Archiv der Kategorie: Presseartikel

17 Jahre Warterei haben ein Ende

Stormarner Tageblatt  22.01.2021

Im Bad Oldesloer Kurpark entsteht eine Grillhütte / Das Projekt war seit 2004 mehrere Male verschoben worden

Aktuell befindet sich die Grillhütte im Bad Oldesloer Kurpark noch im Bau.  niemeier
Aktuell befindet sich die Grillhütte im Bad Oldesloer Kurpark noch im Bau. niemeier

Patrick Niemeier
BAD OLDESLOE An Grillpartys ist momentan aus mehreren Gründen nicht zu denken. Erstens ist es selbstverständlich aktuell nicht die richtige Jahreszeit dafür und zweitens gelten weiterhin die Corona-Kontaktbeschränkungen. Doch wenn die Pandemie vorbei oder besser im Griff ist, wird im Bad Oldesloer Kurpark ein neuer Treffpunkt fertiggestellt worden sein, auf den viele Oldesloer schon seit einigen Jahren hoffen: eine kleine Grillhütte im vorderen Teil der grünen Lungen der Kreisstadt.
2004 – also vor jetzt schon 17 Jahren – war beschlossen worden, dass der Kurpark weiter aufgewertet werden soll. Verschiedene Projekte wurden seitdem auch vorangetrieben und fertiggestellt von Infotafeln bis neuen Bänken, aber der Grillplatz fehlte noch. 2015 war man bei einer Begehung des Kurparks davon ausgegangen, dass dieser bis 2018 entstehen würde. Doch es kam anders. Auch 2019 und 2020 wurde das Projekt wieder verschoben, doch in diesen Wochen tut sich etwas auf der grünen Wiese am Kurpark-Eingang.
„Grundsätzlich wird die neue Grillhütte im Sommer 2021 im Einsatz sein. Zurzeit ist der Pavillon im Bau und soll bis Ende Februar von der Zimmerei Richter fertiggestellt werden“, sagt Bad Oldesloes Bürgermeister Jörg Lembke. Im Anschluss an die Fertigstellung der Hütte selbst sollen laut Lembke noch ein runder Grill mit zwei separaten Grillflächen gemauert werden.
„Voraussichtlich wird dieser daus Naturstein sein. Ein Hinweisschild mit Regeln ist beauftragt worden und wird montiert. Um den Pavillon herum werden drei Picknicktische vom Bauhof aufgestellt“, so Lembke abschließend.

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Seniorenbeirat erklärt Bedenken

Stormarner Tageblatt  22.01.2021

Die Mitglieder um Elke Wurtzel erläutern, dass sich die Kritik an den Plänen des Pflegeheims Riedel gegen den Bauort wendet

Das Pflegeheim am Kurpark in Bad Oldesloe möchte anbauen – aber der Seniorenbeirat wehrt sich gegen eine Bebauung des Landschaftsschutzgebiets.  niemeier
Das Pflegeheim am Kurpark in Bad Oldesloe möchte anbauen – aber der Seniorenbeirat wehrt sich gegen eine Bebauung des Landschaftsschutzgebiets. niemeier

Patrick Niemeier
BAD OLDESLOE Ein Senioren- und Pflegeheim möchte anbauen und „ausgerechnet der Seniorenbeirat“ Bad Oldesloe ist einstimmig dagegen – so mancher Lokalpolitiker und Mitbürger reagierte auf diese Nachricht verwundert. Doch Elke Wurtzel, Mitglied des Seniorenbeirats, erklärt, dass es eben nicht „ausgerechnet“ der Seniorenbeirat sei.
Zunächst finde man, dass der Begriff Anbau nicht passend sei. Es sei ein Neubau, der nicht am, sondern aus Sicht des Seniorenbeirats eindeutig im Kurpark gebaut werde.

Warum kam der Antrag mitten im Shutdown?
Der Beirat sei auch verwundert, dass der Antrag gerade jetzt komme, in einer Zeit des Shutdowns, in der viele Oldesloer gar nicht in einen Ausschuss kommen. Nur sehr wenige Mitbürger hätten bisher mitbekommen können, was tatsächlich geplant sei, so Wurtzel. Es gehe in letzter Instanz schließlich um die Erhalt des gesamten Landschaftsschutzgebiets im Kurpark. Die Bürger seien nicht hinreichend über die Konsequenzen informiert worden.
„Gerade weil wir Senioren sind, wollen wir den innenstadtnahen Kurpark für alle alten Menschen erhalten. Den können wir nämlich zu Fuß auch erreichen“, erklärt Wurtzel.
Ihr sei bekannt, dass diese Pläne des Pflegeheims Riedel schon lange existieren. Bereits 2008 habe es Vorstöße gegeben. „Im vergangenen Jahr wurde ein Antrag des Tennisclubs auf Errichtung einer Tennishalle nicht genehmigt. Es ist wohl davon auszugehen, dass das gesamte vordere Areal schnell bebaut wird, wenn Riedel erst einmal eine Genehmigung für den Bau eines Pflegeheimes erhält“, befürchtet Wurtzel.
Für eine Baugenehmigung müsse der entsprechenden Fläche der Landschaftsschutz aberkannt werden. Ob dann der Restkurpark als Landschaftsschutzgebiet erhalten bleiben könne, stehe laut den Informationen des Seniorenbeirats in den Sternen. Natürlich habe der Seniorenbeirat das Wohl der Senioren im Blick. Und natürlich müssen mehr Pflegeplätze entstehen. Das sei nicht der entscheidende Punkt. „Wir wenden uns aber gegen eine Häufung solcher Anlagen im Herzen unserer Stadt. Dafür müssen und können andere Plätze gefunden werden. Ein großer Teil der Bewohner eines Pflegeheims können den Park aus verschiedenen Gründen gar nicht nutzen“, erklärt Wurtzel nochmal die Motivation des Beirats. Sinnvoller erscheine es, eine neue, größere Anlage an anderer Stelle in der Kreisstadt entstehen zu lassen. „Wir brauchen den Kurpark als Naherholungsgebiet, nicht nur für Senioren, sondern für alle Einwohner unserer Stadt. Uns Senioren geht es um den Menschen, um sein allgemeines Wohl“,erklärt sie.
„Ich finde dieses Naturareal ist ein Schatz, den die Stadt möglichst von weiterer Bebauung frei halten sollte“, fasst die Oldesloerin ihre Überzeugung zusammen. An einem zugesagten gut florierenden Cafe für die Allgemeinheit, wie es die Besitzer angekündigt haben, hat der Seniorenbeirat Zweifel. „Ein Pächter für ein solches Café findet sich nur, wenn es sich auch lohnt. Und da sind Zweifel angebracht“, sagt Wurtzel.
Auch bei der versprochenen öffentlichen Toilette sei man natürlich erstmal erfreut. Denn die Situation sei ein Desaster in der kompletten Kreisstadt. Doch das sei nicht die Aufgabe eines privaten Seniorenheimbetreibers. Viel mehr müsse die Stadt in die Pflicht genommen werden. Insgesamt sei es dem Seniorenbeirat wichtig, dass es ihm dabei ausschließlich um den Kurpark als Naherholungsgebiet gehe.

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Stormarn um 12 Uhr

Stormarner Tageblatt  21.01.2021

Stormarn um 12 Uhr

Ann-Sophie Bäth
Ann-Sophie Bäth

Bad Oldesloe Weil Arbeiten an den Wasserleitungen in der Hagenstraße anstehen, tauchen im Oldesloer Stadtbild seltsam anmutende blaue Pfähle auf. Es handelt sich hierbei um die Vorrichtungen, um eine überirdische Ersatz-Wasserleitung herstellen zu können, die für die Zeit der Bauarbeiten benötigt wird. Die Arbeiten werden mehrere Wochen andauern und sollen nachts durchgeführt werden. nie

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IT-Verbund nach Kritik vor einer Zerreißprobe

Stormarner Tageblatt  20.01.2021

Durch die Oldesloer Ankündigung, weniger Geld an den ITV zu überweisen, ist eine Diskussion entstanden

Patrick Niemeier
Bad Oldesloe Jahrelang übten die Bad Oldesloer Politiker Kritik an den Leistungen des IT-Verbunds – Verbesserungen blieben aus Sicht der Mehrheit aus. Die Dienstleistungen wurden aber immer teurer. Jetzt zog der Finanzausschuss eine Linie ein. Es gibt 500.000 Euro weniger, als eingefordert (wir berichteten).
Die Stadt Reinfeld, die ebenfalls im IT-Verbund ist, reagiert gelassen auf die Ankündigung aus der Kreisstadt. „Zwischen den Trägerkommunen und dem ITV besteht ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, den es einzuhalten gilt“, erklärt Inga Burmeister von der Stadt Reinfeld. „Diesem Vertrag erwachsen sowohl Rechte als auch Pflichten und die Stadt Reinfeld wird diese Pflichten weiterhin erfüllen, obgleich auch für uns die Umlage um rund 300.000 Euro für das Jahr 2021 ansteigt“, führt sie weiter aus. Aus Bargteheide, ebenfalls Mitglied im IT-Verbund, kommen ähnliche Aussagen, auch wenn man dort selbst ebenfalls die zum Teil intransparenten, gestiegenen Ausgaben bemängelt. Ein Einfrieren von Mitteln für den ITV sei daher durchaus diskutiert worden, sagt Alexander Wagner, Referent der Bürgermeisterin. Man habe sich aber darauf verständigen können, dass quartalsweise vom ITV ein Bericht im Haupt- und Sozialausschuss erfolgen solle. Die Lokalpolitik in Bargteheide wolle noch enger in die Entwicklung des Verbunds eingebunden werden. Man wolle möglichen, bei der Gründung erhofften positiven Synergieeffekten – die die Mehrheit der Bad Oldesloer Politik aktuell mit Blick auf die Kosten nicht mehr sah – noch Zeit geben. „Es gab in den letzten Jahren viele Fallstricke und vermeintliche Kinderkrankheiten beim Aufbau des ITV. Dennoch bleibt der ITV ein erfolgversprechendes Projekt für die Trägerkommunen, gerade in diesen Zeiten, wo es mit Home-Office, Videokonferenzen und der Digitalisierung der Verwaltung große Vorhaben gibt“, sagt Bürgermeisterin Birte Kruse Gobrecht.
„Ohne den guten Support des ITV wären wir digital nicht so gut durch die Krise gekommen. Mit der noch recht neuen Vorständin, die den richtigen Weg für den ITV bereits aufgezeigt hat, wollen wir nun mit Aufsichtsrat und Kommunalpolitik weiter an der Entwicklung des ITV arbeiten“, führt die Bargteheider Verwaltungschefin weiter aus. Henning Görtz, stellvertretender Vorsitzender des ITV-Verwaltungsrats, sagt in seiner Rolle als Chef der Kreisverwaltung, die dem Verbund ebenfalls angehört, dass es einen bestehenden Vertrag gebe. Wenn Bad Oldesloe nicht bei eigenen Projekten kürzen wolle, sondern einen Teil der allgemeinen, gemeinsam zu tragenden Kosten, müssten diese von den sechs anderen Trägern übernommen werden.
„Die Kolleginnen und Kollegen im ITV haben gerade in der Corona-Krise einen Super-Job gemacht. Die Digitalisierung hat durch den Druck, mehr Home-Office zu machen und für die Bürgerinnen und Bürger online besser erreichbar zu sein, einen Riesenschub bekommen“, sagt Görtz. „Der ITV hat diese Herausforderungen schnell und kompetent gemeistert und das trotz Umzug“, so Görtz. Auch sieben Jahre nach der Gründung laufe aber noch immer nicht alles rund. „Hier hatten wohl alle Träger gedacht, dass es schneller gelingen wird, die IT zu harmonisieren, Kosten zu sparen und sich noch moderner aufzustellen. Deshalb kann ich diejenigen verstehen, die daher unzufrieden sind. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir auf einem guten Weg sind“, sagt der Landrat.
Bad Oldesloes Bürgermeister Jörg Lembke geht davon aus, dass nun zunächst der ITV-Verwaltungsrat zusammenkommen müsse, um sich zu beraten. Eine offizielle Reaktion des ITV liege „auf Grund der Kürze der Zeitspanne noch nicht vor“.

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Eine gestörte Verbindung

Stormarner Tageblatt  19.01.2021

Bad Oldesloer Lokalpolitiker wollen kritisiertem IT-Verbund eine halbe Million Euro weniger als gefordert überweisen

Patrick Niemeier
Bad Oldesloe Es ist ein einmaliger Vorgang, der noch hohe Wellen schlagen könnte. Die Bad Oldesloer Lokalpolitiker wollen dem IT-Verbund eine halbe Million Euro weniger überweisen, als dieser einplant und einfordert. Nach viel Kritik in den vergangenen Jahren an nicht oder nur teilweise erbrachten Leistungen, griffen die Lokalpolitiker dieses Mal bei den Haushaltsplanungen durch.
Der Grund dafür ist, dass der 2013 gegründete ITV im nächsten Jahr 2,5 Millionen Euro von der Stadt Bad Oldesloe für seine Leistungen haben wollte. 2019 flossen 1,5 Millionen aus der Kreisstadt zum IT-Verbund, 2020 waren bereits über 1,7 Millionen Euro eingeplant und 2021 sollen es nun 2,5 Millionen sein. „Dafür, dass es bei der Gründung damals hieß, dass es eben besonders günstig für die Städte, den Kreis und die Gemeinden sein sollte, ist es ganz schön teuer geworden“, sagte Hendrik Holtz (Die Linke)
Auch Mitglieder anderer Fraktionen fragten, ob man das eigentlich so hinnehmen müsse. Bürgermeister Jörg Lembke, der selbst mit im Verwaltungsrat des ITV sitzt, betonte, dass die finanziellen Entscheidungen über Budgets beim Finanzausschuss liegen. Er selbst habe im Rat gemeinsam mit weiteren Mitgliedern gegen die aufgerufenen Summen gestimmt. Sie seien in der Minderheit gewesen.„Seit Jahren üben wir Kritik und dann bewilligen wir einfach eine solche Summe? Da muss etwas passieren. Wir haben nun schon oft gehört, wie unzufrieden wir mit den Leistungen sind“, sagte Matthias Rohde (FBO). Auch der Bürgermeister musste mehrfach im Rahmen der Haushaltsberatungen auf Probleme zum Beispiel mit der Software für Raumbuchungen erklären. Diese Probleme seien nicht vom IT-Verbund gelöst worden.
„Wir können natürlich langfristig schauen, ob wir einen anderen Weg gehen. Es könnte politisch beschlossen werden“, sagte Lembke. „Wir müssen tatsächlich auch bedenken, dass der ITV nur das Verwaltungsnetz betreut, wir müssen sowieso schon jede Menge Leistungen selbst erbringen. Allerdings wissen wir auch nicht, wie es laufen sollte und was es kosten würde, wenn wir alles wieder selbst machen würden“, so Lembke.
Die Höhe der Summe für externe Berater verwundere ihn zum Beispiel zumindest. Das sei ein Punkt, den es zu klären gebe, selbst wenn man die offensichtlich üblichen Stundensätze bedenke. Viel mehr könne er natürlich zu den Themen im Rat des ITV nicht öffentlich sagen. Wir müssen sehen, wie das jetzt rechtlich durchsetzbar ist. Das werden wir als Verwaltung prüfen. Es gab den Fall noch nicht, dass das ITV-Budget so gekürzt wurde.
Eine Mehrheit im Finanzausschuss beschloss nach kurzer Diskussion dieses Mal nicht einfach die eingeforderte Summe zu bewilligen. Der IT-Verbund Stormarn soll 2021 maximal zwei Millionen Euro aus Bad Oldesloe erhalten, lautete das Votum der Ausschussmitglieder. „Wir finden es richtig, dass sie sich jetzt damit auseinandersetzen müssen“, sagte Carsten Stock (SPD). Man wolle auch die Diskussion über Kosten und Nutzen anregen.
Die FDP reagierte entsetzt auf den Vorstoß der Mehrheit unter den Fraktionen im Ausschuss. „Die in diesem und den kommenden Jahren auflaufenden Fehlbeträge sind selbstverständlich vollkommen unbefriedigend. Aber wir benötigen jetzt einen städtischen Haushalt, damit die Stadt handlungsfähig bleibt. Die Haushaltskonsolidierung wird in den kommenden Jahren eine Daueraufgabe von Verwaltung und Politik bleiben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der örtlichen FDP, Heiko Vosgerau.
Scharfe Kritik übte Vosgerau hingegen am Beschluss, die Aufwendungen für den IT-Verbund Stormarn im Haushalt um 500.000 Euro zu kürzen: „Der Verwaltungsrat des IT-Verbundes hat die Haushaltsplanung mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Als Mitglied kann die Stadt nicht einfach im Nachhinein ihren Beitragsanteil herabsetzen. Als Vergleich stelle man sich vor, Bürger der Stadt würden einfach mal die Zahlung der Grundsteuer kürzen, weil sie mit der Straßenreinigung nicht zufrieden sind. Die beschlossene Mittelkürzung ist kein politisches Signal, sondern einfach unseriös.“Der ITV war im Januar 2013 von den Städte Bad Oldesloe, Bargteheide, Reinbek und Reinfeld sowie die Ämter Bad Oldesloe-Land und Bargteheide-Land gegründet worden. Die Zusammenarbeit sollte Kosten sparen und effizientere Abläufe ermöglichen. 2020 zog der ITV von Bad Oldesloe nach Reinfeld um. Die gestiegenen Kosten wurden unter anderem von der Bad Oldesloer FBO auch hinter diesem Umzug vermutet.
Der ITV hat bisher keine Stellungnahme zu dem Vorgang abgegeben.

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