Schnaps und Schokolade für die Freunde

Publiziert am 12. September 2019 von CDU Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt  12.09.2019

Schnaps und Schokolade für die Freunde

Niemeier
Niemeier

Bad Oldesloe Städtepartnerschaften mit Leben zu füllen, funktioniert am besten durch Begegnungen. Dass die Partnerschaft zwischen der israelischen Stadt Beer Yaacov und Bad Oldesloe nicht nur auf dem Papier funktioniert, zeigte sich beim spürbar freundschaftlichen Aufeinandertreffen der Bürgermeister Nissim Gozlan und Jörg Lembke. Gozlan berichtete aus seiner schnell wachsenden Stadt, die knapp 30.000 Einwohner hat, aber in 20 Jahren auf über 100.000 wachsen wird. Er freute sich über die Atmosphäre in Bad Oldesloe und das Kultur- und Bildungszentrum im Beer-Yaacov- Weg. Als Geschenke gab es von Lembke unter anderem Oldesloer Schnaps und fair gehandelte Schokolade. nie

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Für kurze Wege

Publiziert am 11. September 2019 von CDU Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt  11.09.2019

Bad Oldesloe trifft Vereinbarung zur Verbesserung der Abläufe in der Ausländerbehörde

Monatelang bildeten sich lange Schlangen vor der Ausländerbehörde am Bahnhof. Niemeier
Monatelang bildeten sich lange Schlangen vor der Ausländerbehörde am Bahnhof. Niemeier

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Frustrierte Antragsteller, lange Warteschlangen, überarbeitete Mitarbeiter: Die Zustände in der Ausländerbehörde des Kreises Stormarn waren vor einigen Monaten für alle Beteiligten unbefriedigend.

In langen Schlangen warteten Asylbewerber oder Menschen, die eingebürgert werden wollen, vor dem Gebäude am Oldesloer Bahnhof. Zu Frust kam es immer dann, wenn Menschen unverrichteter Dinge weggingen, weil sie entweder keine Wartenummer mehr ziehen konnten oder nach langem Warten nicht mehr an die Reihe kamen. Einige davon waren eigens aus Glinde und Reinbek angereist, manche mit bestelltem Dolmetscher. Die Lage war angespannt, so dass sich der Kreis veranlasst sah, einen Security-Service einzusetzen, dessen Auftreten jedoch nicht deeskalierend wirkte (wir berichteten).

„Wir wollen die Situation für alle verbessern. Wir werden die notwendigen Schritte unternehmen“, hatte Landrat Dr. Henning Görtz versprochen. So wurden das Personal aufgestockt und einige Bereiche in der Kreisverwaltung auf Terminvergabe umgestellt.

Ein weiterer Beitrag zur Entspannung: Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltstiteln bei der für den einzelnen zuständigen Meldebehörde und nicht mehr in der Ausländerbehörde. Bisher war es so, dass ausländische Staatsangehörige, die innerhalb der Bundesrepublik umziehen, zunächst bei der Meldebehörde die neue Anschrift hinterlassen, dann zusätzlich zur Ausländerbehörde des Kreises gehen mussten, wo ein Aufkleber auf den Aufenthaltstitel geklebt und Daten auf einem elektronischen Chip geändert wurden. Ein Vorgang, der wenige Minuten dauert, für den Betroffene aber in der Ausländerbehörde über Stunden anstehen mussten.

Damit das Vorhaben des Kreises rechtsverbindlich umgesetzt werden kann, müssen die Kommunen grünes Licht geben und diesbezüglich einen Vertrag mit dem Kreis abschließen. Darüber wurde jetzt im Hauptausschuss und der Stadtverordnetenversammlung in der Kreisstadt diskutiert.

„Kreisweit gibt es jeden Monat ungefähr 200 dieser Adressänderungen. Auf Bad Oldesloe entfallen circa 20 Fälle. Wenn man das umrechnet, entspricht das einem Kunden am Tag im Bürgerbüro der Stadt“, so Hauptamtsleiter Malte Schaarmann. Der Aufwand sei also überschaubar. Die Materialkosten würden sich auf ungefähr zehn Cent pro Fall belaufen. Inklusive der Arbeitszeit soll es eine Pauschale von fünf Euro pro Adressänderung vom Kreis geben. Andreas Lehmann (CDU) bezweifelte, dass das ausreiche und würde das gerne genauer beobachten: „Wären es zehn Euro, erscheint mir das passender, aber generell sind wir dafür.“  Weiterlesen...

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Fest im Zeichen des Bieres

Publiziert am 10. September 2019 von CDU Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt  10.09.2019

Das Norderstedter „Bier- und Genussfest“ plant Ableger in Bad Oldesloe / Kaufleute öffnen am Sonntag

Freuen sich auf Genuss mit Bier und „Musik, die nicht stört“: Rajas Thiele-Stechemesser, Inken Kautter, Isabelle Stegemann(Modehaus Rohde) und Stephanie Anderle. Niemeier
Freuen sich auf Genuss mit Bier und „Musik, die nicht stört“: Rajas Thiele-Stechemesser, Inken Kautter, Isabelle Stegemann(Modehaus Rohde) und Stephanie Anderle. Niemeier

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Bier oder Bowle trinken, zusammensitzen und ein Herbstwochenende genießen: Das ist das Konzept des ersten Bier- und Genussfestivals, das vom 20. bis 22. September auf dem Oldesloer Marktplatz stattfindet. „Eines unserer Ziele als Kulturbüro ist, dass wir die Innenstadt mit neuen Veranstaltungen beleben“, erklärt Inken Kautter, Chefin der Kulturabteilung, die neue Kooperation.

Neben dem großen Stadtfest, das alle zwei Jahre als Höhepunkt der Innenstadtevents stattfindet, sei es wichtig, kleinere Events durchzuführen. Zusätzlich zu dem bereits etablierten, beliebten Pflasterart-Straßenkünstlerfestival, bei dem die auftretenden Artisten und Musiker die Stars sind, kommt nun der Versuch, den Oldesloern ein „Bier- und Genussfest“ ans Herz zu legen. Dabei ist der Fokus genau andersrum: hier stehen die Verzehrbuden, die Getränke und Speisen im Mittelpunkt, während die auftretenden Musiker das begleitende Nebenprogramm sind, von dem Eventorganisatorin Stephanie Anderle (Schankwerk) verspricht, dass sie beim Bier genießen nicht stören.

„Es geht nicht darum, dass man kommt und sagt, dass man diese oder jene Band gerne sehen möchte. Es sind keine großen Namen und die Lautstärke wird so sein, dass sie beim Unterhalten nicht stört“, so Anderle weiter.

Die Grundidee der Bier- und Genussfeste ist übrigens in Norderstedt entstanden. „Während das Stadtfest in Bad Oldesloe ja sehr gut läuft, war das in Norderstedt nicht der Fall und es wurde eingestellt“, so Rajas Thiele-Stechemesser, vom Brauhaus Hopfenliebe in Norderstedt. Daher habe man sich Gedanken gemacht, welche anderen Events möglich seien. Daraus entstand das „Bier und Genussfestes“, das nun einen Bad Oldesloer Ableger bekommt.

Wichtig sei im Gesamtkonzept, dass alles fein, klein, qualitativ gut und möglichst regional sei. Das Wort Genuss sei nicht umsonst im Titel. Es gehe um das Verweilen. Daher werden möglichst viele Sitzmöglichkeiten aufgebaut. Die Besucher sollen eine gemütliche Location vorfinden, in der sie sich gerne aufhalten. Das erfreut natürlich nicht zuletzt dann auch die Standbetreiber, für die ein möglichst hoher Umsatz entscheidend ist.

Eventorganisatorin Anderle, die für Umsetzung, Buden- und Musikauswahl zuständig ist, betont, dass man bei der Bandauswahl darauf geachtet habe, dass manche Musiker auch eigene Stücke spielen und ihnen so eine Plattform geboten wird. Hinzu kämen Coverbands.  Weiterlesen...

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Der Ausschuss-Ausschluss

Publiziert am 10. September 2019 von CDU Bad Oldesloe

Stormarner Tageblatt  10.09.2019

Lars Cornehl kritisiert Umgang eines Oldesloer Ausschuss mit der Öffentlichkeit und hat juristische Zweifel

Lars Cornehl im Hauptausschuss.Nie
Lars Cornehl im Hauptausschuss.Nie

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Intransparenz, Rechtsverletzung, fehlerhafte Protokolle: Die nicht-öffentliche Diskussion über Grundschulmensen und die Protokollierung der Bürgerfragestunde zum Thema „Umgang mit rechtsextremen Provokationen an einer Oldesloer Schule“ im Oldesloer Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss sorgen für harte Aufregung.

Lars Cornehl, Mitglied der Wirtschaftsvereinigung, hatte sich gemeinsam mit seiner Frau, Elternsprecherin der Stadtschule, stark für einen Wechsel des Mensa-Betreibers eingesetzt. Den Umgang mit der Öffentlichkeit in den Ausschüssen und mangelhafte Transparenz kritisiert er jetzt. Tatsächlich ist zu beobachten, dass in den Ausschüssen immer häufiger nicht-öffentliche Teile eingefügt werden. Die Begründung dabei ist zumeist, dass es um „Zahlen“ gehe oder um „Vertragsbestandteile“. In diesen Fällen wird die Öffentlichkeit in den meisten Fällen wortwörtlich vor die Tür gesetzt – mal für zehn Minuten, aber auch schon mal über eine Stunde.

In der Vergangenheit hatte sich die damalige Stadtverordnete Maria Herrmann (SPD) gegen solche Praktiken eingesetzt. Sie wollte verhindern, dass es nicht-öffentliche Teile der Sitzung überhaupt geben muss. Seit ihrem Ausscheiden aus der ersten Reihe der Lokalpolitik scheint der Umgang mit Nicht-Öffentlichkeit jetzt aber wieder lockerer. Zu locker, wenn es nach Cornehl und seinen Recherchen geht. Er zitierte das Ortsrecht und den Kommentar zur Gemeindeordnung. „Mit dem Öffentlichkeitsprinzip soll vermieden werden, dass in der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass unkontrolliert hinter verschlossenen Türen Entscheidungen getroffen werden“, so Cornehl.

Dass „Zahlen behandelt“ werden oder „Vertragsbestandteile“ sei laut Gemeindeordnung nicht ausreichend für einen Ausschluss. Außerdem fehlen dazu Begründungen im Protokoll, das generell – wie Cornehl nachwies – Fehler und Auslassungen aufweist. So zum Beispiel den Hinweis auf die Nicht-Öffentlichkeit eines Tagesordnungspunkts oder auch, dass zuvor im Rahmen der Abstimmung über die Tagesordnung beschlossen worden war, dass die betroffenen Tagesordnungspunkte öffentlich seien.

Cornehl wies außerdem darauf hin, dass ein Ausschluss der Öffentlichkeit, wenn überhaupt, sowieso nicht – wie geschehen – von der gesamten Beratung erfolgen darf, sondern nur vom Teil, in dem Belange des „öffentlichen Wohls“ oder „berechtigte Einzelinteressen“ bedroht sind. Nach zwei, drei Sätzen müsste dann sozusagen die Öffentlichkeit wieder hergestellt werden und die Diskussion müsste nachvollziehbar und transparent sein. „Festzuhalten ist, dass eine Nicht-Öffentlichkeit nur die Ausnahme, niemals aber die Regel sein darf. Schließlich wird mit einer Nicht-Öffentlichkeit auch die vierte Gewalt – die Presse – ausgehebelt, um hinter verschlossenen Türen zu verhandeln“, so Cornehl. Er fürchte, dass – berechtigt oder nicht – der Eindruck in der Bevölkerung verfestigt werde, dass gemauschelt werde oder geheime Absprachen getroffen. Das sei nicht gut für das Vertrauen in die Lokalpolitik und für das Miteinander in der Stadt.  Weiterlesen...

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Hohe Mehrkosten für Mensa

Publiziert am 7. September 2019 von CDU Bad Oldesloe

Lübecker Nachrichten   07.09.2019

Der schnelle Catererwechsel für drei Oldesloer Schulen zieht immense Mehrkosten nach sich. Rund 90 000 Euro mussten in den Kauf von Küchengeräten und Umbauten gesteckt werden.

Mehrheitlich bewilligten die Oldesloer Stadtverordneten die Mehrausgaben. foto: FOFANA

Bad Oldesloe. Der schnelle Catererwechsel für drei Oldesloer Schulen zieht immense Mehrkosten nach sich. Rund 90 000 Euro mussten in den Kauf von Küchengeräten und Umbauten gesteckt werden.

„Die Küchengeräte wurden sehr teuer eingekauft“, kritisierte Tom Winter (Freie Wähler & Familie). Die auf die Schnelle angeschafften Utensilien für den nahtlosen Catererwechsel nach den Sommerferien in der Mensa der Oldesloer Stadtschule seien um 9000 Euro teurer, als wenn die Stadt sie selbst beschafft hätte, rechnete er vor. Mit Installationsarbeiten zusammen wurden in den Wechsel rund 90 000 Euro investiert. Die Stadtverordnetenversammlung stellte dafür mehrheitlich außerplanmäßige Ausgaben bereit.

Winter bemängelte, dass zuvor nie erwähnt worden sei, dass der gekündigte Mensa-Betreiber seine Kochgeräte mitnehmen würde und diese nun von der Stadt neu angeschafft werden mussten. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 44 000 Euro. Kombidämpfer und Kühlschrank wurden davon gekauft. Zudem benötigte die neue Firma Rebional vier elektronisch betriebene Thermospots zum Transport des heißen Mittagessens von der Stadtschule in die Grundschule West und die Klaus-Groth-Schule. Damit alle Geräte rechtzeitig zum Schuljahresbeginn da sind, war vereinbart worden, dass der Caterer sie beschafft.

Im Mittelpunkt steht bei dem neuen Anbieter eine Kippbratpfanne. Mit ihr soll das Essen künftig frischer zubereitet werden. Dafür hatte der Förderverein der Stadtschule auch bereits einen Zuschuss in Höhe von 3000 Euro in Aussicht gestellt. Diese Pfanne erschien Winter als eine gute Investition. Doch ausgerechnet sie soll jetzt von der Firma selbst angeschafft worden sein, sodass sie bei einem eventuellen nächsten Wechsel erneut fehlen würde.

Die Kippbratpfanne ist auch ein Grund dafür, dass das Belüftungssystem und die Regeltechnik in der Mensaküche der Stadtschule angepasst werden müsse. Notwendig waren eine Verstärkung der Stromversorgung, die Installation einer größeren Belüftungshaube über dem Kochbereich sowie eine Anpassung der Zu- und Abluft und eine Automation (Energieoptimierung). Die Deckung erfolgt aus den für den Waldorfkindergarten bereitgestellten Mitteln, da sich der Bau wegen der Grundstückssuche um mehrere Jahre verschiebt.

Im Gespräch mit den LN betonte nach der Sitzung auch Andreas Lehmann (CDU), dass die Mehrkosten vermeidbar gewesen wären, wenn die Verwaltung nicht kurzfristig die Kündigung hätte aussprechen müssen. Die Politiker seien nicht darüber informiert worden, dass Baumaßnahmen nötig sein würden und die Küchengeräte neu angeschafft werden müssten.  Weiterlesen...

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