Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe 16.05.2024
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CDU Stormarn News
Verantwortung für Bad Oldesloe
CDU Bad Oldesloe
Ihnen ist das Geschehen in der Stadt nicht egal? Sie haben Lust sich bei der Entwicklung von Bad Oldesloe mit einzubringen? Sie haben das Bedürfnis Ihre Heimatstadt besser zu verstehen? Sie haben Ideen die es zu verwirklichen gilt?
Bei uns sind Sie herzlich willkommen. Wir sind ein buntes Team das einfach Lust und Spaß an Politik hat. Jung und Alt, Frau und Mann, Ureinwohner und Hinzugezogene, alte Politikhasen und Neulinge. Zusammen diskutieren wir aktuelle Entwicklungen und stellen etwas für Bad Oldesloe auf die Beine. Wir sind keine Gruppe die nur ein Thema kennt. Bei uns finden Sie die volle Breite politischer Themen und deren Zusammenhänge.
Wie vielfältig Politik sein kann wissen Sie schon – oder Sie verschaffen sich einen kleinen ersten Eindruck beim Durchstöbern unserer Seiten. Hier finden Sie alles was die Kreisstadt Bad Oldesloe politisch ausmacht. Und wäre der Bildschirm jetzt ein Spiegel, würden Sie sehen was uns noch fehlt, um besser zu sein: SIE!!!
Gerne stehen ich und andere Vertreter der CDU Bad Oldesloe für Gespräche zur Verfügung. Eine kurze E-Mail oder ein Anruf genügen! Kommen Sie auch gern zu einer unserer Veranstaltungen, wir haben immer ein offenes Ohr für Sie.
Dann sind Sie mit uns ‚Mittendrin‘.
Ihr Mathias Nordmann
Vorsitzender CDU Stadtverband Bad Oldesloe
0172-4405594 E-Mail: info@cdu-bad-oldesloe.de
Hinweis: Spenden von natürlichen Personen bis zu einem Gesamtumfang vom 3.300,– EUR pro Person (bei verheirateten 6.600,–EUR) können im Jahr steuerlich geltend gemacht werden. Selbstverständlich erhalten Sie umgehend eine Spendenbescheinigung (bitte Adresse im Verwendungszweck angeben).
Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe 16.05.2024
Pressemitteilung der CDU Bad Oldesloe vom 12. Mai 2024
Europawahl ist eine Richtungswahl
Niclas Herbst, CDU Europaabgeordneter Foto: CDU
An einem wunderschönen Frühsommerabend im frischrenovierten Clubhaus des THC im Oldesloer Kurpark schwörte der CDU Spitzenkandidat für die Europa-Wahl, Niclas Herbst, auf die anstehende Europa-Wahl ein. Er zeigte auf, warum die Europa-Wahl am 9. Juni 2024 eine Richtungswahl sei. „Ich habe das vermutlich schon bei vielen Wahlen gesagt, aber dieses Mal stimmt es wirklich.“ Die Mehrheitsverhältnisse im Europa-Parlament seien so eng, dass sich ganz Links und ganz Rechts als Zünglein an der Waage präsentieren können, dabei könne man deren Mitarbeit im Parlament auch als Arbeitsverweigerung beschreiben. Und so gelingt es den Parteien der „Euro-Ampel“ oft, knappe Mehrheiten zu erzielen, die sich unmittelbar auch auf Schleswig-Holstein auswirken. Das konnte nur geschehen, weil es die absurde Situation gibt, dass wichtige Entscheidungen in Brüssel getroffen werden, bei der Wahlentscheidung aber Spaß- oder Protestparteien überdurchschnittlich gute Ergebnisse erzielten.
Beispiele gibt es viele, wo im Europa-Parlament Entscheidungen knapp gegen die EVP-Fraktion ausgefallen sind, das Verbrenner-Aus ist dafür nur ein Beispiel.
Wichtige Themen werden deshalb nicht ausreichend beachtet oder mit ausreichenden Mitteln ausgestattet. So ist die Koordination der Verteidigungsfähigkeit Europas mit deutlich zu wenig Mitteln ausgestattete worden. Auch beim Thema Landwirtschaft und Fischerei kann man nicht mit allem zufrieden sein, was in den vergangenen Jahren beschlossen wurde. Das soll sich aber in Zukunft ändern und dazu ist es dringend nötig, die CDU bei der anstehenden Europa-Wahl zu unterstützen.
In der Diskussionsrunde wurden dann die Themen Verteidigungsfähigkeit, Sicherheit, China und Wirtschaftspolitik angesprochen und diskutiert.
Die Kreisvorsitzende der CDU Stormarn, Landtagsabgeordnete Marion Schiefer, berichtete anschließend kurz vom Bundesparteitag der CDU, auf dem die EVP Spitzenkandidatin und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine überzeugende Rede gehalten hat. Genau so überzeugend wie Niclas Herbst an einem schönen Frühsommerabend im Kurpark in Bad Oldesloe.
Versammlung mit Niclas Herbst Foto: CDU Bad Oldesloe
Mehr zu Niclas Herbst und Pressebild https://www.niclas-herbst.eu/
Pressemitteilung der CDU Bad Oldesloe 14.04.2024
Europawahl 2024: Richtungsweisend für Schleswig-Holstein!
Foto: Niclas Herbst MdEP (CDU)
Die Menschen in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa erwarten eine handlungsfähige EU, um den Frieden zu sichern, die Migrationsfrage zu bewältigen, Wohlstand zu verteidigen, dem Klimawandel vernünftig zu begegnen sowie die Energieversorgung und Ernährungssicherheit zu gewährleisten. Nur dann können die Bürgerinnen und Bürger aller Generationen im ländlichen Raum und unseren Städten leben und arbeiten, so wie sie es gewohnt sind. Dafür streite ich als ihr CDU-Abgeordneter im Europaparlament!
Die derzeitigen Herausforderungen stellen unser Selbstverständnis vom Leben in Europa auf die Probe. Ich bin überzeugt: Die Mitgliedstaaten der EU können diesen Herausforderungen nur gemeinsam begegnen. Mir ist wichtig: In Krisenzeiten müssen wir Unternehmen, Landwirtschaft sowie Privathaushalte unterstützen. Mehr Pragmatismus, Bürokratieabbau und weniger ideologisch motivierte Regulierungen sind jetzt erforderlich!
Als stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses habe ich einen Haushalt mit auf den Weg gebracht, der Schleswig-Holstein Mehrwert bietet. Zum Beispiel durch Mittel für mehr Energiesicherheit, aber auch für Erasmus+, Grenzschutz und die militärische Mobilität. Auch die Mittel für das Forschungsprogramm „Horizon Europe“ und das Gesundheitsprogramm EU4Health werden gesteigert.
Als Vollmitglied im Fischereiausschuss konnte ich am erfolgreichen Kampf gegen das Verbot der Krabbenfischerei teilnehmen. Die Fischerei gehört zu Schleswig-Holstein. Sie ist identitätsstiftend.
Ich habe mich im Haushaltsausschuss dafür eingesetzt, dass der Agrarhaushalt stabil zum vorherigen Mehrjährigen Finanzrahmen bleibt. Damit hat sich das zur Verfügung stehende Budget ganz im Sinne der Landwirtschaft verstetigt. Zusammen mit meinen CDU/CSU-Kollegen konnte ich durchsetzen, dass es eine zweijährige Übergangsperiode für die Landwirtschaft gibt, die mehr Planungssicherheit gewährleistet.
Insgesamt muss die Kommission umsetzen, was sie angekündigt hat, damit die Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa die EU weiter für glaubwürdig halten. Davon hängt nicht nur das Vertrauen in die EU, sondern leider in vielen Fällen sogar die Existenz von Betrieben und Menschen ab.
Lassen Sie uns gemeinsam anpacken und unser Europa vor Populisten und Extremisten schützen: Am 9. Juni 2024 ist Europawahl!
Niclas Herbst, MdEP