Fernwärme für die Kreisstadt

Stormarner Tageblatt  06.10.2022

Hauptausschuss Bad Oldesloe hat Investitionen von 500000 Euro bewilligt

Patrick Niemeier

Mehr Fernwärme für Bad Oldesloe. Das beschloss der Hauptausschuss der Kreisstadt auf seiner aktuellsten Sitzung. Dafür werden den Stadtwerken 500000 Euro mehr im Haushalt zur Verfügung gestellt. Die Entscheidung soll gut für die Energiewende und den Klimaschutz sein.
Der Antrag kam von den Grünen. Das Problem dabei – sehr ins Detail ging der Antrag nicht, laut dem der Investitionsplan der Stadtwerke Bad Oldesloe um den entsprechenden Betrag aufgestockt werden soll. Das monierte dann auch Tobias Wriedt von der CDU. „Ich würde mir schon wünschen, dass wir erfahren wie sich 500000 Euro genau berechnen“, sagte Wriedt.
„So genau lässt sich das nicht sagen. Also ich denke, dass wir 500000 Euro verbaut bekommen, aber man kann das nicht so genau versprechen“, sagte Jürgen Fahl von den Stadtwerken. Denn dafür müsste erstmal die entsprechende Nachfrage vorhanden sein, bevor in größerem Stil Leitungen verlegt werden können. Auf Verdacht könne das nicht geschehen.

Wärmenetz in Bad Oldesloe soll ausgebaut werden
Bei Fernwärme-Systemen wird Wärme über längere Wege in einem wärmegedämmten Rohrsystem als Wärmenetz transportiert. Diese Wärme kann gezielt hergestellt worden sein, sie kann aber auch als Abwärme nutzbar gemacht werden. Es kann auch geothermische oder solarthermische Energie in Fernwärmnetze eingespiesen werden.

Janson mit engagiertem Kurzvortrag
Wilfried Janson aus der Grünen-Stadtverordnetenfraktion führte in einem engagierten Kurzvortrag gleich eine ganze Reihe Möglichkeiten auf, wie man zum Beispiel mit Wärmepumpen in Zukunft Wärme gewinnen könnte. Vor allem die Nutzung von Wärme, die mit erneuerbaren Energiequellen oder als Abwärme gewonnen wurde, ist natürlich klimafreundlich. Die Umstellung auf solche Wärmenutzungen nennt sich Analaog zur Mobilitätswende, und Energiewende: „Wärmewende“.
Aktuell wird in Bad Oldesloe an drei Standorten Fernwärme generiert. Am Hallenbad, am Schanzenbarg und am Möhlenbecker Weg. Besonders wenig Kohlendioxid erzeugt dabei laut der Vereinigten Stadtwerke die Anlage im Möhlenbecker Weg mit nur 29 Gramm Kohlendioxid pro Kilowattstunde. Am Schanzenbarg sind es 140 Gramm und am Hallenbad 186 Gramm.

Wärme wird aus Biogas erzeugt
Der geringe Kohlendioxid-Ausstoß am Möhlenbecker Weg liege darin begründet, dass die Wärmeerzeugung dort zu 89,1 Prozent aus Biogas erfolge. Die Reduktion von Kohlendioxid ist einer der entscheidenden Faktoren im Klimaschutz. „Um ehrlich zu sein, klingt der Vortrag für mich eher nach nach fünf Millionen Euro Investition als nach 500000 Euro, aber wir als CDU möchten uns dem explizit nicht versperren. Auch wir sind dafür, neue Wege zu gehen und entsprechend dafür“, sagte der Christdemokrat Jörn Lucas. Er wolle der Legendenbildung und Missverständnissen vorbeugen, dass die CDU gegen Klimaschutz oder Energiewende sei.
Auch die übrigen Fraktionen neben CDU und Grünen stimmten zu. Entsprechend stehen den Stadtwerken Bad Oldesloe 2023 nun 500000 Euro extra für die Erweiterung des Fernwärmenetzes in Bad Oldesloe zur Verfügung. „Wir werden gut damit umgehen“, versprach Fahl.

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Sorgenfalten beim Bürgermeister

Stormarner Tageblatt  05.10.2022

Kritik aus Bad Oldesloe: Lässt Schleswig-Holstein die Kommunen bei Flüchtlingsunterbringung im Stich?

Patrick Niemeier

Mit Sorgenfalten auf der Stirn zuckt Bürgermeister Jörg Lembke (Foto) mit den Schultern. „Man kann sagen, dass unsere Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Bad Oldesloe ausgeschöpft sind“, sagt der Verwaltungschef.
Rund 3000 Geflüchtete seien bisher im Jahr 2022 in Stormarn angekommen und davon – wie geplant – rund zehn Prozent in Bad Oldesloe untergebracht worden. Das entspreche dem Königsteiner Schlüssel. „Wir sind quasi sowohl am Sandkamp als auch in der Kastanienallee und der Schule am Kurpark voll“, sagt Lembke. „Wie angespannt dazu noch der Wohnungsmarkt ist, wissen wir“, führt er weiter aus.
Der Oldesloer Verwaltungschef kritisiert daher das Land. „Ich erwarte zum Beispiel, dass es leichter wird, in Gewerbegebieten Flüchtlingsunterkünfte bauen zu können. Da muss man an eine baurechtliche Regelung ran. Das sollte keine Sonderregel mehr sein, sondern generell möglich gemacht werden“, sagt Lembke.
„Niemand wird nun im größeren Stil Unterkünfte bauen, die dann 2024 wieder zurückgebaut werden müssen“, sagt er. Da hätte das Land die Möglichkeit, zu handeln. „Von dort kommt aber zu wenig“, sagt Lembke.

Kritik an Aminata Touré
Vor allem ärgere er sich aber darüber, dass die Landesunterkünfte nur zögerlich ausgebaut worden seien. Obwohl bereits mehr Geflüchtete gekommen seien als 2015, gebe es weniger Plätze in den Unterkünften des Landes. 2015 seien es 20.000 gewesen, jetzt bisher nur 6000.
Deutlich wird er mit Kritik an Sozialministerin Aminata Touré (Die Grünen). „Wenn ich höre, dass Touré sagt, dass das Land Schwierigkeiten habe, genug Fachpersonal für die Unterkünfte zu bekommen, kann ich nur sagen: Sehr lustig. Dasselbe Problem haben wir als Kommunen doch dann auch“, sagt Lembke. „Aber da macht man es sich leicht beim Land und wälzt es auf die Kommunen ab“, zeigt er sich enttäuscht. „Bei weiter steigenden Zahlen ist nicht ausgeschlossen, dass größere Unterkünfte in den Kommunen geschaffen werden müssen. Die Unterbringung in Wohnraum wird zusehends schwieriger“, sagt Edith Ulferts die Leiterin des Fachbereiches „Soziales und Gesundheit“.
„Ich schließe nicht aus, dass der Kreis wie im Frühjahr wieder eine Interimslösung schaffen muss, in der die Geflüchteten für einige Tage untergebracht werden. Gegenwärtig ist aber eine Prognose schwierig“, fügt sie an.
In Bad Oldesloe ist man jetzt bereits um kurzfristige Lösungen bemüht. Die Stadt hat eine komplette Immobilie angemietet, die gerade für 20 Geflüchtete hergerichtet wird. Ein privater Unternehmer baut außerdem gerade laut Lembke mehrere Tiny Houses auf, in denen 30 Geflüchtete unterkommen soll. „Ich möchte nicht vorgreifen, auf wen die Initiative zurückgeht, wenn diese Person das vielleicht selbst vorstellen möchte“, sagt Lembke. Er sei dankbar für die Unterstützung.

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Gebäudeankauf gescheitert

Stormarner Tageblatt  05.10.2022

„Schandfleck“ in der Lübecker Straße in Bad Oldesloe bleibt vorerst bestehen

Dieses Gebäude in der Lübecker Straße wollte die Stadt ankaufen und abreißen.  Patrick Niemeier
Dieses Gebäude in der Lübecker Straße wollte die Stadt ankaufen und abreißen. Patrick Niemeier

Patrick Niemeier

Jörg Lembke schaut etwas zerknirscht. „Ich finde, dass es ein Schandfleck ist, der jetzt stehen bleibt – zumindest vorerst“, sagt der Oldesloer Verwaltungschef. Gemeint ist ein Gebäude direkt neben dem kürzlich abgerissenen ehemaligen Nickel-Kaufhaus in der Lübecker Straße.
Vor einigen Wochen hatte sich Lembke noch optimistisch gezeigt, dass das Gebäude durch die Stadt angekauft und abgerissen werden kann. „Dieser Optimismus ist tatsächlich verflogen“, sagt Lembke. Der Grund sei, dass der Eigentümer Preisvorstellungen für den Ankauf habe, die von der Stadt nicht erfüllt werden können.

Eigentümer verkauft nicht an die Stadt Bad Oldesloe
„Das ist natürlich ohne Frage das gute Recht eines Eigentümers, dass er da spezielle Vorstellungen hat. Aber es sind Steuergelder, die für so einen städtischen Ankauf verwendet werden und damit müssen wir auch sorgsam und verantwortungsbewusst umgehen“, sagt Lembke. Aktuell sehe er auch keine realistische Grundlage mehr für Verhandlungen. „Die sind von unserer Seite aus beendet“.
Soweit er das sagen könne, liege die Vorstellung der Stadt und des Eigentümers deutlich zu weit auseinander. „Wir verfolgen das gerade nicht weiter. Wenn er doch Interesse hat, zu verkaufen, sind wir aber gesprächsbereit“, sagt Lembke. „Ich habe keine Ahnung, was der Eigentümer mit dem Gebäude und Grundstück plant, aber er muss es ja auch nicht sagen.“ Bei den Abrissarbeiten des Nickel-Kaufhauses war es zu Komplikationen an der Außenwand des betroffenen Gebäudes gekommen. Diese wurde teilweise beschädigt. Die Abrissarbeiten wurden entsprechend wochenlang gestoppt. In dieser Zeit versuchte man das Gebäude anzukaufen, um es dann auch abreißen zu lassen. „Die beschädigte Außenwand ist durch das Abrissunternehmen nun wieder hergestellt worden. Anschließend konnten die Arbeiten auf dem ehemaligen Nickelgelände wieder aufgenommen werden“, sagt Lembke.
Das Nickel-Gelände werde derweil von einem Abrissunternehmer so hergestellt, dass es danach an die Stadt übergeben werden kann. Das entspricht der Abmachung mit dem bisherigen Eigentümer. „Wir kaufen das Gelände in dem Moment, in dem der Abriss komplett abgeschlossen ist. Dann geht das Grundstück in den Stadtbesitz über, beschreibt der Verwaltungschef den Ablauf. Lembke geht davon aus, dass die Übergabe „definitiv noch dieses Jahr“ passieren wird. Dann soll das freie Gelände zunächst als zusätzliche Parkfläche genutzt werden können, bevor es möglicherweise als Ausweichfläche für den Wochenmarkt dienen soll, während die Hagenstraße und der Marktplatz saniert werden.
In den nächsten Jahren soll die Überplanung des gesamten Geländes inklusive des bisherigen Parkplatzes Lübecker Straße und des bereits von der Stadt angekauften Grundstück Lübecker Straße 20 erfolgen. Das Gebäude das dort stand, war noch vor dem Nickel-Kaufhaus Ende 2021 komplett abgerissen worden.

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Wettbieten um kostenfreie Parkplätze

Stormarner Tageblatt  05.10.2022

Kostenlos das Auto in Oldesloes Innenstadt abstellen – doch wie lange darf es sein?

Die FBO möchte das kostenlose Parken in Bad Oldesloe auch in Parkhäusern ermöglichen.  Patrick Niemeier
Die FBO möchte das kostenlose Parken in Bad Oldesloe auch in Parkhäusern ermöglichen. Patrick Niemeier

Patrick Niemeier

Wie lange darf man in Zukunft in der Oldesloer Innenstadt kostenlos parken? Dieses sowieso schon immer sehr umstrittene Thema hat unlängst durch den Vorstoß der SPD neuen Schwung bekommen und hat die Qualität, den Kommunalwahlkampf mitzubestimmen.
Denn die FBO-Fraktion sieht sich selbst bereits länger als Verfechter einer fairen Parkplatzregelung in der Innenstadt und möchte nun natürlich nicht der SPD das Feld überlassen. Man reagiere erfreut über den Vorstoß. Dieser sei ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings empfindet die FBO eine Stunde kostenloses Parken als noch zu geringe Verbesserung.

Länger als eine Stunde bei Friseur oder Arzt
Als Beispiele führt der Vorsitzende der FBO in der Kreisstadt, Dirk Sommer, Arztbesuche oder Termine mit Wartezeiten an. Dazu könnten im Dienstleistungssektor Besuche im Massage-, Nagel- oder Friseur-Studio zählen. Allerdings ging es bei dem Vorschlag der SPD auch tatsächlich um eine Entlastung der Bürger in den aktuellen Krisen und nicht darum, dass jede Besorgung oder Dienstleistung mit komplett kostenlosem Parken erfolgen kann, wie es der Vorstoß der FBO suggeriert. Laut SPD sollte die erste Stunde kostenlos sein, aber direkt im Vorwege auch ein Zwei-Stunden-Ticket gelöst werden können. Dann müsste halt nur die zweite Stunde bezahlt werden. Die FBO kritisiert derweil, dass es in Bad Oldesloe generell schwierig sei, die Zeitdauer für das Parken abzuschätzen.
Da im Vorwege bezahlt werde, bleibe Parkzeit auch ungenutzt und die Stadt bekomme zusätzliches Geld für nicht genutzte Parkzeiten. Dem hat die Stadtverwaltung allerdings bereits mehrfach entgegengehalten, dass das beim Handyparken nicht der Fall sei. Dieses werde aber noch sehr wenig genutzt, stehe aber zur Verfügung. Während die SPD in ihrem Vorschlag die Parkhäuser ausgenommen hat, möchte die FBO dieses mit in den Vorschlag für kostenfreies 2-Stunden-Parken aufnehmen.
Außerdem soll es vor der Asklepiosklinik eine zweistündige Parkzeit mit Parkscheibe geben. Solche Vorstöße zu kostenlosem Parken am Krankenhaus habe die SPD abgelehnt, betont die FBO.
„Die von der SPD beschriebenen Krisenzeiten, welche zum weiteren Umdenken bei diesem Thema anregten, hatten wir bereits vor einem Jahr, da herrschten die Pandemiebestimmungen und nicht nur unsere Bürger, sondern auch Handel, Dienstleistung und Gastronomie hatten besonders darunter zu leiden“, sagt Dirk Sommer.
Die FBO betone daher erneut, dass zwei Stunden kostenfreies Parken notwendig seien, um die Innenstadt wirklich attraktiver zu machen und zu beleben. Spannend wird sein, wie sich die Diskussion diesbezüglich in Sachen „autofreie Innenstadt“ entwickelt.

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Stormarner Wochenschau: Diskussionen und neue Fragezeichen

Stormarner Tageblatt  01.10.2022

Diskussionen und neue Fragezeichen

Karikatur: Megi Balzer
Karikatur: Megi Balzer

Von Finn Fischer, Susanne Link und Patrick Niemeier

Phantomdiskussion
Dass alle Fraktionen in der Bad Oldesloer Stadtverordnetenversammlung sich eindeutig für einen Erhalt einer Schwimmhalle in der Kreisstadt aussprechen, ist positiv. Allerdings ist es seltsam, wie diese Diskussion rund um das Travebad überhaupt zustande kam. Denn eigentlich ging es nur um die anstehende, offenbar unvermeidliche Sanierung des Hauptbeckens und alle Fraktionen waren und sind für diese Sanierung. Im Prinzip ist das, was daraus wurde, ein Lehrbeispiel dafür, wie man im beginnenden Kommunalwahlkampf so tun kann, als wenn man sich für etwas einsetze, auch wenn der Einsatz gar nicht notwendig ist. Dass das Travebad seit der langfristigen Sanierung von 2011 bis 2014 immer wieder mit neuen Problemen und Sanierungsanforderungen aufwartet, ist ein Problem. Allerdings stand seit 15 Jahren nicht mehr auf der Agenda, dass man das Hallenbad schließen oder privatisieren könnte. Dass die Linken-Fraktion im Hauptausschuss engagiert dafür antrat, dass das Bad erhalten bleibe und auf gar keinen Fall privatisiert werde, irrtierte daher. Denn wie gesagt – seit 15 Jahren ist diese Diskussion nicht mehr geführt worden. Allerdings führte dieser verbale Schachzug dazu, dass fast alle anderen Fraktionen auch betonen mussten, dass sie für den Erhalt seien, würde ja sonst auch doof aussehen im Protokoll und der Berichterstattung. Und so bekam die Diskussion – wie schon häufiger in der Oldesloer Politik – einen Fokus, um den es eigentlich gar nicht ging. Das könnte noch eine anstrengende Kommunalwahlkampfphase mit vielen Nebelkerzen und Scheingefechten werden.

Fragezeichen bleiben
So schnell kann es gehen. Nicht mal zwei Wochen ist Gabriele Hettwer im Amt und schon ist Bettina Lange wieder eingestellt. Die Personalratsvorsitzende der Stadtverwaltung Bargteheide war von Hettwers Vorgängerin Birte Kruse-Gobrecht gefeuert worden. Offiziell wegen des Verdachts des Arbeitszeitbetrugs. Jetzt gibt es „neue Erkenntnisse“, die die Personalratsvorsitzende „und den gesamten Personalrat vollständig entlasten“. So teilte es die neue Verwaltungschefin mit. Wie schon ihre Vorgängerin hielt sich Gabriele Hettwer mit Einzelheiten zurück. Wie Hettwer werden sich auch die Fraktionsvorsitzenden der Parteien in der Stadtvertretung, das ließen sie über die Bürgermeisterin mitteilen, nicht zur Rücknahme der Kündigung äußern. So endet die „Causa Lange“ für die Betroffene – das ist schön – mit einer Rehabilitation und einer Rückkehr ins Rathaus. In der Öffentlichkeit – das ist nicht wirklich zufriedenstellend – bleiben Fragen zurück, die wohl nicht mehr abschließend geklärt werden können.

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