Archiv des Autors: CDU Bad Oldesloe

>>> Politiker und Parteien haben das Wort: Angepackt für Bad Oldesloe

Markt Bad Oldesloe Wochenzeitung   13.01.2021

Angepackt für Bad Oldesloe

Jörn Lucas, Foto: CDU/hfr

„Wir sind mit derArbeitder CDU Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen der Stadt Bad Oldesloe zufrieden.“ Das ist die kurze Zusammenfassung der Zwischenbilanz, die wir in „Angepackt für Bad Oldesloe“ als CDU Bad Oldesloe im Januar vorgelegt haben.

Der Schlüssel liegt in einer konstruktiven und sachorientierten Arbeit in den Ausschüssen, die so manche überraschende Zusammenarbeit mit sich brachte. So hatte mich das Eintreten Frau Steinerts (seinerzeitLinke) für die Bildungskarte überzeugt. Im BSKA haben wir gemeinsam mit allen anderen Fraktionen die Einführung der Bildungskarte zum Wohle der Kinder und Jugendlichen durchgesetzt.

Anders herum konnten wir die anderen Fraktionen bei dem Thema Wirtschaftsbeirat, einem Projekt aus unserem Wahlprogramm, mitnehmen. Wenn man konstruktiv aufeinander zugeht, dann springt auch mal jemand über seinen Schatten, so wie ich selber bei dem Beschluss, der ERLE zwei weitere Jahre durch einen deutlich erhöhten Zuschuss die Organisation einer eigenständigen Finanzierung zu ermöglichen.  Als Erfolg kann man auch die Umsetzung der KITA-Reform in Bad Oldesloe, das engagierte Eintreten für die Düpenau und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sehen, auch wenn letzteres nicht im Konsens geschafft werden konnte.

Wichtig ist es, die Kollegen in den anderen Fraktionen in ihren Anliegen ernst zu nehmen, denn wir sind alle Bürger dieser Stadt und wollen, möglicherweise aus einer jeweils anderen Perspektive betrachtet, alle das Beste für die Stadt und ihre Bürger. Insofern steckt in jedem Thema bereits ein Körnchen Gemeinsamkeit. Und so betrachtet, gelingt es auch einen Kompromiss für alle Fraktionen und für die Menschen in Bad Oldesloe zu finden. Denn der Kompromiss ist das Lebenselixier der Demokratie. Und so sind wir mit unserer Arbeit in Bad Oldesloe auch ohne eigene Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bisher zufrieden.

Wenn Sie unsere Zwischenbilanz lesen wollen, finden Sie sie in unserem Internetauftritt  www.cdu-bad-oldesloe.de oder bei Facebook. 

Und mich ab sofort als neuen Stadtverordneten der CDU-Fraktion.

Jörn Lucas     CDU Bad Oldesloe

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Wehren wählen nur per Brief

Stormarner Tageblatt  13.01.2021

Olaf Klaus ist neu im Vorstand des Kreisfeuerwehrverbands Stormarn / Aktuell keine Übungen der Wehren

Marc Nasner
BAD OLDESLOE Traditionell stehen in den ersten Wochen des Jahres bei den Feuerwehren Wahlen an. Nicht nur in den jeweiligen Gemeinden werden dann neue Amts- und Würdenträger gewählt, auch im Vorstand des Kreisfeuerwehrverbands sind Posten neu zu besetzen.
Doch die Corona-Pandemie macht geordneten Wahlen vielerorts einen Strich durch die Rechnung. Aufgrund der aktuell sehr hohen Inzidenzwerte verzichten die Feuerwehren größtenteils auf Vor-Ort-Wahlen.
„Briefwahlen für Posten sind möglich und sinnvoll. Allerdings sind keine Mischwahlen gestattet“, erklärt Gerd Riemann (Foto oben), Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Stormarn. Zudem habe man sich darauf verständigt, dass alle Beschlüsse, die keinem Wahlgeheimnis unterliegen, im Umlaufverfahren getroffen werden können.
Das heißt, dass die Mitglieder der Wehren per Unterschrift Beschlüssen zustimmen können. Auch die Frist für die Jahreshauptversammlungen der Wehren, die normalerweise bis Ende März durchgeführt werden müssen, sind vorerst aufgehoben. Wie der Kreisfeuerwehr-Vorsitzende weiter erklärt, bestünde die Möglichkeit, Amtszeiten der Wehrführer zu verlängern. „Der Bürgermeister muss dann einen Antrag stellen, der durch den Landrat und deren Mitarbeitern genehmigt wird.“
Im Vorstand des Kreisfeuerwehrverbands sind mit der aktuellen Wahlperiode per erfolgreicher Briefwahl zwei Positionen neu besetzt worden. Beisitzer Mark Brüß (Stubbendorf) schied aus  seinem Amt aus und stellte sich nicht wieder zur Wahl. Clemens Tismer aus Trittau, der ebenfalls Beisitzer ist, trat nach zwei Amtsperioden auch ein drittes Mal zur Wahl an.

132 Stimmen ebnen den Weg für Olaf Klaus
Von 170 möglichen Stimmen gingen 151 Stimmen ein, fünf davon waren ungültig. „Eine höhere Wahlbeteiligung haben wird sonst nur bei Präsenzwahlen“, konstatierte Riemann zufrieden. Clemens Tismer wurde mit 120 Ja-Stimmen in seinem Amt bestätigt. Neu im Vorstand als Beisitzer ist Olaf Klaus (Foto) aus der Freiwilligen Feuerwehr Bad Oldesloe, der mit 132 Ja-Stimmen gewählt wurde.
Wie Gerd Riemann berichtet, füllen die Gewählten ihr Amt planmäßig für sechs Jahre aus. Die Wahl wurde auf dem Postwege durchgeführt. Die Auszählung der Stimmen durch den vierköpfigen Wahlvorstand wurde durch eine Aufsichtsperson des Kreises begleitet.
Der Corona-bedingte Drei-Stufen-Plan zum alltäglichen Feuerwehrbetrieb ist, wie Gerd Riemann erklärt, aktuell ausgesetzt. Vorgesehen sind demnach aktuell nur Einsätze. Sollte ein Wehrführer dennoch mit seinen Kameraden und Kameradinnen üben wollen, obliegt es dem Bürgermeister, dies zu genehmigen, da dieser in der versicherungstechnischen Verantwortung sei. Auch die Lehre der Landesfeuerwehrschule beschränkt sich momentan auf den theoretischen Online-Unterricht. Auf praktische Übungen müsse aktuell verzichtet werden.

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Impfzentrum: Senioren frustriert über Terminvergabe

Stormarner Tageblatt  13.01.2021

Impfzentrum: Senioren frustriert über Terminvergabe

Bad Oldesloe Sie sind frustriert, ratlos und manche sogar geradezu verzweifelt. „Bevor ich einen Termin bekomme, habe ich mich angesteckt und bin tot“, sagt ein 87-Jähriger Stormarner, als er bei der Tageblatt-Redaktion anruft. Er wünsche sich sofort Hilfe beim Erhalten eines Corona-Impftermins.
Er habe gedacht, dass er sofort in der ersten Januar-Woche geimpft werde. Warum seien denn die Menschen in den Heimen wichtiger?, frage er sich. Er beneide diese nicht, aber er sei genauso gefährdet, würde sich nicht mehr zum Einkaufen trauen, sagt er.
Ähnlich geht es Horst Pabst. Der Stormarner ist ebenfalls 87 Jahre alt, seine Lebenspartnerin sei 82 Jahre alt, berichtet er. Weder am 29. Dezember noch am 5. Januar sei er telefonisch durchgekommen. Er habe gewartet und dann nach einer Stunde nur die Information bekommen, dass beide Male schon alle Termine vergeben waren. Er sehe in dieser Form aktuell keine Chance geimpft zu werden.
Andere Impfberechtigte berichteten dem Tageblatt, dass ihnen gesagt worden sei, vor ihnen seien bereits fast 20.000 Menschen in der Wartschleife für einen Termin. Manche von ihnen haben nach eigener Aussage Angst, dass bald die nächste Gruppe an Berechtigten zum Zuge käme und sie noch gar nicht geimpft seien.
Das verneint Andreas Rehberg vom Kreis Stormarn. „Ich möchte nochmal klar sagen, dass wir die Termine nicht vergeben. Dafür ist das Soziaministerium verantwortlich. Wir sind auch nicht glücklich. Denn wir stehen hier mit drei fertigen Impfzentren und können nur eines betreiben und das nicht mal unter Vollauslastung“, sagt der Fachbereichsleiter Sicherheit und Gefahrenabwehr. Er könne den Frust komplett verstehen. In Rücksprache mit dem Land könne er aber auch zusagen, dass erstmal alle über 80-Jährigen geimpft werden, bevor dann die nächste Alters- und Berechtigtengruppe überhaupt beginnen dürfe. „Erst wenn Termine frei bleiben, werden andere Berechtigte Termine bekommen“, betont Rehberg.
Es hänge alles an der verfügbaren Menge Impfstoff. Der Kreis habe seine Hausaufgaben gemacht, die Logistik für deutlich mehr Impfungen stünde bereit. Er wisse aber auch, dass die Kollegen in den Ministerien das ja auch nicht mit Absicht machen. Natürlich wolle jeder so viele Menschen wie möglich, möglichst schnell impfen, sagt Rehberg. Leider stünde dafür nur deutlich zu wenig Impfstoff bereit. „Was bereit steht, werden wir auch verimpfen. Da können Sie sicher sein“, sagt Rehberg.
Von Seiten des Landes heißt es nur, dass die Nachfrage sei sehr hoch sei. Die Termine werden aktuell nur ein Mal in der Woche online unter www.impfen-sh.de und unter der Telefonnummer 08004556550 vergeben. Impfberechtigte sollen unter keinen Umständen ohne Termin zum Impfzentrum kommen. nie

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Lockdown: Das gilt jetzt in Stormarn

Lübecker Nachrichten   12.01.2021

Schulen und Kitas bleiben geschlossen – Es gibt eine Notbetreuung – Maskenpflicht auch in Kitas

Bad Oldesloe. Die Landesregierung ist den Beschlüssen, die zwischen Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder gefasst wurden, gefolgt und hat mit der jetzt veröffentlichten Corona-Bekämpfungsverordnung eine Verlängerung des Lockdown bis zum 31. Januar, strengere Kontaktbeschränkungen sowie eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Hochinzidenzgebieten beschlossen. Auch im Kreis Stormarn hat sich damit gestern einiges geändert.

Schulen, auch Berufsschulen und Kitas, bleiben bis zum Monatsende weitestgehend geschlossen. Es findet kein Präsenzunterricht statt, sondern lediglich eine Notbetreuung, in den Schulen nur für Kinder der 1. bis 6. Klasse. Für die Abschlussklassen gibt es Ausnahmen.

Die seit 16. Dezember geltenden Regelungen wurden verlängert. Dazu kommen diese neuen Regeln: Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur noch zwischen Personen eines gemeinsamen Haushalts und einer weiteren Person zulässig, unabhängig vom Alter. Es ist dabei unerheblich, in welchem der Haushalte die Zusammenkunft stattfindet. Ausnahmen gelten auch bei der Betreuung von Kindern unter 14 Jahren und pflegebedürftigen Personen.

Sie dürfen für Betriebsangehörige nur geöffnet bleiben, wenn dies für die Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe erforderlich ist.

Der Präsenzunterricht wird ausgesetzt. Für Schülerinnen und Schüler, die in diesem Jahr an Abschlussprüfungen teilnehmen, soll es Lern- und Vorbereitungsangebote in den Schulen in Präsenz geben. Für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung angeboten.

Sie bleiben geschlossen. Eltern, die keine alternative Betreuungsmöglichkeit haben, können eine Notbetreuung in Anspruch nehmen, wenn mindestens ein Erziehungsberechtigter in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig ist, sie alleinerziehend und berufstätig sind, ihr Kind einen täglichen hohen Pflege- und Betreuungsaufwand hat oder ihr Kind aus Sicht des Kindeswohls besonders schützenswert ist.

Angebote der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege können stattfinden, auf eine Notbetreuung beschränkt oder eingestellt werden.„Es besteht der eindringliche Appell an die Eltern, ihre Kinder, wenn irgend möglich, zu Hause zu betreuen“, schreibt Kreissprecher Michael Drenckhahn in einer Mitteilung und verweist auf die verschiedenen Möglichkeiten für Eltern.

Das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 wird für zehn zusätzliche Tage pro Elternteil und 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt. Dieser Anspruch gilt auch, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, weil die Betreuungseinrichtungen pandemiebedingt geschlossen sind. Verdienstausfall: Berufstätige Eltern können 67 Prozent ihres entstandenen Verdienstausfalls für bis zu zehn Wochen, Alleinerziehende für längstens 20 Wochen erstattet bekommen.

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Neue Verordnungen bringen Planungen durcheinander

Lübecker Nachrichten   12.01.2021

An Oldesloes Schulen herrscht Verärgerung über die Regeln zum Präsenzunterricht für Abschlussklassen. Zu spät wurde man informiert.

Von Sandra Freundt

TSS-Schulleiter Martin Nirsberger hält an seinem Konzept für den Präsenzunterricht fest. „Die Schüler aus den Prüfungsklassen haben zu unterschiedlichen Zeiten in kleinen Gruppen unter Einhaltung der Hygieneregeln Unterricht. Das passt soweit“.Fotos: Sandra Freundt

Bad Oldesloe. „Kann, soll, muss, darf. . “ – Präsenzunterricht für die Abschlussklassen war bereits mit dem ersten Erlass des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 6. Januar angedacht. Da war allerdings noch von „Bildungsangeboten“ die Rede. Einen Tag später – bei den meisten Schulen waren die Planungen für das Lernen vor Ort bereits abgeschlossen – hieß es: „Unterricht in vollem Umfang“ – also an fünf Tagen. „Das können wir an unserer Schule unter den Hygiene- und Abstandsregeln gar nicht durchführen“, meldete Sven Baumann, stellvertretender Leiter der Ida-Ehre-Schule (IES), starke Bedenken an. Mit allen Schulleitungen der Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe wandte er sich deshalb direkt an das Ministerium, diese Ansage doch noch mal zu überdenken – und wurde ernst genommen. In der Schulen-Corona-Verordnung vom 8. Januar heißt es nun, „es kann für die Abschlussjahrgänge Präsenzunterricht stattfinden“. Allerdings ließ auch diese Verordnung noch Fragen offen, so dass das Ministerium gestern eine weitere Pressemitteilung zur Klärung herausgab. „Das begrüßen wir sehr“, betont Baumann, der vorsorglich zunächst alle Klassen in dieser Woche auf Distanz unterrichtet und aktuell an einem Konzept arbeitet, das für alle Betroffenen passt. „In dieser Zeit mit den hohen Inzidenzwerten finde ich es schon richtig, erst mal das Lernen online anzubieten.“

„Allerdings kann es den Präsenzunterricht natürlich überhaupt nicht ersetzen“, sagt Malte Richert. Der 19-Jährige aus dem 13. Jahrgang der IES hat derzeit einige Videokonferenzen, dazu bekommt er über IServ Aufgaben und Links zu Filmen geschickt. „Das digitale Lernen klappt viel besser als noch im ersten Lockdown. Und auch die Treffen der Schulkonferenz sind jetzt online möglich“, sagt der Abiturient, der mit dem „Lernen auf Distanz“ an sich recht zufrieden ist.

„Doch gerade in unserem Profilfach ,Wirtschaft/Politik’ diskutieren wir normalerweise sehr viel, das geht nun verloren und man kommt mit dem Stoff auch nicht so schnell voran wie gemeinsam im Klassenraum“, bedauert er und hofft daher auf baldiges „Lernen vor Ort“. Der Schüler betont dabei aber auch, dass dies nur unter den entsprechenden Schutzmaßnahmen möglich sein kann.

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