen Einheit. Er war Minister im Kabinett Helmut Kohl in Rheinland-Pfalz – und folgte diesem in den Bundestag nach Bonn. 1990 war er Delegierter des CDU-Vereinigungsparteitags. Bis zuletzt war Heinz Schwarz Gast, Berater und „elder Statesman“ der Partei.

Seine frühen Lebenserfahrungen prägten seine politischen Überzeugungen. Als Luftwaffenhelfer kam er aus dem Zweiten Weltkrieg, wollte mitbauen an einem besseren Deutschland, an der Demokratie der Bundesrepublik. Das ist ihm gelungen.

Wir trauern um Heinz Schwarz und werden ihn immer in dankbarer Erinnerung behalten.

Mitteilung des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   24.02.2023

Liebe Oldesloerinnen und Oldesloer, 

im Mai 2023 finden die nächsten Kommunalwahlen statt, bei der Sie Ihre politischen Vertreter für die nächsten Jahre bestimmen können. Um Sie so gut wie möglich zu vertreten zu können, würden wir uns freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Sprechen Sie uns daher gerne an unseren Infoständen in der Fußgängerzone am Laurent an. Diese finden an den folgenden Terminen statt: 

Samstag, 25.02.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 04.03.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 11.03.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 18.03.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 25.03.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 01.04.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 08.04.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 15.04.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 22.04.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 29.04.2023 ab 9 Uhr 

Samstag, 06.05.2023 ab 9 Uhr  

Samstag, 13.05.2023 ab 9 Uhr 

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen. 

Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe   21.02.2023

Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) für die Kitas in Bad Oldesloe – Akt 2  

In der Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss am 08.02.2023 haben die Ausschussmitglieder auf Grund von Dringlichkeitsanträgen über eine mögliche Förderung von Stellen in der Praxisintegrierten Ausbildung (PiA) für die Kindertagesstätten in Bad Oldesloe diskutiert und beschlossen. Da der Bürgermeister der Dringlichkeit des beratenen Themas widersprochen hat, war der Beschluss des BSKAs jedoch ungültig. Einem Widerspruch kann die Stadtverordnetenversammlung mit Mehrheit überstimmen, aber das scheint in dieser Frage unnötig.

Bleibt eine Förderung der PiA-Stellen damit auf der Strecke?

Jörn Lucas, CDU-Fraktionsvorsitzender   Foto: CDU

Die Folgen für eine mögliche Bezuschussung von PiA-Stellen sind jedoch übersichtlich, denn die endgültige Beschlussfassung wäre ohnehin in der Stadtverordnetenversammlung erfolgt und diese tagt am Donnerstag, den 23.02.2023. Und sie hat – im Gegensatz zum BSKA am 08.02. – das Thema Praxisintegrierte Ausbildung auf der Tagesordnung und kann daher beschließen und wird es auch tun. Die Politik in Bad Oldesloe handelt seit Jahren in Sachen Kinderbetreuung im breiten politischem Konsens und hat dabei immer die Finanzierung und Ausstattung der Kindergärten im Blick. „Die Finanzierung der Kindergärten wird in Bad Oldesloe sehr gründlich durch eine intensive Vorbereitung unter Mitwirkung der Träger beraten und beschlossen. Das haben die Stadtverordneten und Ausschussmitglieder bereits in den vorangegangenen Wahlperioden getan und in dieser Wahlperiode war das nicht anders“ erinnert der Fraktionsvorsitzende Jörn Lucas. „Wir haben dabei auch immer einen Blick zu den Seiten getan und gesehen, was an anderen Orten getan wurde und wird. Deshalb kann der Politik und der Verwaltung nicht vorgeworfen werden zu wenig getan zu haben. Wir haben mit den Trägern geredet und wir werden auch zukünftig mit den Trägern reden. Und das haben wir auch in Sachen PiA getan“

Momentane Situation kommt nicht plötzlich

Die schwierige Personalsituation in den Kindergärten und ein mangelnder Nachwuchs sind kein Fehler der in der Stellenbereitstellung zu suchen ist. „Die Politik hat ausreichend Mittel bereit gestellt, damit eine gute Personalversorgung gewährleistet ist“ erläutert Lucas „Es ist ausreichend Geld für die notwendigen Stellen vorhanden. Nur die Menschen, die diese Stellen ausfüllen sollen, fehlen. Der Personalmangel und der fehlende Nachwuchs ist systembedingt und hat wenig mit der Kommunalpolitik in Bad Oldesloe zu tun. Die praxisintegrierte Ausbildung ist ein gutes Instrument. Warum die Träger sie nicht früher genutzt haben, müssten die Träger beantworten. Die Politik in Bad Oldesloe war und ist bereit mit den Trägern über die Unterstützung zu sprechen. So war auch die fraktionsübergreifende Aussage als dieses Thema im BSKA diskutiert wurde.“  Weiterlesen...